Der Aufstockung des HFA ist die SPD-Fraktion in der letzten Ratssitzung (30.06.2021) vor der Sommerpause nicht entgegengetreten, allerdings lediglich, um den Unwägbarkeiten einer Auflösung und Neubildung aus dem Wege zu gehen.

Für die CDU wäre es hingegen ein Leichtes gewesen, durch Verzicht eines Mitgliedes der Mehrheitsfraktion (acht Männer) eine Frau zu platzieren. Die durch die letzten Wahlen erheblich verkleinerte SPD-Fraktion hat mit nur 3 Mitgliedern im wichtigsten Ausschuss des Rates nur wenig Spielraum und wird durch die Fraktionsspitze repräsentiert. Fraktionschef Fragemann erklärte aber, dass die weiblichen Ratsmitglieder der SPD ohnehin regelmäßig an den Vorbereitungen des HFA beteiligt seien und auch im Vertretungsfalle vorrangig berücksichtigt würden. In der schon gebildeten Gleichstellungskommission sei die SPD bereits mit zwei Frauen vertreten.

Im Übrigen sei es zweifelhaft, inwiefern eine Aufstockung des HFA von 15 auf 17 Personen zugunsten CDU und Grüne die Gleichstellung entscheidend voranbringen solle. „Die CDU-Initiative ist wohl eher als Kuschelplacebo für die Grünen zu verstehen“, so abschließend Fraktionschef Fragemann.

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Veröffentlicht am 06.07.2021

„Immerhin sieht die 1B-Lösung ein Replikat bzw. den Nachbau des Originalbrunnens vor, wenn auch an einem neuen Standort. Mit diesem Kompromiss konnte ein ,Plitschi-Platschi-Tisa-Irgendwas-Dingsbums‘ (Michael Klein, Dorstener Zeitung) vermieden werden, was auch der Sinn des SPD-Antrags gewesen sei“, so resümiert Fragemann die Entscheidung zu Tagesordnungspunkt 3 der vergangenen Ratssitzung. Statt eine sehr bemühte Konstruktion zu verfolgen, lieber ganz neue Wege zu gehen, wenn ein Nachbau keine Mehrheit fände, war der Vorschlag, den die Sozialdemokraten in der Ratssitzung eingebracht hatten. Fragemann hat zudem klargestellt, dass er in allen Gremien für eine Replik eingetreten, damit allerdings ziemlich isoliert gewesen sei.

Die gegen einen Nachbau des Brunnens am alten Standort von Union und Grünen ins Feld geführten Argumente, der Tisa-Brunnen würde wirtschaftsschädlich sein, Gastronomen und Stadtfestbetreiber bräuchten den Platz bzw. die entsprechenden Aufstellflächen, wies Fragemann als zu kurz gegriffen zurück. Eine Wertschätzung der Künstlerin und ihres Werkes dürfe nicht am bloßen Kommerz scheitern. Im Übrigen gelinge die vielbeschworene Wiederbelebung der Innenstadt nicht über Gewährleistung großzügiger Bestuhlungsflächen, sondern nur durch eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität, insbesondere mit Blick auf die heranwachsende Generation, wie es auch aktuelle Analysen zur Lage der Innenstädte nahelegen.

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Veröffentlicht am 06.07.2021

Der Ratsbeschluss vom 24.06.2020 wird bzgl. Punkt 2 (Nachfolgebrunnen im Bereich des bisherigen Standortes) wie folgt modifiziert: Der alte Ratsbeschluss wird in diesem Punkt aufgehoben. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Standort zwecks Errichtung eines Wasserspielplatzes in Form einer ebenerdigen begehbaren Fontäne zu prüfen und zwar unter Verwendung einer Figur aus den Cornelia Funke-Romanen als Blickfang im Zentrum derselben.

