23.05.2024, 17:00 Uhr - 18:30 Uhr Vorstandssitzung OV Altstadt
23.05.2024, 18:30 Uhr Mitgliederversammlung mit Wahl von Delegierten
09.06.2024 Europawahl
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Kommunalpolitik:
Auf Vorschlag des Vorsitzenden der SPD- Ratsfraktion, Friedhelm Fragemann, beschloss der SPD- Stadtverbandsvorstand am 28.12.2013, dem Stadtparteitag am 18. Januar 2014 die Nominierung Michael Baunes zur Bürgermeisterkandidatur zu empfehlen.
„Baune verfügt über langjährige berufliche Leitungserfahrung und hat in verschiedenen Funktionen seine Führungsqualitäten nachgewiesen. Im Dialog mit unterschiedlichen Interessen schätzt man die Fähigkeit, auch in schwierigen Situationen ausgleichend und zielführend zu moderieren.
Für einen Bürgermeister allesamt nicht ganz unwesentliche Eigenschaften,“ so Fragemann.
Die Vita unseres Bürgermeisterkandidaten Michael Baune:
Veröffentlicht am 01.12.2013
Im April wurde die Hohe Brücke aus Sicherheitsgründen für den Übergang gesperrt. Viele Fußgänger und Radfahrer, die die Brücke regelmäßig nutzen, mussten so einen großen Umweg in Kauf nehmen, um vom einen in den anderen Teil der Feldmark zu gelangen. Besonders den älteren Mitbürgern bereitete dies erhebliche Einschränkungen.
Die baufällige Brücke sollte abgerissen werden. Eine Sanierung kam zunächst nicht in Frage, da Dorsten als Nothaushaltskommune die erforderlichen finanziellen Mittel dafür nicht aufbringen konnte. Nachdem das Thema im Allgemeinen Bürgerschützenverein Feldmark I und II aufkam, setzte dieser sich dafür ein, die Brücke zu erhalten. So sammelte der Schützenverein binnen einer Woche weit über 1600 Unterschriften und legte diese Bürgermeister Lütkenhorst Ende Mai vor.
Sprach sich die SPD-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Friedhelm Fragemann schon zu Beginn der Diskussion für einen notwendigen Erhalt der Brücke aus, brauchten die Bürgerinnen und Bürger bei den Mehrheitsparteien im Rat durch ihre Unterschriften einiges an Überzeugungskraft.
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Veröffentlicht am 10.11.2013
Autofahrer auf der Klosterstraße kennen den Abschnitt zwischen dem Kreisverkehr „Hafenstraße“ und der Straße „Am Schölzbach“. Durch links und rechts am Rand parkende Autos ist das zweispurige Befahren unmöglich. Dadurch kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen, wenn Autofahrer von Parklücke zu Parklücke springen, dabei sogar manchmal Teile des Gehweges überfahren.
Im Februar hatte die SPD die Verwaltung aufgefordert, eine für mehr Sicherheit sorgende Lösung zu suchen. Diese lag in der heutigen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses (UPA) vor. Der Vorschlag: ein zusätzliches Halteverbot vor dem Haus „Klosterstraße 23“.
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Veröffentlicht am 17.05.2013
Die Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben auf ihren heutigen Fraktionssitzungen einen Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie auf den Weg gebracht, der die Rats- und Bürgermeisterwahlen spätestens ab dem Jahr 2020 wieder am einem Tag ermöglicht.
Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Der heute auf den Weg gebrachte Gesetzentwurf stärkt die kommunale Demokratie in Nordrhein-Westfalen, indem die Verantwortungsgemeinschaft zwischen Hauptverwaltungsbeamten und Kommunalvertretungen wieder betont wird. Nicht zuletzt zeigt die Wahlbeteiligung der entkoppelten Bürgermeisterwahlen, dass die demokratische Legitimation der separat gewählten Hauptverwaltungsbeamten durch die Entscheidung der damaligen Landesregierung im Jahr 2007 geschwächt worden ist. Einheitliche Wahltermine ändern dies nicht nur durch eine höhere Wahlbeteiligung, sie sparen den Kommunen zudem auch Kosten für die Organisation eines weiteren Wahltermins.“
Veröffentlicht am 21.11.2012
Dorsten. „Die SPD wird auf keinen Fall die schwarz- gelbe Totengräberpolitik im Bildungs- , Kultur- und Sozialbereich unterstützen.“ bekräftigt SPD- Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann seine Kritik an der geplanten Schuldenbremese von CDU und FDP. Fragemann sieht die SPD- Position durch Stellungnahmen des Städte- und Gemeindebundes sowie von Kämmerer Hubert Große- Ruiken bestätigt und begründet das SPD- Nein wie folgt:
Veröffentlicht am 21.09.2012
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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