21.11.2012 in Arbeit und Wirtschaft

Die SPD-Chef´ s Baune& Bennarend informierten sich bei den Kumpels vor Ort

Bei einer vom SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner initiierten Grubenfahrt sind die beiden SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Michael Baune (Dorsten) und Jens Bennarend (Gladbeck) ins Bergwerk Prosper-Haniel eingefahren.So konnten sich die beiden SPD-Chef´ s von den Arbeitsbedingungen der Kumpel Untertage ein Bild machen.

Mehr

24.10.2012 in Landespolitik

Pressemitteilung der NRW SPD-Landtagsfraktion

Keine Prüffrist für Wohnhäuser außerhalb von
Wasserschutzgebieten
Zum Vorschlag der Koalitionsfraktionen zur Funktionsprüfung von privaten
Abwasserkanälen erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,
Norbert Meesters:
„Wir haben mit unserem gemeinsamen Vorschlag zur weiteren Funktionsprüfung die Grundlage für eine bürgerfreundliche und praxistaugliche Regelung geschaffen. Gegenüber der aktuell geltenden Regelung, die 2007 von CDU und FDP beschlossen wurde, wollen wir die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren und vom Umfang her vereinfachen. Für Wohnhäuser, die nicht in Wasserschutzgebieten stehen, wollen wir keine Prüffristen festlegen.
In Wasserschutzgebieten werden wir die geltenden Prüffristen allerdings beibehalten. Bis Ende 2015 müssen Abwasserleitungen von Wohnhäusern, die vor 1965 erbaut wurden und industrielle oder gewerbliche Abwasserleitungen, die vor 1990 errichtet wurden, auf ihre Funktionsfähigkeit geprüft werden.
Industrielle oder gewerblichen Abwasserleitungen, die außerhalb von
Wasserschutzgebieten liegen, sollen bis Ende 2020 geprüft werden. Die in der Selbstüberwachungsverordnung geregelte Überprüfung von kommunalen Abwasserleitungen und industriellen Abwasserleitungen soll ebenfalls beibehalten werden. Eine sofortige Sanierung von Abwasserkanälen ist dann vorgesehen, wenn die Funktionsprüfung eine einsturzgefährdete Abwasserleitung zum Vorschein gebracht hat.
Bei mittleren Schäden soll eine Sanierung innerhalb von 10 Jahren durchgeführt werden. Geringfügige Schäden müssen nicht saniert werden.
Sollte es bei Sanierungen zu sozialen Härtefällen kommen, können die Bürgerinnen und Bürger günstige Fördermöglichkeiten des Landes in Anspruch nehmen.“

06.10.2012 in Ortsverein

Fahrradtour

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere traditionelle Fahrradtour statt.

Diesmal geht es über die Stadtgrenzen hinaus, an alten Bahntrassen und dem Movie Park BOT-Kirchhellen vorbei, in Richtung Gladbeck. Dort fahren wir entlang der alten Zeche Zweckel und quer durch die Stadt Gladbeck, um uns schließlich bei ’’Bauer Wilms’’ im Wittringer Wald bei Kaffe und Kuchen zu stärken (auf eigene Kosten).
Hier wird unser Landtagsabgeordneter Michael Hübner (MdL) zu uns stoßen und Neues aus Wahlkreis und Land berichten.
Los geht’s am Samstag, 20.10.2012 um 13 Uhr am Dorstener Busbahnhof. Um Voranmeldung wird bis spätestens zum 15.10.2012 bei Julian Fragemann (02362-7897295 oder julian.fragemann(at)spd-dorsten-altstadt.de) gebeten.

01.10.2012 in Bundespolitik

Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat werden - Wir wollen Merkel ablösen!

Die SPD- Spitze hat sich entschieden: Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2013 werden. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot- grüne Regierung ersetzt wird“, sagte Steinbrück am Freitag in Berlin.

„Ich nehme die Herausforderung an“, sagte der designierte Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück am Freitag in Berlin. Er wolle gemeinsam mit der gesamten Partei dafür kämpfen, dass die SPD nach der Bundestagswahl 2013 Regierung und Kanzler stellt, so Steinbrück. „Das ist der Anspruch, das ist der Ehrgeiz“. Schwarz- Gelb habe „erkennbar“ keine Mehrheit mehr. Sein Ziel sei es nun, die SPD in die strategische Position zu führen, die nächste Bundesregierung anzuführen. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot- grüne Bundesregierung ersetzt wird.“

21.09.2012 in Kommunalpolitik

CDU und FDP wollen Bürger für dumm verkaufen – SPD gegen kommunale Pseudo- Schuldenbremse

Dorsten. „Die SPD wird auf keinen Fall die schwarz- gelbe Totengräberpolitik im Bildungs- , Kultur- und Sozialbereich unterstützen.“ bekräftigt SPD- Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann seine Kritik an der geplanten Schuldenbremese von CDU und FDP. Fragemann sieht die SPD- Position durch Stellungnahmen des Städte- und Gemeindebundes sowie von Kämmerer Hubert Große- Ruiken bestätigt und begründet das SPD- Nein wie folgt:

Mehr

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.