27.01.2013 in Ortsverein

Verkehrssituation in der Altstadt

Bei ihrer letzten Vorstandssitzung beschäftigten sich die Altstädter Sozialdemokraten u.a. auch mit der Verkehrssituation im Einzugsbereich des Ortsvereins.
So bemängelten die Vorstandsmitglieder eine anhaltende Stauung des Verkehrs im Bereich Klosterstraße/Am Schölzbach in Richtung Altstadt. Durch an der Straße parkende Autos werde hier der fließende Verkehr massiv gehindert und es ergebe sich eine nicht ungefährliche ,,Slalomstrecke’’.

Weiterhin sehen die Sozialdemokraten Handlungsbedarf bei der Ampelschaltung im Kreuzungsbereich zwischen Jüdischem Museum, Volksbank und Sparkasse.
Hier dauere es sehr lange, bis Fußgänger nach dem Betätigen des Kontaktknopfes die grüne Phase erhielten.

Diese Anliegen aus der Bürgerschaft nehmen wir auf und haben daher einen entsprechenden Arbeitsauftrag an die SPD-Fraktion im Rat der Stadt gestellt’’, so der Vorsitzende der Altstadt-SPD Julian H. Fragemann.

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20.12.2012 in Allgemein

Trauer um Peter Struck

Auch die Altstädter Sozialdemokraten trauern um Dr. Peter Struck. Er war u.a. in der Zeit von 2002 bis 2005 Verteidigungsminister sowie im Anschluss Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.
Wir Sozialdemokraten werden Peter Struck als Menschenfreund und Mann der Basis in guter Erinnerung behalten.

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12.12.2012 in Ortsverein

Mitgliederversammlung vom 06.12.2012

Am vergangenen Donnerstag (06.12.) trafen sich die Mitglieder der Altstadt-SPD zu ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung mit dem traditionellen Weihnachtsessen.
Jubilar Heinz Bandilla, seit 40 Jahren in der SPD, nahm an diesem Abend die Glückwünsche des Ortsvereinsvorsitzenden Julian H. Fragemann entgegen, der auch die silberne Ehrennadel sowie die entsprechende Urkunde überreichte.

Im Anschluss berichtete der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Rat der Stadt, Friedhelm Fragemann, über Aktuelles zum Thema Finanzen.
Die deutlich verbesserte Konsolidierungshilfe des Landes führe dazu, dass eine Milderung der vorgesehenen Anhebung der Grundsteuer B möglich würde. Ausserdem könne jetzt auch sichergestellt werden, dass die Eigenanteile der Stadt für genehmigte bzw. förderungsfähige Maßnahmen, wie soziale Stadt und Mercaden, zur Verfügung stehen. ,,Vor allen Dingen besteht jetzt die Chance, dort zu korrigieren, wo durch das bisherige rabiate Kürzen Maßnahmen oder sogar Einrichtungen gefährdet sind, zum Beispiel im Bereich der Bildung und der Jugend’’, so Friedhelm Fragemann.

Mit dem anschließenden Weihnachtsessen sowie guten Gesprächen ließen die Mitlieder den Abend schließlich ausklingen.

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09.12.2012 in Bundespolitik

"DEUTSCHLAND BRAUCHT WIEDER MEHR WIR"

93,5 Prozent! Peer Steinbrück wurde auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Hannover zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt. Mit seiner 100-minütigen Rede zeigte er klare Kante und unterstrich die Unterschiede zwischen der Sozialdemokratie und dem Unvermögen der Unionsparteien deutlich.
Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag unterstreicht Peer Steinbrück den Kontrast zu Angela Merkel. Ein anderer Politikstil und klar benannte Inhalte. Damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen.
Mehr auf: peer-steinbrueck.de

21.11.2012 in Kommunalpolitik

Zusammenlegung von Bürgermeister- und Ratswahlen

Die Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben auf ihren heutigen Fraktionssitzungen einen Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie auf den Weg gebracht, der die Rats- und Bürgermeisterwahlen spätestens ab dem Jahr 2020 wieder am einem Tag ermöglicht.
Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Der heute auf den Weg gebrachte Gesetzentwurf stärkt die kommunale Demokratie in Nordrhein-Westfalen, indem die Verantwortungsgemeinschaft zwischen Hauptverwaltungsbeamten und Kommunalvertretungen wieder betont wird. Nicht zuletzt zeigt die Wahlbeteiligung der entkoppelten Bürgermeisterwahlen, dass die demokratische Legitimation der separat gewählten Hauptverwaltungsbeamten durch die Entscheidung der damaligen Landesregierung im Jahr 2007 geschwächt worden ist. Einheitliche Wahltermine ändern dies nicht nur durch eine höhere Wahlbeteiligung, sie sparen den Kommunen zudem auch Kosten für die Organisation eines weiteren Wahltermins.“

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