11.05.2024, 10:00 Uhr Muttertagsaktion
Für den 11.5. haben wir, passend zur Europawahl, unseren Kandidaten für Europa, Dr. Tobias Cremer aus Bochum, ge …
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Stadtverband
Michael Baune löst Hans- Willi Niemeyer ab. Michael Baune wurde auf dem Stadtparteitag am 05.07.2012 zum Nachfolger von Hans- Willi Niemeyer gewählt, der die SPD in den letzten 4 Jahren anführte. Michael Baune erhielt bei seiner Wahl 36 Stimmen der 51 Delegierten (11 Nein, 4 Enthaltungen). Als Stellvertreter an seine Seite wurden Eva- Maria Slaghekke (33 Ja, 9 Nein, 9 Enthaltungen) und Dirk Groß (38 Ja, 10 Nein, 3 Enthaltungen) gewählt. In ihren Ämtern bestätigt wurden ....
Geschäftsführerin Petra Somberg- Romanski (43 Ja, 6 Nein, 2 Enthaltungen) und Kassierer Dr. Ulrich Guthoff (47 Ja, 3 Nein, 1 Enthaltung).
Als Beisitzer wurden Rolf Fehlinger (Ortsverein Altendorf- Ulfkotte), Reinhold Grewer (Ortsverein Altwulfen/ Deuten), Michael Klingler (Ortsverein Holsterhausen), Elsbeth Kolloczek (Ortsverein Wulfen), Hans- Willi Niemeyer (Ortsverein Rhade), Günter Pelloth (Ortsverein Altstadt), Ali Sen (Ortsverein Hervest- Dorsten) und Rainer Walter (Ortsverein Lembeck) gewählt.
Dem neuen SPD- Vorstand bleibt nur eine kurze Sommerpause, bevor die Arbeit richtig beginnt. In der zweiten Jahreshälfte muß nun der Haushaltssanierungsplan umgesetzt werden. Hier positionierte sich Michael Baune in seiner Bewerbungsrede glasklar: „Dem Konsolidierungspaket fehlt eine Vision. Es darf nicht nur darum gehen, den Haushalt auf Biegen und Brechen auszugleichen. Es muß auch um die Frage gehen, wie wir in 10 Jahren in Dorsten leben wollen!“. Die Antwort der SPD: Alle Maßnahmen müssen so sozial gerecht wie nur möglich ausfallen.
Die zweite große Baustelle der kommenden Monate: Das Thema Stadtwerke. Michael Baune erinnerte in seiner Rede daran, daß nur die SPD- Forderung, den auslaufenden Konzessionsvertrag mit RWE nicht zu verlängern, dieses Thema überhaupt auf die politische Tagesordnung brachte. Ein erstes Etappenziel ist mittlerweile erreicht, nun muß weiter verhandelt werden. Wie viel Stadtwerk dabei am Ende herumkommt, das hängt letztlich auch vom Zustand des städtischen Haushaltes ab.
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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