11.05.2024, 10:00 Uhr Muttertagsaktion
Für den 11.5. haben wir, passend zur Europawahl, unseren Kandidaten für Europa, Dr. Tobias Cremer aus Bochum, ge …
09.06.2024 Europawahl
11.05.2024, 10:00 Uhr Muttertagsaktion
Für den 11.5. haben wir, passend zur Europawahl, unseren Kandidaten für Europa, Dr. Tobias Cremer aus Bochum, ge …
09.06.2024 Europawahl
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Kommunalpolitik:
Veröffentlicht am 26.05.2014
Am 25. Mai alle 5 Stimmen für die SPD!
Für Dorsten nicht SCHWARZ sehen,
"SPD und BAUNE WÄHLEN"
Den Fahrdienst des Ortsverein Altstadt zu ihrem Wahllokal erreichen sie unter der Telefonnummer 7897295
Veröffentlicht am 24.05.2014
Der Patersgarten eignet sich unseres Erachtens vorzüglich zur Erweiterung der am Westwall vorhandenen öffentlichen Grünanlagen, wenn es entsprechend attraktiv entwickelt und für die Allgemeinheit zugänglich gemacht wird.
So könnte auch dieser Bereich in das integrierte Handlungskonzept Innenstadt einbezogen werden.
Grundsätzlich wäre allerdings auch zu überlegen, ob der Bereich ehemaliger Befestigungsanlagen insgesamt einer Neubewertung bzw. moderaten Neuausrichtung unterzogen werden soll, zumal eine aufwändige stadtgestalterische Aufwertung wie am Ostwall (Wasser und Graben) auf lange Zeit völlig unrealistisch ist.
Der Bürgermeister wurde angeschrieben mit der Bitte, mit dem Besitzer der Immobilie Kontakt aufzunehmen und Kooperationsmöglichkeiten im oben genannten Sinne auszuloten.
Friedhelm Fragemann
Veröffentlicht am 01.05.2014
„Das Maßnahmenpaket von Verkehrsminister Groschek gibt für den Umbau des Dorstener Bahnhofs nun endlich eine verlässliche Zielvorgabe: Den Realisierungsbeginn bis 2018. Das ist ein gutes Zeichen für Dorsten!“, sagt Michael Baune, Dorstener Bürgermeisterkandidat der SPD. Damit richtet er sich vehement gegen die Vorwürfe der Dorstener Christdemokraten, der Umbau sei im Maßnahmenpaket der Landesregierung nach hinten gerutscht. „Das Gegenteil ist der Fall: Das Maßnahmenpaket besteht erst seit 2013 und wurde seitdem nicht geändert. Deshalb kann die Aussage der CDU nicht richtig sein. Sie ist ein unüberlegtes und polemisches Statement gegen die Landesregierung, welche mit der vorliegenden Paketlösung einen guten Schritt in die richtige Richtung gegangen ist“, so Baune weiter.
Veröffentlicht am 12.02.2014
„Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Umbau des Dorstener Bahnhofs vorankommt und kann eine weitere Verschiebung des Realisierungstermins nicht gutheißen“, sagt Michael Baune, SPD- Kandidat für das Amt des Dorstener Bürgermeisters. Diese Forderung äußerte er auch gegenüber Michael Hübner, Abgeordneter für Dorsten im Landtag NRW. „Die Schuld für diese Misere trägt jedoch nicht die rot- grüne Landesregierung. Die Bahn ist nun am Zug!“, sagt Hübner. Um für Dorsten eine pragmatische und schnelle Lösung zu finden, bat Baune indes um einen gemeinsamen Termin mit dem Konzernbevollmächtigten der Bahn, Reiner Latsch. Dieses Gespräch wird am 29. Januar 2014 im Rahmen der Sprechstunde der parlamentarischen Gruppe Bahn stattfinden. „Ich bin zuversichtlich, dass wir unsere Dorstener Interessen bei diesem Termin deutlich machen können“, sagt Baune und verweist auf die Versprechungen der Bahn aus dem Jahr 2011: „Der zeitnahe Umbau sollte auch bei der Bahn Priorität haben!“
Veröffentlicht am 12.01.2014
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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