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Termine der SPD-Altstadt :

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05.02.2026, 19:00 Uhr OV-Vorstandssitzung

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Der Link zur NRWSPD :

Der SPD-Ortsverein für: Altstadt-Feldmark-Hardt-Östrich :

Herzlich Willkommen auf der Seite des SPD Dorsten-Altstadt.

Euer Julian Fragemann

Unseren Ortsverein mit einer Mitgliedschaft in der SPD unterstützen. Schicken sie ihre Anfrage zur Mitgliedschaft an:
webmaster@spd- dorsten- altstadt.de
Zu den gewählten Mitgliedern unseres OV für den Stadtrat und Kreistag

Landespolitik; Jochen Ott für NRW :

Am 23.01.2026 ist der NRWSPD-Landesvorstand zu seiner Klausurtagung zusammengekommen, um wichtige Weichenstellungen mit Blick auf die Landtagswahl 2027 zu treffen.

Auf Vorschlag der NRWSPD-Landesvorsitzenden Sarah Philipp und Achim Post hat das Gremium Jochen Ott einstimmig als Spitzenkandidaten nominiert.

»Die Nominierung durch den NRWSPD-Landesvorstand erfüllt mich mit großer Dankbarkeit und Demut«, sagte Jochen Ott gegenüber Pressevertreterinnen. »Ich möchte Ministerpräsident werden, weil ich überzeugt bin, dass Nordrhein-Westfalen wieder gerechter werden muss.« Bei seiner Vorstellung machte der 51-jährige SPD-Oppositionsführer im NRW-Landtag deutlich, was er erreichen möchte: Nordrhein-Westfalen zum familienfreundlichsten Bundesland machen, in Bildung investieren, die Wirtschaft ankurbeln und die Finanzlage der Kommunen stärken.

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Veröffentlicht am 26.01.2026

Ratsfraktion; Übernahme von Altschulden der Kommunen durch das Land NRW ( :

Pressemitteilung SPD-Ratsfraktion
Übernahme von Altschulden und sonstiger Kosten der Kommunen durch
das Land NRW (HFA-Sitzung 14.01.2026)
Die Altschuldenentlastung des Landes NRW ist für Dorsten ein guter Schritt in die richtige Richtung, eine durchgreifende finanzielle Entlastung durch Land und Bund ist aber nicht absehbar.
NRW ist bei der Altschuldenlösung auch nicht an der Spitze, Rheinland-Pfalz hat hingegen für einen Befreiungsschlag gesorgt.
Bei vom Land NRW den Kommunen übertragenen Aufgaben findet sich zudem im Gesetzestext sehr dehnbar folgende Bestimmung: "Ein Belastungsausgleich erfolgt erst, wenn bei Betrachtung der von der jeweiligen Aufgabenübertragung betroffenen Gemeinden und Gemeindeverbände die Schwelle einer wesentlichen Belastung überschritten wird."
Da ist viel Spielraum für Auslegung zulasten der Kommunen, wie der Haushaltsentwurf für Dorsten auch indirekt bestätigt. So ist dort von erhöhten KITA-Finanzzuweisungen des Landes die Rede, im gleichen Atemzug aber auch davon, dass dem ein deutlich höherer Aufwand entgegensteht und der städtische Finanzierungsbedarf so um weitere 3,7 Mio. € steige.
Wenn die CDU und der Bürgermeister es ernst meinen, werden sie und wir als SPD auch wohl noch viele dicke Bretter in Düsseldorf und Berlin bohren müssen.
Dirk Groß
Fraktionsvorsitzender

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Veröffentlicht am 26.01.2026

Stadtverband; Neuer Vorsitzender im Stadtverband :

Unser Vorstandsmitglied Paul Sloma wurde auf dem Stadtparteitag am 22.11.2025 zum neuen Vorsitzenden des SPD Sadtverbandes gewählt!

Wir gratulieren Paul ganz herzlichst und wünschen ihm alles Gute für seine neue Aufgabe!
Wir bedanken uns aber auch bei Swen Coralic, der den Stadtverband in den letzten zwei Jahren erfolgreich geführt hat.

Veröffentlicht am 27.11.2025

Ortsverein; Vorstandssitzung OV Altstadt :

Einladung zur nächste Vorstandssitzung des OV Altstadt.
Diese findet statt:
Datum: 30.10.2025
Ort: Gaststätte Georgseck, Georgsplatz 1
Uhrzeit: 19:00 Uhr
1. Bekanntgaben und Protokoll der letzten Sitzung
2. Berichte aus Stadtverband und Fraktion – Nachlese Kommunalwahl
3. Verschiedenes
Über Euer zahlreiches Erscheinen würde ich mich sehr freuen und verbleibe bis dahin
mit einem herzlichen Glück Auf!
Gez.
Julian H. Fragemann
Vorsitzender

Veröffentlicht am 15.10.2025

Wahlen; Stichwahl zum Landrat am 28.09.2025 :

Am 28.09.2025 Wählen gehen!

Veröffentlicht am 22.09.2025

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Aktuell

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Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de

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Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen

13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen

13.01.2026 08:23 Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit. Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „In einer… Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich weiterlesen

11.01.2026 21:12 Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Zusammen ist unsere Stärke

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