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Der SPD-Ortsverein für: Altstadt-Feldmark-Hardt-Östrich :

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Genossinnen und Genossen,
hinter uns liegen zwölf aufregende Monate, mit vielen Höhen und Tiefen. Man fragt sich, wie wird das neue Jahr wohl werden und was hält es für uns bereit? Wissbegierig schauen dem entgegen, seien wir offen für Herausforderungen und dankerfüllt für zukünftige Erfolge. Eine der Herausforderungen für uns wird die in 2022 anstehende Landtagswahl sein. Aber mit unserer Kandidatin Sandy Meinhardt und vor allen eurer Unterstützung werden wir auch diese Herausforderung meistern.

Auch allen wünschen wir im neuen Jahr viel Glück, Zufriedenheit - und allem voran Gesundheit!
Herzliche Grüße und bleibt gesund!

Euer Julian Fragemann

Zu den gewählten Mitgliedern unseres OV für den Stadtrat und Kreistag

Unseren Ortsverein mit einer Mitgliedschaft in der SPD unterstützen. Schicken sie ihre Anfrage zur Mitgliedschaft an:

webmaster@spd- dorsten- altstadt.de

Zur Website von Michael Gerdes

Bilder von der Veranstaltung 70 Jahre SPD Dorsten-Altstadt auf Lokalkompass (hier klicken)

Ratsfraktion; SPD-Fraktion fordert die Überplanung des ehemaligen Freibadgeländes :

Pressemitteilung Dezember 2021

SPD-Fraktion fordert die Überplanung des ehemaligen Freibadgeländes - Bürgerwerkstatt soll Vorschläge für eine perspektivische Grobplanung entwickeln -

Wie schon vom Fraktionsvorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Friedhelm Fragemann, in seiner Haushaltsrede angekündigt, macht die SPD-Fraktion jetzt in Sachen Überplanung Freibadgelände Nägel mit Köpfen. In der gestrigen Fraktionssitzung wurde der Beschluss gefasst, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses zu setzen:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Durchführung einer Bürgerwerkstadt zur Überplanung des ehemaligen Freibadgeländes zu organisieren. Zielsetzung ist dabei die Erarbeitung einer perspektivischen Grobplanung als Grundlage für die Erstellung eines Rahmenplanes bzw. einer Grünordnungsplanung.

Es ist an der Zeit, diesen städtebaulich attraktiven Bereich wieder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen“, so der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Heiko Raffel.

Ein Vertreter der Bürgerschaft hatte im letzten Planungsausschuss eine diesbezügliche Anfrage gestellt. Auch in der letzten Sitzung der Zukunftsinitiative Marienviertel war die Inangriffnahme der Nutzung dieses Geländes Thema.

In der Vergangenheit waren alle Vorstöße bisher schon am Hinweis auf die zu erwartenden Kosten gescheitert. Die Haushaltslage ermögliche jetzt aber zumindest entsprechende Planungsschritte.

„Als ersten Schritt zur Entwicklung eines Rahmenplanes schlägt die SPD die Durchführung einer Bürgerwerkstatt vor“, so abschließend Dirk Groß.

Veröffentlicht am 09.01.2022

Ratsfraktion; Antrag der Ratsfraktion vom 12.11.2021 :

Klimaschutz forcieren, Digitalisierung vorantreiben
(Antrag zu den Tagesordnungspunkte 10 und 11 der 13. HFA-Sitzung am 24.11.2021)
Antrag der SPD-Fraktion zu den
Tagesordnungspunkten 10 (Stellenplan) und 11 (Erlass einer Haushaltssatzung) beraten und
abstimmen zu lassen.
Der Haupt- und Finanzausschuss möge beschließen:
I. 1. Im Zuge der Neuorganisation des Umweltbereiches und der in diesem Zusammenhang
vorgesehenen Stabsstelle „Umwelt-, Klima-, Natur- und Verbraucherschutz“ wird für
diesen Komplex eine zusätzliche Stelle zur Bewältigung des erheblich gestiegenen
Aufgabenvolumens eingerichtet.
2. Für den Bereich Klimaschutz wird ein Budget in Höhe von 100.000,00 Euro zur freien
Verfügung der Stabsstelle eingerichtet. Solange die Neuorganisation noch nicht
realisiert ist, können diese Mittel auch als nicht streng gebundene Mittel –
gewissermaßen als Feuerwehrfonds – im Umweltbereich anderweitig genutzt werden.
II. Für die Digitalisierung in den Bereichen Schule, VHS und Bibliothek wird ein
pauschaler
Ansatz in Höhe von 50.000,00 Euro für Anschaffungen, Support u. Ä. eingerichtet.
III. Die beiden Budgetbereiche werden gegenseitig deckungsfähig gestellt.

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Veröffentlicht am 23.11.2021

Ratsfraktion; „Grüne fordern Entschuldigung von SPD- Fraktionschef Fragemann“ :

Pressemitteilung vom 07.09.2021

„Grüne fordern Entschuldigung von SPD- Fraktionschef Fragemann“

„Für eine Entschuldigung besteht für mich keinerlei Anlass. Ich habe die formale Qualifikation der Kandidatin nicht bezweifelt, aber dass diese Personalie durch den schwarz-grünen Kuschelkurs der letzten Monate atmosphärisch vorbereitet wurde, steht für mich außer Frage. Wer allerdings glaubt, dass die Besetzung der Gleichstellungsstelle ohne vorherige diesbezügliche Kontakte erfolgt ist, der glaubt auch an den Weihnachtsmann“, so Friedhelm Fragemann.

„Die Rücknahme einer Einladung an die SPD-Fraktion zum Gespräch über den Grünen-Antrag (Sicherer Hafen) ist allerdings eine kleinkarierte Reaktion und spricht nicht für die Souveränität der Kandidatin, abgesehen davon, dass sie als Parteivorsitzende mit dieser Absage in die Rolle der Fraktionssprecherin geschlüpft ist.

Im Übrigen befasst sich die SPD-Fraktion schon seit geraumer Zeit umfassend und differenziert mit den Fragen der Migration und wird einen entsprechenden aktuellen Vorschlag zur Problemlösung erarbeiten“, so abschließend Friedhelm Fragemann.

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Veröffentlicht am 13.09.2021

Ortsverein; Mitgliederversammlung :

Mitgliederversammlung des Ortsverein Dorsten Altstadt

am 02.09.2021 um 19 Uhr in der Gastätte Georgseck.

Veröffentlicht am 31.08.2021

Kommunalpolitik; SPD unterstützt Verkehrsberuhigung Nierleistr. :

Veröffentlicht am 16.08.2021

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Aktuell

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SICHERHEIT IM WANDEL Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen. Bei einer Klausurtagung hat sich das SPD-Präsidium klar zum Kurs von Kanzler

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12€-MINDESTLOHN SCHON AB OKTOBER Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD ist bereits in der Umsetzung: Die Erhöhung des Mindestlohns im ersten Regierungsjahr

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
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Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er

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