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Bundespolitik:
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands trauert um Hans-Jochen Vogel.
Wir verlieren mit ihm einen großen Sozialdemokraten, einen überzeugten und überzeugenden Mitstreiter, der die SPD und unser Land in den langen Jahrzehnten seines Wirkens entscheidend geprägt hat. Er war uns immer ein zuverlässiger, selbstloser Freund und Ratgeber. Unsere Demokratie hat einen der meinungsstärksten und gestaltungskräftigsten Politiker ihrer Geschichte verloren.
Hans-Jochen Vogel wurde 1926 geboren. Er gehört zu der Generation von Politikern, deren Antrieb es nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges und der Shoah war, Politik im Sinne des Versprechens „Nie wieder Krieg“ zu gestalten.
Er trat 1950, ein Jahr bevor er das Studium der Rechtswissenschaften erfolgreich abgeschlossen hatte, in die SPD ein. Bereits 1960 wurde er Münchner Oberbürgermeister, ein Amt, das er wie alle nachfolgenden Aufgaben mit der ihm eigenen Mischung aus großem Pflichtbewusstsein, Charakterstärke und genauem fachlichem Durchblick ausfüllte. Später war er Bundesminister unter Willy Brandt und Helmut Schmidt, Regierender Bürgermeister von Berlin, Kanzlerkandidat sowie Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Veröffentlicht am 27.07.2020
Mittwoch, 27.03.2019, 17:30 Uhr.
Ort: Ev. Gemeindezentrum, Südwall 5,
Arbeit wertschätzen –Jobchancen schaffen
(Programmablauf siehe unter Termine)
Michael Gerdes, MdB Michael Groß, MdB
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Rückantwort nur bei Teilnahme bis zum 25.03.2019.
Büro Michael Gerdes:
Petra Wernicke/ Cornelia Schäfer
Telefon: (030) 227-73663
Telefax: (030) 227-76493
E-Mail: michael.gerdes.@bundestag.de
Veröffentlicht am 14.03.2019
Liebe Mitgliederinnen und Mitglieder, |
Veröffentlicht am 04.03.2018
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir haben heute früh die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Wir haben verhandelt und wir haben gekämpft. Wir haben viel für unsere Wählerinnen und Wähler, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und unser Land erreicht.
Deswegen schlagen wir als Verhandlungsteam dem Parteivorstand vor, in die Regierung einzutreten und alle SPD-Mitglieder darüber abstimmen zu lassen.
Macht euch ein umfassendes Bild und lasst uns den vorliegenden Vertrag danach gemeinsam bewerten. Eine Einschätzung der Verhandlungsergebnisse kannst Du auf spd.de nachlesen.
Lars Klingbeil
Veröffentlicht am 07.02.2018
ERNEUERUNG UND ZUSAMMENHALT.
IN DEUTSCHLAND UND EUROPA.
ERGEBNISSE DER SONDIERUNGSGESPRÄCHE
ZWISCHEN SPD, CDU UND CSU
Die politische und die gesellschaftliche Landschaft in Deutschland, Europa und der Welt hat sich in den vergangenen Jahren verändert. Es sind neue Zeiten angebrochen. Deutschland steht wirtschaftlich gut da, aber vieles, was selbstverständlich schien, wird in Frage gestellt: globale Bündnisse, die europäische Solidarität und der soziale Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen haben wir auf dem Bundesparteitag im Dezember 2017 gemeinsam beschlossen, dass die SPD ergebnisoffene Gespräche mit anderen Parteien aufnimmt, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Diesen Auftrag haben wir in den vergangenen Wochen umgesetzt. In den Gesprächen wurde deutlich, dass die anderen Parteien
für neue Regierungsmodelle nicht bereit sind. Für uns ist klar, dass es in einer neuen Bundesregierung – gerade mit Blick auf das Wahlergebnis der bisherigen Regierungsparteien – kein einfaches Weiter so geben darf. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt. Sie muss Motor einer neuen Europapolitik werden. Sie muss unser Land erneuern, wo es nicht modern ist. Sie muss die Kraft haben, die Probleme zu lösen, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag bewegen. Und sie muss nicht zuletzt unsere Demokratie beleben. Erst wenn wir diese Schritte gehen, kann neues Vertrauen entstehen. Mit diesem Anspruch hat die SPD die Gespräche mit CDU und CSU geführt. Darum hat die SPD in den Sondierungen hart verhandelt. Wo Fortschritte erzielt wurden, war es die SPD, die sie in den Sondierungen durchgesetzt hat. Denn CDU/CSU wollten, dass alles bleibt, wie es ist – und keine Veränderungen bei den zentralen Themen Rente, bei der Bildung oder bei der Kinderbetreuung.
Veröffentlicht am 18.01.2018
05.03.2024 19:54 Leni Breymaier zum Equal Pay Day
Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit muss selbstverständlich sein Am 6. März 2024 ist der Equal Pay Day. Er markiert die statistische Lohnlücke zwischen Männern und Frauen von 18 Prozent und steht symbolisch für den Tag im Jahr bis zu dem die Erwerbstätigkeit von Frauen unbezahlt bleibt. Höchste Zeit, dass sich das ändert. „30 Jahre… Leni Breymaier zum Equal Pay Day weiterlesen
03.03.2024 20:14 EIN EUROPA DER FRAUEN IST UNABHÄNGIG, FORTSCHRITTLICH UND WIDERSTANDSFÄHIG
Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Wir machen uns nicht nur am 8. März, dem Internationalen Frauentag, für Frauen stark, sondern jeden Tag. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley. weiterlesen auf spd.de
03.03.2024 20:12 Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz
Entscheidende Etappe für Reform der Sportförderung Mit dem heutigen Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz rückt eine Reform des Systems in greifbare Zukunft. Das Gesetz legt die Förderung des Spitzensports erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik auf eine eigene gesetzliche und transparente Grundlage. „Mit dem Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz nehmen wir eine entscheidende Etappe auf dem Weg… Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz weiterlesen
28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen
26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen
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