Pressemitteilung vom 21.02.2018

Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck teilt mit:

„Neues Familienzentrum in Dorsten:  SPD will mehr für Qualität tun“

In Gladbeck gibt es bereits 12 Kitas, die als Familienzentrum arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. Eines davon soll in Dorsten entstehen. Der Landtagsabgeordnete Michael Hübner (SPD) begrüßt das, hat aber auch Kritik. Das Land solle den Zuschuss für die Einrichtungen erhöhen, um die Qualität zu steigern.
 „Familienzentren sind wichtige Einrichtungen der frühen Förderung und insbesondere für junge Familien ein wichtiger Anlaufpunkt im Sozialraum“, erläutert der Landtagsabgeordnete. Ein neues Familienzentrum soll in Dorsten entstehen. Das ist zu wenig.“
Unter der SPD gab die soziale Bedarfslage vor Ort den Ausschlag bei der Verteilung der Familienzentren. Der Förderschlüssel von CDU und FDP rückt davon ab: „Diesen Ansatz teile ich nicht. Dorsten wird deshalb nur mit einem neuen Familienzentrum berücksichtigt und vier von zehn Städten im Kreis Recklinghausen gehen komplett leer aus“, kritisiert Hübner.
Für Hübner darf nicht nur der quantitative Ausbau im Mittelpunkt stehen. Die SPD will die Qualität entwickeln und in einem ersten Schritt die Zuschüsse für Familienzentren steigern: „Als SPD-Fraktion haben wir daher beantragt, den jährlichen Zuschuss für die Familienzentren von 13.000 Euro auf 15.000 Euro zu erhöhen. Für Familienzentren mit besonderem Unterstützungsbedarf sollte der jährliche Zuschuss sogar 16.000 Euro betragen“, erläutert der SPD-Politiker.
Aus Sicht der Sozialdemokraten wäre damit den enormen Anforderungen an die Familienzentren besser gedient. CDU und FDP waren jedoch dagegen. Leidtragende dieser verfehlten Politik von Schwarz-Gelb sind einmal mehr die Beschäftigten in den Einrichtungen sowie die Kinder und deren Familien, die besonders auf frühe Förderung und Unterstützung angewiesen sind.  

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Veröffentlicht am 22.02.2018

Pressemitteilung vom 01.09.2017
Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Die Landesregierung unter Laschet legt einen beispiellosen Fehlstart hin“
Nachdem die Landesregierung nach nicht einmal 100 Tagen schon eingestehen musste, dass sie zentrale Wahlversprechen nicht einhalten kann und in der Haushaltspolitik auf einen Verfassungsbruch zusteuert, kommt nun die nächste Meldung aus Düsseldorf die den Fehlstart der Landesregierung komplettiert. Ministerpräsident Armin Laschet ist der Forderung der SPD Fraktion gefolgt und entzieht seinem Minister Holthoff-Pförtner die Zuständigkeit für die Medienpolitik. Holthoff-Pförtner ist nun Ex-Medienminister.
Seine Berufung hatte bereits heftige Kritik ausgelöst. Holthoff-Pförtner hält rd.17% Anteile an der Funke Mediengruppe und steht dadurch als Medienminister im klaren Interessenkonflikt. Die Funke Mediengruppe ist beispielsweise an zahlreichen Zeitungstiteln u.a. auch WAZ, NRZ, WP und WR sowie an Lokalfunksendern in NRW beteiligt oder besitzt diese. Offenkundig hat ein Verleger Interesse am Erfolg seines Unterneh-mens. Ministerpräsident Laschet hat sich lange Zeit unberührt von der Kritik gezeigt und sich hinter seinen Minister gestellt...

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Veröffentlicht am 07.09.2017

