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"Kinder, Eltern und Erzieher können sich freuen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner. „Mit dem Nachtragshaushalt hält die Landesregierung Wort und versucht, den Scherbenhaufen zu beseitigen, den die CDU und FDP im Bereich U3-Ausbau hinterlassen haben.“
Wegen einer Bewilligungspraxis im Windhund-Verfahren und eines faktischen Maßnahmenstopps wurden landesweit rund 1.300 Kindertageseinrichtungen vor die Situation gestellt, dass sie fertig geplante und beantragte Erweiterungen nicht vornehmen konnten. „Die Korrektur dieser Versäumnisse“, so Hübner weiter „muss nun über den Nachtragshaushalt erfolgen. Dafür stellt die neue Landesregierung 150 Mio. Euro zur Verfügung. Eltern, Beschäftigte, Träger und Kommunen sollten gegenüber allen Abgeordneten der Oppositionsfraktionen deutlich machen, dass sie von ihnen eine Zustimmung zum Nachtragshaushalt erwarten. Nur so können rasch die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden.“
Veröffentlicht am 28.10.2010
Am kommenden Mittwoch, 27.10.2010 findet ab 19 Uhr der erste offene Stammtisch des SPD-Ortsvereins Dorsten-Altstadt im Café Elisa (ehemals Zipper, Gahlener Straße 8) statt.
Thema an diesem Abend ist der aktuelle Schulentwicklungsplan, den aus Sicht der Verwaltung der erste Beigeordnete der Stadt Dorsten, Gerhard Baumeister erläutern wird. Im Anschluss daran wird der SPD-Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann aus Sicht der SPD Dorsten Stellung beziehen.
Abschließend besteht dann die Gelegenheit zu Fragen / zur Diskussion.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Teilnahme eingeladen
Veröffentlicht am 25.10.2010
Im Frühjahr dieses Jahres startete die SPD eine große Umfrageaktion innerhalb ihrer Mitglieder. Die Ortsvereine waren aufgerufen, einen umfangreichen Fragebogen auszufüllen. Darin ging es um die Politik der eigenen rotgrünen Landesregierung (wie z. B. Rente mit 67, Ausstieg aus der Atomenergie etc.), um Gründe und Ursachen für das Abschneiden bei den letzten Wahlen, um die Schwerpunktthemen der kommenden Jahre.
Diese Aktion ist nun abgeschlossen und ausgewertet. Über die Ergebnisse informiert die SPD Hervest- Dorsten alle Genossinnen und Genossen am 21.09.2010 im Cafe de luxe, Beginn ist um 19 Uhr. Die Ergebnisse wird Klaus Reiners vorstellen, er ist im Willy- Brandt- Haus in Berlin Leiter des Referates Parteiorganisation.
Veröffentlicht am 08.09.2010
Die SPD Altstadt hat an den SPD- Bundesparteitag (26.09.2010, Berlin) einen Antrag gestellt:
Der Bundesparteitag möge beschließen:
Die SPD- Bundestagsfraktion wird aufgefordert, sich für eine Beendigung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan einzusetzen und ein angemessenes Konzept für die Rückführung der Truppen zu entwickeln.
Veröffentlicht am 08.09.2010
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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