11.05.2024, 10:00 Uhr Muttertagsaktion
Für den 11.5. haben wir, passend zur Europawahl, unseren Kandidaten für Europa, Dr. Tobias Cremer aus Bochum, ge …
09.06.2024 Europawahl
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MdB und MdL:
Pressemitteilung vom 11.04.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„NRW investiert in Emscher-Lippe-Region über 30 Mio. € in den Strukturwandel“
Die Emscher-Lippe-Region entwickelt sich von einer Montanregion hin zu einer Innovationsregion. Mit der Schließung von Schachtanlagen in den Jahren 2015 und 2018 endet die Ära des Steinkohlebergbaus. Der digitale Transformationsprozess kann ein zentraler und zukunftsweisender Treiber für den Strukturwandel in der „Umbau-21-Region“ werden und zur Stärkung der Region als innovativen Wirtschafts- und Lebensraum beitragen.
Im Kreis Recklinghausen sind zurzeit vier Projekte angemeldet: RegHUB – Smart Social Solutions, Serviceportal Wirtschaft Emscher-Lippe – E-Government 4 Business, Digitalisierung in der Pflege als Chance für eine alters- und behindertengerechte Quartiersentwicklung in der Emscher-Lippe-Region (DigiQuartier) und SmartDemography.
Michael Hübner: „Das Ruhrgebiet, und im Speziellen die Emscher-Lippe-Region, sind stark vom Strukturwandel betroffen. Viele angsteinflößende Drohungen von politischen Opponenten drohen mit wegfallenden Arbeitsplätzen, doch wir wollen dem Entgegenwirken durch Investitionen, auch gezielt im Kreis Recklinghausen. Das Projekt ‚Umbau 21 - Smart Region‘ bietet die Möglichkeit für Kommunen, Kommunalverbände und andere Gebietskörperschaften, Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Bildungseinrichtungen und viele mehr mit Projekten dezentral unsere Region beim Strukturwandel ins 21. Jahrhundert zu unterstützen.“
Veröffentlicht am 11.04.2017
Pressemitteilung vom 10.04.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Reform Ausbildung in Pflegeberufen ist dringend nötig“
Die Bundestagsfraktion SPD- und CDU/CSU sieht eine Reformation der Pflegeberufe vor, bei der die Ausbildung mit einer zweijährigen generalistischen Pflegeausbildung beginnt und nach zwei Jahren entscheiden die Auszubildenden selbst, ob sie die generalistische Ausbildung fortsetzen oder im Bereich der Kinderkranken- oder Altenpflege den bisherigen Abschluss als Altenpflegerin und -pfleger oder Kinderkrankenpflegerin und -pfleger wählen wollen.
Michael Hübner: „Bedingt durch den demographischen Wandel, der auch in Gladbeck und Dorsten deutlich zu spüren ist, gewinnen Pflegefachkräfte immer mehr an Bedeutung. Spezialisierung ist daher auch bei der Pflege eine wichtige Reform der Bundesregierung. Grade vulnerable Gruppen unserer Bevölkerung sollten die Pflege erhalten, die sie benötigen und dabei muss natürlich auch die Qualität stimmen. Auch dürfen die Pflegerinnen und Pfleger nicht vergessen werden, denn Zufriedenheit bei der Arbeit ist ein wichtiger Faktor, um auf lange Sicht Arbeitsverhältnisse zu etablieren und erhalten. Arbeiter*innenschutz und somit Orientierung an den Bedürfnissen der Pflegerinnen und Pfleger liegt mir als Sozialdemokrat besonders am Herzen.“
Veröffentlicht am 11.04.2017
Pressemitteilung vom 24.03.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Spürbarer Rückgang des Anstiegs der kommunalen Verschuldung“
Hoffnungsvolle Zahlen zur Entwicklung der Verschuldung der nordrhein-westfälischen Kommunen, darunter auch Dorsten & Gladbeck, weist ein aktueller Bericht des Ministeriums für Inneres und Kommunales auf, der auf der Grundlage von Daten der amtlichen nordrhein-westfälischen Statistikstelle IT.NRW im kommunalpolitischen Ausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vorgestellt wurde.
