Pressemitteilung vom 17. Juni 2016
Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner teilt mit:

„Dorsten erhält mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“

Die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte und Gemeinden nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro.

„Dorsten profitiert von der neuerlichen Zahlung“, sagt Michael Hübner (MdL). „Insgesamt erhält unser Dorsten vom Land rd. 9,3 Mio Euro. Das sind nochmals etwa 730.000,-- Euro mehr, als ursprünglich vorgesehen. Das zeigt eindrucksvoll, dass das Land die Kommunen bei einer der größten Herausforderungen nicht im Stich lässt. Wir sind auch weiterhin fest entschlossen, die anstehenden Aufgaben gemeinsam mit Kommunen und Landesregierung zu bewältigen. Die Kommunen haben in den zurückliegenden Monaten bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation bereits Unglaubliches geleistet.“

Die Berechnungsgrundlage, wie viele geflüchtete Menschen 2015 tatsächlich in den NRW-Kommunen aufgenommen worden sind, wurde jetzt nochmals geprüft und angepasst. So war die Vereinbarung aus 2015 zwischen Landesregierung, den Kommunalen Spitzenverbänden und den Koalitionsfraktionen. Der sich daraus ergebene Mehrbedarf wurde anhand der Bestandszahlen am 1. Januar 2016 errechnet. Damit wurde die Forderung der Kommunalen Spitzenverbände erfüllt und zugleich Planungssicherheit für die Städte und Gemeinde geschaffen.

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Veröffentlicht am 17.06.2016

Pressemitteilung vom 19.Mai 2016
Der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck, Michael Hübner teilt mit:

Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Dorstener SPD-Stadtverbandsvorstand den amtierenden direkt gewählten Landtagsabgeordneten für Dorsten & Gladbeck, Michael Hübner, einmütig der erneuten Kandidatur zur Landtagswahl am 14.Mai 2017 zugestimmt.
Hübners Kandidatur traf auf die Zustimmung aller Dorstener SPD Ortsvereine. Mit Michael Hübner hätte die SPD einen überzeugenden und gleichzeitig bodenständigen Kandidaten für den Landtag, der auch über die Grenzen des Wahlkreises hinaus wirke. Den „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ des Landes NRW hat er maßgeblich mitgestaltet. Auch dank ihm ist seit 2010 das Thema der kommunalen Finanzlage endlich ganz oben auf der Agenda der Landes- und auch der Bundespolitik.
Durch seinen unermüdlichen Einsatz für die NRW-Kommunen wurde die SPD-Landtagsfraktion auf ihn aufmerksam und wählte ihn 2015 zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden. Seither ist Hübner innerhalb der SPD-Landtagsfraktion für die Bereiche Wirtschaft und Energie verantwortlich. Er bleibt aber weiterhin als Mitglied im kommu-nalpolitischen Ausschuss des Landtags seinen Wurzeln treu.
Hübner zu seiner erneuten Kandidatur: „Ich freue mich sehr, dass die Dorstener SPD mir weiterhin das Vertrauen schenkt und so geschlossen hinter mir und meiner Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger steht. Die NRWSPD hat seit 2010 den Politikwechsel zu mehr Solidarität und gelebter sozialer Demokratie geschafft. Ich stehe persönlich für die Fortsetzung dieser Politik ein. Wirtschaftliche Vernunft und eine soziale Gesellschaft sind keine Widersprüche. Eine an den Problemen der Menschen orientierte Sachpolitik zählen zu meinen Stärken. Ich bitte die Wählerinnen und Wähler am 14.Mai 2017 zur Landtagswahl zu gehen und von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Am Muttertag 2017 haben es die Bürgerinnen und Bürger in der Hand, sich zu entscheiden: Wollen sie weiterhin eine Politik der wirtschaftlichen Vernunft und des sozialen Fortschritts, mit unserer Landesmutter Hannelore Kraft an der Spitze – oder wollen sie tatsächlich die Rückkehr zu einer Politik der Umverteilung von unten nach oben und der sozialen Kälte.“
Die über Hübners Kandidatur abschließend entscheidende Wahlkreisdelegiertenkonferenz, mit allen Delegierten der SPD-Ortsvereine aus Dorsten & Gladbeck, findet am 29.10.2016 in der Galerie Traumfänger in Dorsten statt.