Liebe Genossinnen und Genossen,
der Ausgang der Landtagswahl war für uns alle ein bitterer Moment.
Wir stehen als NRW SPD vor einer schwierigen Aufarbeitung und der Organisation des Neuanfangs sowie gleichzeitig vor dem Bundestagswahlkampf mit unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz.
In mehreren Sitzungen haben der Landesvorstand und das Präsidium die momentane Situation beraten und am 19. Mai Mike Groschek als Landesvorsitzenden und Svenja Schulze als Generalsekretärin einstimmig vorgeschlagen.
Auf einem a. o. Landesparteitag wird die Partei am 10. Juni in Duisburg darüber abstimmen. In bisheriger Tradition, wollen wir im Westlichen Westfalen vorher mit den Mitgliedern darüber diskutieren.
Mike Groschek und Svenja Schulze werden vortragen, wie sie den Prozeß gestalten wollen.
Dazu laden wir zu einem Mitgliederoffenen Regionalforum ein, das am
Donnerstag, 8. Juni 2017, ab 18.30 Uhr in der Kamener Stadthalle, Rathausplatz 2/4, 59174 Kamen stattfindet.
Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich über den Link:
www.anmeldung-nrwspd.de/regionalforumww
Den Weg zur Kamener Stadthalle findet Ihr unter:
http://www.kamener-stadthalle.de/2.html
Und noch eine ganz herzliche Bitte: Streut diese Einladung weit in die Mitgliedschaft.
Mit einem freundlichen Glück auf
Norbert Römer, Nadja Lüders, Marc Herter, Dirk Presch
 

Veröffentlicht am 26.05.2017

Landesvorstand und Präsidium haben sich heute (19.05.) einstimmig für ein neues Team an der Spitze der NRWSPD stark gemacht. Michael “Mike” Groschek soll neuer Landesvorsitzender, Svenja Schulze neue Generalsekretärin werden. Dieser Vorschlag wird einem außerordentlichen Landesparteitag, der am 10.6. stattfinden soll, gemacht. “Wir dürfen und wir werden uns jetzt nicht ins Schneckenhaus verkriechen”, richtete Mike nach dem vergangenen Wahlsonntag den Blick nach vorne. Das Resultat der Landtagswahl gelte es nun aufzuarbeiten. Nichts solle unter den Teppich gekehrt werden. Deshalb wollen Groschek und Schulze noch vor dem Landesparteitag auf Regionalkonferenzen über das Ergebnis diskutieren und gleichzeitig ihre Ideen für die NRWSPD vorstellen.

Kanzlerkandidat und SPD-Vorsitzender Martin Schulz, der am Freitag dabei war, lobte das Duo: “Ich habe mit den Beiden in der vergangenen Woche gesprochen und erkenne den energischen Willen, den Kampf aufzunehmen.” Im September geht es darum, die Bundestagswahl zu gewinnen. Danach folge für die NRWSPD die Zeit der Inventur bei Organisation und Inhalten. Svenja Schulze will hier Schwerpunkte setzen: “Wir wollen wieder mehr Frauen und junge Menschen ansprechen.” Ab dem kommenden Jahr wolle man als Partei Bündnisse erneuern und verbessern: “Wir wollen die ‘Bessermacher’ nach vorne bringen. Besserwisser haben wir genug.”

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Veröffentlicht am 20.05.2017

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
das ist kein guter Tag für die Sozialdemokratie in NRW. Aber zuallererst geht mein Glückwunsch an den Wahlsieger Armin Laschet. Ich wünsche ihm eine gute Hand für unser Land.
Mein Dank geht in diesen Minuten an die Partei, die gekämpft hat, allüberall viel unterwegs war. Es hat nicht gereicht. Wir haben das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler nicht mehr gewinnen können. Ich bedanke mich bei denen, die uns bei dieser Wahl unterstützt haben. Auch aus Berlin und den anderen Bundesländern. Es gab einen engagierten Einsatz. Wir haben einen Wahlkampf geführt, bei dem es fast ausschließlich um landesspezifische Themen ging. Genau darum hatte ich auch Berlin gebeten: Uns hier über Landespolitik entscheiden zu lassen. Und diese Entscheidung ist zu unseren Ungunsten sehr klar ausgefallen.

Es macht mich traurig, dass viele ihren Wahlkreis nicht wiedergewonnen haben. Und ich muss sagen: Die Entscheidungen, die getroffen worden sind, dafür übernehme ich persönlich die Verantwortung. Und deshalb werde ich mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Landesvorsitzende der SPD und als stellvertretende Bundesvorsitzende zurücktreten, damit die NRWSPD eine Chance auf einen Neuanfang hat. Ich wünsche meiner Partei weiterhin alles Gute. Ich habe mein Bestes gegeben. Ich bin fest davon überzeugt, wir haben in den letzten sieben Jahren das Land Schritt für Schritt nach vorne gebracht. Leider konnten wir es den Wählerinnen und Wählern nicht vermitteln.

Herzlichen Dank an Euch alle und Glück auf!

Veröffentlicht am 16.05.2017

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