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Michael Baune löst Hans- Willi Niemeyer ab. Michael Baune wurde auf dem Stadtparteitag am 05.07.2012 zum Nachfolger von Hans- Willi Niemeyer gewählt, der die SPD in den letzten 4 Jahren anführte. Michael Baune erhielt bei seiner Wahl 36 Stimmen der 51 Delegierten (11 Nein, 4 Enthaltungen). Als Stellvertreter an seine Seite wurden Eva- Maria Slaghekke (33 Ja, 9 Nein, 9 Enthaltungen) und Dirk Groß (38 Ja, 10 Nein, 3 Enthaltungen) gewählt. In ihren Ämtern bestätigt wurden ....
Veröffentlicht am 07.07.2012
Der Vorschlag von CDU und FDP, den Haushaltssanierungsplan um einen Beschluss zu ergänzen, der eine Schuldenbremse in der Hauptsatzung der Stadt Dorsten vorsieht, ist nicht mehr als ein wahltechnisch bedingtes Manöver. Die SPD- Fraktion steht jedenfalls nicht dafür zur Verfügung, die Bürger für dumm zu verkaufen.
Veröffentlicht am 26.06.2012
Die Fahrt vom 24. bis 27.08.2012, nach „Bremen“ und „Bremerhaven“ muss leider ausfallen.
Euer Julian Fragemann
OV- Vorsitzender
Veröffentlicht am 22.06.2012
Zum Ausgang der Landtagswahl im Kreis Recklinghausen erklärt der Vorsit-zende der Kreis-SPD Frank Schwabe (MdB):
"Ab heute hat die SPD im Kreis RE wieder alle 8 von 8 Direktmandaten in Landtag und Bundestag inne. Die politische Lage hat sich durch viele neue Parteien stark verändert. Aber nach schwieriger Zeit mit wechselvollem politischen Erfolg nach 1999 ist die SPD wieder voll auf der Höhe und hat die führende politische Rolle als Volkspartei im Kreis Recklinghausen deutlich ausgebaut.
Veröffentlicht am 14.05.2012
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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