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Veröffentlicht am 19.05.2016

Pressemitteilung vom 19.Mai 2016
Der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck, Michael Hübner teilt mit:

Der Bundesverkehrswegeplan und der Radschnellweg 1 standen im Mittelpunkt eines sozialdemokratischen Arbeitstreffens in der Metropole Ruhr. Die Bundes- und Landtagsabgeordneten aus der Region trafen sich am gestrigen Mittwoch mit der SPD-Fraktion im Regionalverband Ruhr.
Auch der Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck, Michael Hübner war dabei. Die verschiedenen politischen Ebenen wollen gemeinsame Wege rund um Mobilitäts-fragen finden. Für die RVR-SPD waren die Fraktionsvorsitzende Martina Schmück-Glock, der planungspolitische Sprecher Jens Hebebrand und der ADFC-Bundesvorsit-zende Ulrich Syberg dabei.
Was mit der Abgeordnetenkonferenz Ende letzten Jahres begann, fand mit dem Arbeitstreffen eine Fortsetzung. Die SPD in der Metropole Ruhr will auch in den kommenden Jahren die anstehenden Herausforderungen bewältigen und die Region zukunftsfähig gestalten. Dazu gehört, gemeinsam kontinuierlich an den Inhalten zu arbeiten und Lösungen für die unterschiedlichsten Aufgaben zu finden. Die nächsten Gespräche sind bereits geplant.

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Veröffentlicht am 19.05.2016

Pressemitteilung vom 6.November 2015 Michael Hübner (MdL), stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion teilt mit:

Schnelles Internet für alle, dafür sorgt ein Förderprogramm der Landesregierung von rund einer halben Milliarde Euro. Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck sagt dazu: „Wir halten unser Versprechen, bis 2018 landesweit Übertragungsleistungen von 50 Megabit pro Sekunde anzubieten. Auch der Kreis Recklinghausen, und damit auch Dorsten & Gladbeck, profitiert davon.“

Ohne schnelles Internet verlieren Regionen den wirtschaftlichen Anschluss. Deshalb misst die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) dem Ausbau mit Breitband absoluten Vorrang bei. NRW liegt im Bundesvergleich bereits heute vorne. Das Förderprogramm verbessert allgemein die Versorgung und kommt besonders ländlichen Gebieten und Gewerbegebieten zugute. Die Landesregierung hilft gezielt auch finanzschwachen Kommunen, falls diese ihren Anteil an der Finanzierung nicht stemmen können.

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Veröffentlicht am 06.11.2015

Pressemitteilung Michael Hübner, MdL vom 12.12.2014

„Hovenjürgen betreibt billige Parteipolemik“

In einer gemeinsamen Sitzung haben gestern der Innenausschuss und der Ausschuss für Kommunalpolitik die Themen Flüchtlinge und Flüchtlingshilfe beraten. Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:
„SPD und GRÜNE haben gestern ein Hilfspaket für Flüchtlinge vorgelegt, das bundesweit seinesgleichen sucht. Das Land wird im kommenden Jahr 145 Millionen für die Menschen zur Verfügung stellen, die zu uns kommen, weil sie in ihrer Heimat von Bürgerkrieg und Verfolgung bedroht sind. Das entlastet die Kommunen und ist eine eindrucksvolle Stärkung der Willkommenskultur.
Umso bedauerlicher ist es, wenn die CDU, allen voran der Haltener MdL Hovenjürgen,....

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Veröffentlicht am 14.12.2014

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