Am 24.09.2016 fand in Bochum der Landesparteitag der NRW SPD statt.

„Wir alle sind ein starkes Team und wir werden unser Land weiter voranbringen“, hieß es zum Schluss einer fulminanten Rede, die von minutenlangen Applaus und einem herausragenden Ergebnis zur Wiederwahl abgerundet wurde. 98,45% der Delegierten bestätigten Hannelore Kraft in ihrem Amt. „Nach fast zehn Jahren so ein tolles Ergebnis ist schon etwas besonderes. Das berührt mich. Danke für dieses Vertrauen!“, bedankte sich die alte und neue Landesvorsitzende.

Für die Dorstener SPD war als Delegierte unser Ortsvereinsmitglied Petra Somberg-Romanski dabei. Auf dem Bild mit unserer Landesvorsitzenden Hannelore Kraft.

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Veröffentlicht am 30.09.2016

Pressemitteilung vom 1.August 2016
Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck und stellv. Vorsitzen-der der SPD-Landtagsfraktion teilt mit:
„Hübner on Tour – Sommertour ´16 gestartet!“
„Im Rahmen meiner Sommertour ´16 gab es in der letzten Woche bereits ein Treffen zum Erhalt der Geburtshilfe mit den Hebammen des Gladbecker St. Barbara-Hospi-tals, ihrem Anwalt Martin Löbbecke und dem Verein Mother Hood im Johannes Rau Haus Gladbeck“, so Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
Weiter führt der Landespolitiker aus: „Neben vielen Unternehmensbesuche in meinem Wahlkreis und im gesamten Ruhrgebiet stehen auch wichtige sozialpolitische Diskussionen in Dorsten & Gladbeck auf der Agenda der Sommertour ´16. Auch der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Dorsten, Gladbeck und Bottrop, Michael Gerdes wird mich bei dem einen oder anderen Termin der Tour durch den Wahlkreis begleiten.“
Weitere Besuchstermine mit den Generalsekretär der NRWSPD Andre Stinka und dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer sind bei Unternehmen aus dem gesamten Ruhrgebiet anberaumt. Am Ende der letzten Woche war Hübner bei der Firma Purmetall aus Oberhausen zusammen mit dem NRW-Staatssekretär Günter Horzetzky aus dem Wirtschaftsministerium zu Gast. Die Gespräche fanden in einer sehr guten Atmosphäre statt.

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Veröffentlicht am 02.08.2016

Pressemitteilung vom 15.Juli 2016
Michael Hübner & Hans-Peter Müller, SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten teilen mit:
„Aufwertung des kommunalen Ehrenamtes soll nun auch Gesetz werden“
In der letzten Woche wurde der Entwurf für das „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht. Damit soll eine Verbesserung der Rahmenbedingungen des kommunalen Ehrenamts auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. Die entsprechenden Handlungsempfehlungen wurden im vergangenen Jahr in einer fraktionsübergreifenden Kommission des Landtags mehrheitlich beschlossenen. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Hans-Peter Müller und Michael Hübner erläutern dieses Vorhaben:

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Veröffentlicht am 24.07.2016

Pressemitteilung vom 20.Juli 2016
Michael Hübner und Hans-Peter Müller, SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten teilen mit:
„Dauerhafte finanzielle Entlastung für Dorsten“
Ab 2018 kann Dorsten mit weiteren finanziellen Hilfen vom Bund rechnen. „Mit insgesamt fast 1,5 Mio Euro kann Dorsten ab 2018 rechnen“, sagen die beiden SPD- Landtagsabgeordneten für Dorsten, Hans-Peter Müller und Michael Hübner. Dann greift die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen. Ihnen kommen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugute. Grundlage ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden.
Im Juni 2016 einigten sich Bund und Länder auf einen Verteilungsschlüssel: Er beinhaltet eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung, höherer Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und eine Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer. Letztere wird vom Land NRW eins zu eins über die Schlüsselzuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) an die Kommunen weitergegeben. Jetzt hat die Landesregierung eine erste Berechnung der Entlastungen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft vorgelegt. Diese soll den Städten und Gemeinden mehr Planungssicherheit ab 2018 geben. Dazu erklären die SPD-Landespolitiker Hübner & Müller übereinstim-mend: „Für Dorsten macht das insgesamt rd. 1,5 Mio Euro aus. Mit dem in Aussicht gestellten Geld kann nun bei der Haushaltsplanung konkret kalkuliert werden.“

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Veröffentlicht am 24.07.2016

Pressemitteilung vom 1.Juli 2016
Michael Hübner, MdL für Dorsten & Gladbeck teilt mit:

Weniger Flüchtlinge - Asylverfahren beschleunigt - Abschiebungen verdoppelt

„Die Kanzlerin entzieht sich ihrer Verantwortung“

„Im Mai kamen nur noch rund 5.000 Flüchtlinge nach NRW“, sagt der Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner und weiter erläutert er: „Im Januar waren es noch fast 20.000. Dieser Trend, der sich in den letzten Monaten verstetigt hat, ist erfreulich, vor allem für die Abwicklung der rechtstaatlichen Verfahren. In der Gesamtsicht hat sich die Flüchtlingsproblematik wie folgt entwickelt“:........
 

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Veröffentlicht am 01.07.2016

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