SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt und SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten

G e m e i n s a m e  P r e s s e m i t t e i l u n g 30.08.2017

SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt und SPD-Fraktion favorisieren Traditionsstandort Vosskamp für die Agathaschule - Weiterhin Machbarkeitsstudie gefordert.

In Sachen künftiger Standort der Agathaschule beziehen der SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt sowie die SPD-Fraktion nochmals deutlich Stellung. ,,Aus sozialdemokratischer Sicht sprechen weiterhin gewichtige Gründe für den Standort Vosskamp'', so der stellv. Fraktionschef Michael Baune. Diese Grundhaltung der Fraktion ändere sich auch nicht dadurch, dass es die Verwaltung in ihrer Vorlage offensichtlich nicht mal mehr für nötig erachte, diesen Standort (Vosskamp) als Option in Betracht zu ziehen. Eine offene Beratung unter Würdigung aller Optionen solle so wohl von vornherein im Keim erstickt werden.

,,Wer die Vorlage liest kann schnell den Eindruck gewinnen, dass man das Ergebnis der Untersuchungen (Gutachten) ,Umzug in die jetzige Geschwister-Scholl-Schule, als vermeintlich alternativlos auch genau so haben wollte. Diesen Eindruck konnte man auch schon bei der von Bürgermeister Stockhoff initiierten Elternversammlung zu dem Thema gewinnen'', kritisiert Ortsvereinsvorsitzender Julian Fragemann. Die SPD fordere daher weiterhin eine Machbarkeitsstudie zum Standort Vosskamp.....

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Veröffentlicht am 02.09.2017

Der Olymp Sportpark in Dorsten ist in der Nacht zu Freitag (28.8.) bis auf die Grundmauern niedergebrannt. Das konnte die Feuerwehr auch durch ihr schnelles Eingreifen vor Ort nicht verhindern, gleichwohl gilt Ihnen unser Dank für ihren Einsatz, der immer noch andauert und mit dem sie ein Übergreifen der Flammen auf die Sporthalle des Petrinum wohl verhindert haben.

Der Schock sitzt tief, schließlich handelt es sich beim "Olymp" ohne Übertreibung um eine Dorstener Institution, die - nachdem sie ein Opfer der Flammen wurde - mit einem Schlag einer völlig ungewissen Zukunft entgegensieht. Zum Glück sind keine Menschen in Mitleidenschaft gezogen worden. Der wirtschaftliche Schaden allerdings ist für den Betreiber enorm und in seiner Dimension so kurz nach dem Ereignis erst in Ansätzen zu beziffern. Die Mitarbeitenden - und das wiegt mindestens genau so schwer - müssen sich von einem Tag auf den anderen Sorgen um den Fortbestand ihres Arbeitsplatzes machen und letztlich stellt sich für die Mitglieder die Frage, wo und wie sie demnächst Sport treiben können.

Es ist daher ausdrücklich zu begrüßen, dass der Bürgermeister aus dem Urlaub signalisiert hat, gemeinsam mit den Verantwortlichen des Olymp nach Lösungen zu suchen. Ein Dorsten ohne Olymp? Das mögen wir uns nicht vorstellen, die Dorstener nicht, die Sporttreibenden nicht, die Mitarbeitenden und Inhaber nicht, niemand.

Michael Baune, stellv. Vorsitzender der SPD- Fraktion im Rat der Stadt Dorsten

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Veröffentlicht am 28.07.2017

SPD- Ratsfraktion verurteilt die im Stadtsfeld verteilte Hetzschrift
Namensbeitrag von Michael Baune, stellv. Vorsitzender der SPD- Fraktion im Rat der Stadt Dorsten

