Pressemitteilung vom 28.12.2016

Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:

„Glückauf Aufbruch 2018: NRW begleitet das Ende des Steinkohlebergbaus“

Mit der Schließung der Bergwerke RAG Anthrazit in Ibbenbüren und Prosper-Haniel in Bottrop enden 2018 mehr als 150 Jahre Bergbau-und Industriegeschichte. Aus diesem Anlass hat das Land NRW in enger Kooperation mit der RAG-Stiftung die Initiative „Glückauf Aufbruch 2018“ gestartet. In den kommenden zwei Jahren sollen die Leistungen der Bergleute gewürdigt und Projekte angestoßen werden, die Perspektiven für die Zukunft der Bergbauregion aufzeigen. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck und stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner:
„Der Bergbau in Nordrhein-Westfalen hat die Region, die Menschen und das soziale Klima nachhaltig geprägt. Gesellschaftlicher Zusammenhalt und eine positive Grundhaltung zur Industrie und ihren Leistungen gehören zu den großen Traditionen des Bergbaus in unserem Land.“
Unter anderem werden folgende Punkte das Programm „Glückauf Aufbruch 2018“ mit Leben füllen:

• An der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen wird ab 2017 ein Erfinderzentrum für Tüftler, junge Wissenschaftler sowie kleine und mittlere Unternehmen entstehen.
• Auf dem Gelände der Kokerei Prosper in Bottrop ist ein Labor für Großversuche in der Logistik sowie im Maschinen- und Anlagenbau geplant.
• Ein satellitengestütztes Verfahren soll Vorbelastungen von Bergbauflächen ermitteln und deren Neunutzung beschleunigen.
• Das Trainingsbergwerk der RAG in Recklinghausen soll zu einem internationalen Bergbau- und Besucherzentrum werden.
• Zu den kulturell-historischen Projekten zählen u.a. die Kunstausstellung des Bergbaukünstlers Wolfgang Büse und industriehistorische Fahrten zusammen mit Museen des Ruhrgebiets. Geplant sind eine Ausstellung zum Thema „Fußball und Bergbau“, ein Musikprojekt mit Bergmannschören und Popmusikern und ein Knappen-Tag in Essen im Jahr 2018.

„Die Liste ist nicht geschlossen: Wir sind offen für weitere Vorschläge aus der Region. Jede Idee ist willkommen und wird auf ihre Realisierbarkeit geprüft“, so Hübner.

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Veröffentlicht am 01.01.2017

Pressemitteilung vom 23.11.2016
Michael Hübner (MdL), stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion teilt mit:
„20 Milliarden Euro
für Länder und Kommunen bis 2019“
Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unter-stützen. Das haben die Ausschüsse im Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Dazu meint Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Mein Dank gilt der SPD-Bundestagsfraktion die sich immer für Entlastungen der Kommunen eingesetzt hat.“
Im Einzelnen sind folgende Entlastungen durch die SPD-Initiative beschlossen wor-den:
- Eine Kommunale Entlastung um fünf Milliarden Euro jährlich ab 2018.
- Eine jährliche Integrationspauschale von je zwei Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder.
- Die vollständige Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte, arbeitslose Flüchtlinge in Höhe von 2,6 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2019.
- Sowie die Erhöhung der sozialen Wohnungsbaumittel um je 500 Millionen Euro für 2017 und 2018.
Damit wurde eines der herausragenden Ziele des Koalitionsvertrags umgesetzt. Die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um fünf Milliarden Euro jährlich.“
Hübner ergänzt: „Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Verhandlungen auch dafür eingesetzt einen Verteilungsschlüssel zu finden, der gezielt strukturschwache Kommunen entlastet. Dies scheiterte aber leider an der CDU/CSU-Bundestagsfrak-tion, die in dieser Frage nicht mitzog.“

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Veröffentlicht am 27.11.2016

Michael Hübner will erneut für den Landtag kandidieren. Der direkt gewählte SPD-Abgeordnete für Gladbeck und den Dorstener Süden (Altendorf-Ulfkotte, Feldmark, Hardt, Hervest, Holsterhausen, Östrich) stellt sich den Delegierten der SPD-Ortsvereine im Landtagswahlkreis 71 zur Wahl für die Kandidatur zur Landtagswahl 2017.
Zur Wahlkreisdelegiertenkonferenz laden die SPD-Stadtverbände Dorsten und Gladbeck am Samstag (29.10.) um 10 Uhr alle Delegierten, Genossen sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in die Galerie der Traumfänger auf dem ehemaligen Zechengelände Fürst Leopold ein. Geleitet wird die Konferenz von Hans-Peter Müller, Landtagsabgeordneter u.a. für den Dorstener Norden (Deuten, Lembeck, Rhade, Wulfen), der in seinem Wahlkreis 72 bereits für die kommende Landtagswahl nominiert wurde.
Zur Vorstellung des Kandidaten wird der aus dem Hörfunk bekannte Moderator Achim Bleuel  ein Interview mit Michael Hübner führen. Im Anschluss daran besteht für Delegierte und Gäste die Möglichkeit, Fragen an Hübner zu richten. Musikalische Unterhaltung bietet das Dorstener Musiker-Duo Sloe-Gin. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.

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Veröffentlicht am 16.10.2016

Pressemitteilung vom 5.Oktober 2016
Michael Hübner & Hans-Peter Müller, SPD Landtagsabgeordnete für Dorsten teilen mit:

„Gute Erfahrungen mit „KeKiz“ auch für Dorsten nutzen“

Das Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen! (KeKiz) Kommunen in NRW beugen vor” ist abgeschlossen und Dorstens Nachbarstädte, Gelsenkirchen und Gladbeck haben gute Erfahrungen mit dem Programm gemacht. Nun findet ein landesweiter sogenannter „Roll-out” statt, der den 54 Kreisen und kreisfreien Städten die Möglichkeit bietet, von den bisherigen Erfahrungen der Modellphase zu profitieren und an „Kein Kind zurücklassen!” teilzunehmen.
Die SPD Landtagsabgeordneten für Dorsten Hans-Peter Müller und Michael Hübner sehen darin auch eine Chance für die Stadt Dorsten. Müller wörtlich: „Die guten Erfahrungen in den Nachbarstädten haben gezeigt, dass die Politik der Prävention funktioniert und bei der Bekämpfung von sozialer Ungleichheit hilft. Aus diesem Grund würde es sich auch für Dorsten lohnen, sich im Rahmen von 'Kein Kind zurücklassen!' zu engagieren und präventiv zu handeln.“ Hübner ergänzt: “Es geht darum ein Leitbild kommunaler Vorbeugung zu entwickeln, das durch den Aufbau von Präventionsketten im Lebensverlauf der Kinder verwirklicht wird. Bei diesem Vorhaben steht die Stadt Dorsten jedoch nicht alleine da. Dorsten kann, bei einer Teilnahme, sich der Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalens sicher sein.”

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Veröffentlicht am 11.10.2016

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Pro-gramm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck.......

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Veröffentlicht am 30.09.2016

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