11.05.2024, 10:00 Uhr Muttertagsaktion
Für den 11.5. haben wir, passend zur Europawahl, unseren Kandidaten für Europa, Dr. Tobias Cremer aus Bochum, ge …
11.05.2024, 10:00 Uhr Muttertagsaktion
Für den 11.5. haben wir, passend zur Europawahl, unseren Kandidaten für Europa, Dr. Tobias Cremer aus Bochum, ge …
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Pressemitteilung der Stadt Dorsten vom 21.06.2023
Deutschlandticket für Schüler_innen für 2023/2024
Entscheidung in letzter Minute: Das vergünstigte Ticket wird in Dorsten für Fahrschüler und Selbstzahler eingeführt. Bürgermeister Stockhoff dankt Landrat Bodo Klimpel. Der Knoten wurde am Dienstag in letzter Minute durchgeschlagen: Das Deutschlandticket für
Schülerinnen und Schüler wird nun zunächst für ein Jahr auch in Dorsten eingeführt. Bürgermeister Tobias Stockhoff ist Bodo Klimpel, dem Landrat des Kreises Recklinghausen, dankbar, dass er den
Weg dafür freigemacht hat. Die Einführung in den Städten hatte das Land gekoppelt an die Umstellung der jeweils ausgegebenen Schülerfahrkarten auf das Deutschlandticket durch die örtlichen Schulträger. In Dorsten bekommen die rund 1500 Fahrschüler in städtischen Schulen bisher das Schokoticket, das nur im Gebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) gültig ist. Dafür wendete die Stadt pro Schuljahr etwa 710 000
Euro auf. Die Umstellung auf das bundesweit gültige Deutschlandticket hätte in Dorsten die Schülerfahrkosten auf knapp 890 000 Euro steigen lassen. Daran wäre die Einführung fast gescheitert, da diese Mehrkosten im Haushalt nicht dargestellt werden konnten. Anderen Städten im
Kreis ging es ähnlich. Am gestrigen Dienstag teilte Landrat Bodo Klimpel den Bürgermeistern der zehn Städte im Kreis Recklinghausen dann nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden im Kreistag mit, dass der Kreis die Mehrkosten übernimmt, die durch die Einführung des Schokotickets entstehen. Auf Bitten der Stadt Dorsten wurden in dieses Angebot die Schulen in privater Trägerschaft ausdrücklich mit eingeschlossen. Allerdings war der gestrige Dienstag auch der letzte Tag der Frist, innerhalb derer die Schulträger eine zwingend erforderliche Zusatzvereinbarung mit den jeweils örtlich tätigen Verkehrsunternehmen abschließen mussten. Bürgermeister Tobias Stockhoff (CDU) und SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Groß unterzeichneten am Abend eine Dringlichkeitsentscheidung. Die Erste Beigeordnete Nina Laubenthal unterschrieb die Zusatzvereinbarung.
Veröffentlicht am 22.06.2023
Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion vom 18.06.2023
CDU und Grüne blockieren eine Aufwertung des Lippetals
In der vergangenen Sitzung des Stadtrates konnte die SPD-Fraktion mit ihrem Vorstoß einer Aufwertung der Kanaluferzone und des Lippetals nur einen kleinen Erfolg erringen. Immerhin konnte sich eine Mehrheit darauf verständigen, dem Punkt 2 des SPD-Antrages zuzustimmen. Die Verwaltung ist jetzt beauftragt, eine Lösung für das bisher ungeordnete Parken im gesamten Areal herbeizuführen und zwar unter Einbeziehung der großen als Festplatz genutzten Fläche. Im Zuge dieser Maßnahme soll auch eine ökologische Optimierung erfolgen. Mit einer Strukturierung und Befestigung der Fläche würde kein Raum mehr verschenkt und der bisherige schlechte Zustand (Schlaglöcher, große Pfützen bei Regen, Staub bei Trockenheit) beseitigt. Die Staubwolken werden insbesondere von den Anliegern beklagt. Der Vorschlag der SPD-Fraktion, das westliche Areal des Lippetals nördlich der Schiffbauerstraße einer hochwertigen städtebaulichen Entwicklung zuzuführen, wurde von CDU und Grünen gemeinsam mit der Spaßpartei und der AfD blockiert, obwohl die CDU-Fraktion im Rahmen einer heftigen Diskussion keinerlei Argumente gegen diese Idee vorbringen konnte und Friedhelm Fragemann als Antragssteller deutlich gemacht hatte, dass sein Vorschlag in keiner Weise den von CDU und Grünen in den letzten Jahren formuliertenVorgaben widersprechen würde. Es würde weder das freie Parken aufgegeben, noch sei die Nutzung des Festplatzes durch diesen Vorschlag in Frage gestellt. Vorgesehen für eine attraktive Bebauung mit grüner Anbindung an die Kanaluferzone sei lediglich die Fläche im westlichen Abschnitt. Auch das Argument der Verwaltung, es gäbe zumindest bei einer weiteren Wohnbebauung die Emissionsproblematik, hielt Fragemann für nicht schlagend und formulierte abschließend:
„Durch die verstaubte grün/schwarze Blockadepolitik wird erneut eine Chance vertan.“
Veröffentlicht am 19.06.2023
"Die SPD-Fraktion hat am 05.06.2023 turnusgemäß in der Mitte der Wahlperiode ihre Fraktionsspitze neu gewählt. Mit Dirk Groß als neuem Fraktionsvorsitzenden und Friedhelm Fragemann als Stellvertreter wurden die Rollen getauscht. Die Fraktion hat beide Kandidaten einstimmig gewählt und setzt damit auf das seit 2020 bewährte Tandem.
Beide Vorsitzende bleiben wie gewohnt am Ball - bei der Besetzung von Themen, Antragseinbringungen und kommunalpolitischen Initiativen. Ob es sich wie zuletzt um mehr lassen an den öffentlichen Schulen, mehr Sauberkeit in öffentlichen Einrichtungen, die Stadtentwicklung oder viele andere Anstöße handelt, die gesamte Fraktion wird weiter als vertrautes Team eng und einig zusammenarbeiten. Marina Talaga wurde ebenfalls einstimmig als neue Kassiererin gewählt. Sie wird die Finanzverantwortung ebenso engagiert übernehmen, wie sie schon in zahlreichen Ausschusssitzungen und Diskussionen seit 2020 Einsatzstärke und Fachlichkeit gezeigt hat. Ihre Vorgängerin Elke Muthmann stand nach ihrem Wegzug aus Dorsten dem Rat nicht
mehr zur Verfügung. Sie wurde bereits vor einigen Wochen von der Fraktion verabschiedet. Als Dank für ihre hervorragende Arbeit erhielt sie ein größeres Präsent."
Veröffentlicht am 08.06.2023
Am 13.05.2023 ab 10 Uhr ist unsere jährliche Muttertagsaktion auf dem Marktplatz in der Dorstener Altstadt! Wir freuen uns auf ihren Besuch.
Veröffentlicht am 21.04.2023
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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