Man kann darüber streiten, ob die bisherige Informationspolitik der Stadt zur geplanten Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Schulzentrum Marler Straße glücklich gelaufen ist. Man kann, darf und muss darüber reden, wie diese Flüchtlingsunterkunft in das bestehende Wohnumfeld integriert werden kann und was das für die Zukunft des Kindergartens bedeutet. Diese und viele weitere kritische Fragen der Anwohner sind berechtigt. Es ist Aufgabe der Politik, hierzu Rede und Antwort zu stehen und gemeinsam mit den Bürgern angemessene Lösungen zu finden.
Was allerdings die Anwohner im Stadtsfeld und dem Umfeld am Wochenende in ihren Briefkästen und an ihren Autos vorfanden, hatte mit sachlicher Auseinandersetzung nichts mehr zu tun. Mit einer Flugschrift unter der Überschrift „Integration oder die Grundsteinlegung für Ghettos“ versucht eine mit extremistischer Symbolik operierende Gruppe namens „Flamme der Freiheit“ sich des Themas zu bedienen, um ihr Geschäft mit den Ängsten und Sorgen der Menschen zu betreiben. Es ist mehr als durchsichtig, dass es dieser Gruppe nicht um die Vertretung von Anwohnerinteressen geht, sondern um die Verbreitung ausländerfeindlicher Parolen.

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Veröffentlicht am 11.10.2016

Pressemitteilung vom 10.Juni 2016
Michael Hübner, MdL für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
Der nordrhein-westfälische Landtag hat das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit verabschiedet. Damit wird die 1999 abgeschaffte Sperr-klausel bei Kommunalwahlen wieder eingeführt und in der NRW-Verfassung verankert. Das heißt: Nur wer mindestens 2,5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhält, darf in den Rat einziehen.
Hierzu Michael Hübner (SPD): „Die Wiedereinführung der Sperrklausel wurde ausführ-lich und gründlich beraten. Nach umfangreichen Anhörungen von Sachverständigen haben sowohl der Haupt-, als auch der Kommunalpolitische Ausschuss dem Gesetz-entwurf mit sehr großer Mehrheit zugestimmt. Wir haben alle Argumente ernst genom-men und kritisch hinterfragt. Und wir haben viel Zustimmung und Bestätigung mitbe-kommen: Vertreterinnen und Vertreter des Verfassungsrechts, der Politikwissenschaft, die drei Kommunalen Spitzenverbände, drei Kommunalpolitische Vereinigungen sowie zahlreiche Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker haben uns in unserem Vor-haben bestärkt.

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Veröffentlicht am 14.06.2016

Die SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Michael Hübner und Hans-Peter Müller teilen mit:

Der kommunale Straßenbau wird von der nordrhein-westfälischen Landesregierung in diesem Jahr wieder mit insgesamt 60,35 Millionen Euro gefördert. Der Schwerpunkt liegt auch weiterhin auf dem Erhalt und dem Ausbau des Straßennetzes. „So sichert das Land die Mobilität in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens“, erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Michael Hübner und Hans-Peter Müller.
„Auch Dorsten ist dabei berücksichtigt. Das Straßenbauprojekt des Kreises Recklinghausen „Ausbau der Bismarckstraße (K41) in der Ortsdurchfahrt Dorsten mit einer Gesamtinvestition von 3,61 Mio Euro wird vom Land mit 2,35 Mio Euro unterstützt“, so Müller.
Das kommunale Straßennetz ist das Rückgrat des städtischen Verkehrs. Es wird von Angeboten des Öffentlichen Nahverkehrs und einer geeigneten Infrastruktur für die Nahmobilität ergänzt. Im Mittelpunkt der Förderung stehen weiterhin die Verbesserung und Sanierung des vorhandenen Netzes, unser Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ sowie die Steigerung der Verkehrssicherheit. Mit dem stadtverträglichen Umbau des Straßenraumes erhöhen wir zudem die Wohn- und Lebensqualität in den berücksichtigten Bereichen. Das schließt je nach Situation unter anderem den Bau der erforderlichen Umgehungs- und Entlastungsstraßen ein. Dabei geht es um eine Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs und darum, die Anwohnerinnen und Anwohner in den Ortskernen und Stadtteilzentren zu entlasten. Nicht zuletzt ist diese Unterstützung des Landes ein wichtiger Impuls für unsere Bauwirtschaft.
Hübner abschließend: „Die bedarfsgerechte Förderung stellt zudem sicher, dass jedes begonnene Straßenbauprojekt in den Kommunen in den kommenden Jahren auch ausfinanziert werden kann.“

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Veröffentlicht am 03.05.2016

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