Begründung:

Man kann ja – vielleicht auch aus guten Gründen – gegen ein Replikat des Brunnens und die Wiederaufstellung am alten Standort sein; allerdings ist die Alternative eines anders gestalteten Nachfolge-Brunnens, der das Wirken von Tisa zum Ausdruck bringen soll, doch eine sehr bemühte Konstruktion, die der Künstlerin kaum gerecht werden kann. Ein - wie auch immer gearteter Brunnen oder Wasserspielplatz – mit irgendeinem Bezug auf Tisa ist einer Wertschätzung eher entgegengesetzt. Da geht der Kommentar von Michael Klein in der Dorstener Zeitung („Plitschi-Platschi-Tisa-irgendwas-Dingsbums“) nicht ganz fehl. Der Ratsbeschluss vom 24.06.2020 sollte daher, u. a. im Lichte der zuletzt im Kunstbeirat ausgetauschten Aspekte und Argumente, in diesem Punkt modifiziert werden.

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Veröffentlicht am 25.06.2021

Im Gegensatz zu den unsinnigen Anschuldigungen und Anträgen der AfD zu dem 2009 geschlossenen Kreditvertrag mit Forward-Zahlerswap der Stadt Dorsten, will die SPD dieses zurückliegende Geschäft nun durch die GPA prüfen lassen. SPD-Fraktionschef Fragemann wies den Vorwurf der AfD an die Verwaltungsspitze, man habe mit dem Abschluss des Forward-Zahlerswaps vorsätzlich gegen zwingende rechtliche Vorgaben verstoßen, als völlig haltlos zurück. „Die gesamte Argumentation der AfD sei die für Populisten und Kurzdenker typische Mischung aus Halb- und Unwahrheiten, gespickt mit unqualifizierten persönlichen Angriffen“ so Fragemann. „Sie entfachen hier nicht mehr als einen Sturm im Wasserglas und haben nichts Justiziables vorzuweisen, wenn die Sache so einfach wäre , wie sie sie darstellen, warum haben sie dann nicht längst eine Dienstaufsichtsbeschwerde angestrebt oder den Weg einer Strafanzeige beschritten?“ so Fragemann weiter.

Der SPD-Antrag zielt auf eine abschließende Bewertung des komplexen Sachverhaltes durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA). Damit wäre auch eine angemessene Grundlage für eine sachliche Information der Bürgerinnen und Bürger gegeben. „Wir haben nichts zu verbergen“, so abschließend Fragemann.

Am Ende stimmte dann auch die AfD mit den übrigen Fraktionen dem SPD-Antrag zu, um einigermaßen ihr Gesicht wahren zu können.

Die durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zu klärenden Punkte sind:.....

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Veröffentlicht am 17.05.2021

Pressemitteilung

Der SPD-Fraktion zum Artikel „CDU fordert starkes Zeichen gegen das Vergessen“ (in der Ausgabe der Dorstener Zeitung von Samstag, 15.05.2021)

SPD-Chef Fragemann zeigt sich darüber erfreut, dass die CDU-Ratsfraktion den Antrag der SPD auf Beitritt der Stadt Dorsten zum Riga-Komitee unterstützt. Der Antrag steht am 26.05.2021 auf der Tagesordnung des HFA, der als kleiner Rat tagt. Der CDU-Vorschlag, den finanziellen Beitrag der Stadt durch Spenden aus der Bürgerschaft zu finanzieren, käme im Übrigen dem zweiten Teil des SPD-Antrages entgegen, in dem es um die Bereitstellung finanzieller Mittel zur Finanzierung des Besuches von Holocaust- oder anderen Gedenkstätten nationalsozialistischer Gewaltherrschaft geht.

Damit könne ein wesentlicher Beitrag im Rahmen der Förderung von Demokratiebildung, insbesondere für Jugendliche und junge Erwachsene, geleistet werden. „Es liegt der Gedanke nahe, die Spendenmittel für diesen Zweck zu akquirieren und eine Partnerschaft für dieses Projekt mit dem Jüdischen Museum anzustreben“, so abschließend Friedhelm Fragemann.

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Veröffentlicht am 17.05.2021

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