Demnach ist der Anstieg der Gesamtverschuldung der nordrhein-westfälischen Kommunen seit dem Antritt der rot-grünen Regierungskoalition sichtbar gebremst worden. Wuchs dieser in den Jahren vor 2012, im Zeitraum zwischen 2005 und 2010, noch um mehr als acht Milliarden Euro von 35,4 auf 43,5 Milliarden Euro an (+ 22,7 Prozent), stieg er im Zeitraum zwischen 2010 und 2015 nur noch um rund 6,5 Milliarden Euro auf insgesamt 50 Milliarden Euro (+ 15,1 Prozent). Ein noch deutlicheres Bild ergibt sich bei der Entwicklung der kommunalen Kredite zur Liquiditätssicherung, den sog. „Kassenkrediten“, die nicht für Investitionen oder Investitionsfördermaßnahmen, sondern zur Sicherstellung der kurzfristigen Zahlungsfähigkeit einer Gebietskörperschaft aufgenommen werden. Zur Regierungszeit der CDU-FDP-Koalition stiegen die hiermit verbundenen kommunalen Schulden von rund 10,7 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf rund 20,4 Milliarden Euro im Jahr 2010 an, was einem Zuwachs um 90,9 Prozent entspricht. Im Zeitraum zwischen 2010 und 2015 erhöhte sich dieser Anstieg nur noch auf 26,369 Milliarden Euro (+ 29,4 Prozent).
Dazu erklärt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
Veröffentlicht am 25.03.2017
Pressemitteilung vom 16.02.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Schlachtruf Helau: Dorstener Altstadtnarren beim Närrischen Landtag NRW 2017“
Ausgelassene Stimmung im nordrhein-westfälischen Landtag: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag, 14. Februar 2017, die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert.
Auch eine Delegation des Dorstener Karnevalsclub „Die Altstadtnarren“ unter Führung des Vorsitzenden Fred Kaiser war auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten und Ehrensenators der Altstadtnarren, Michael Hübner, mit dabei.
Das Gipfeltreffen der Tollitäten im Landtag hat Tradition. Immer kurz vor dem Höhepunkt närrischer Heiterkeit am Rosenmontag zeigen die jecken Ehrengäste im Landesparlament, wie bunt und vielfältig der Karneval in Nordrhein-Westfalen ist.
Veröffentlicht am 16.02.2017
Pressemitteilung vom 13.02.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Ich zolle allen Lehrkräften in NRW meinen Respekt“
In der letzten Woche wurden im nordrhein-westfälischen Landtag die Einstellungszahlen von Lehrern zum Beginn des Schulhalbjahres vorgestellt. Michael Hübner (MdL) nimmt dazu Stellung:
„Die vorgestellten Einstellungszahlen von Lehrkräften zum Halbjahresbeginn machen deutlich, dass das Land Nordrhein-Westfalen viele Stellen nicht mehr besetzen kann, weil nahezu alle Lehrkräfte bereits beschäftigt sind. Dies ist in den anderen Bundesländern allerdings ebenso. Es können kaum mehr Lehrerinnen und Lehrer auf dem Arbeitsmarkt gewonnen werden. Daher war es richtig und klug, dass nach der Regierungsübernahme in 2010 alle Studienplätze für das Lehramt, trotz prognostizierten demografischen Wandels behalten, und nicht 2.500 Studienplätze abgebaut wurden. Dies hatte die Vorgängerregierung eigentlich vorgesehen. Jede Maßnahme, die dazu führt, die Lehrkräfte in die Regionen zu bekommen, ist zu begrüßen.
Die Öffnung für den Seiteneinstieg, zwei zusätzliche Einstellungstermine für Lehrkräfte, die eine laufende Nachbesetzung zulassen, und die vereinfachten Möglichkeiten für pensionierte Lehrkräfte, vorübergehend in den Schuldienst zurückzukehren, hilft, die Situation zu verbessern.
In diesem Zusammenhang muss ausdrücklich den Bezirksregierungen und Schulämtern, die hoch konzentriert arbeiten und enorme Anstrengungen unternehmen, der Dank ausgesprochen werden. Lehrkräfte haben momentan vor Ort, auch und vor allem wegen der Beschulung von Flüchtlingen, oftmals schwierige Situationen zu meistern. Dieser guten Arbeit zolle ich meinen Respekt – und diese sehr gute Arbeit sollte gesamtgesellschaftlich noch mehr geschätzt werden.“
Veröffentlicht am 14.02.2017
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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