25.06.2026, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr OV Altstadt Vorstandssitzung
25.06.2026, 19:00 Uhr OV Altstadt Mitgliederversammlung
30.06.2026, 00:00 Uhr Neugründung OV Altstadt/Altendorf-Ulfkotte
25.06.2026, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr OV Altstadt Vorstandssitzung
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Euer Julian Fragemann
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Zu den gewählten Mitgliedern unseres OV für den Stadtrat und Kreistag
Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion vom 04.02.2026
Alter Grundschulstandort wiederbelebt - ein Sieg für Kinder und Bildung
Leider mussten 11 Jahre ins Land gehen, um die Notwendigkeit eines Grundschul-Teilstandortes im Nahbereich Marienviertel/Holsterhausen zu bestätigen. Mit Ratsbeschluss im Jahr 2015 wurde der Teilstandort dort (Wichernschule) gegen die Stimmen der SPD und mit ausdrücklichem Willen der CDU geschlossen.
Die Dorstener SPD spricht sich klar für den von der Verwaltung angestrebten „neuen“ Grundschulstandort aus – an derselben Stelle und vorerst als Übergangs- und Ausweichstandort der Antoniusschule und Bonifatiusschule, später als Teilstandort.
Unabhängig vom immer wiederkehrenden Auf und Ab der Schüler/innen-Anmeldezahlen stand für die SPD von jeher fest: Schulstandorte sind mehr als Gebäude, die es bis zur Obergrenze zu füllen gilt. Sie sind soziale Ankerpunkte und maßgeblich für Chancengerechtigkeit. Wer sie leichtfertig aufgibt, trägt die Verantwortung für die Folgen.
Schon vor 11 Jahren mahnte die SPD an, dass u.a. die OGS-Entwicklung und Beschulung von Flüchtlingen nicht zu unterschätzen sei. Auch der Schulentwicklungsplan 2012 hielt fest:.......
Veröffentlicht am 04.02.2026
Veröffentlicht am 26.01.2026
Pressemitteilung SPD-Ratsfraktion
Übernahme von Altschulden und sonstiger Kosten der Kommunen durch
das Land NRW (HFA-Sitzung 14.01.2026)
Die Altschuldenentlastung des Landes NRW ist für Dorsten ein guter Schritt in die richtige Richtung, eine durchgreifende finanzielle Entlastung durch Land und Bund ist aber nicht absehbar.
NRW ist bei der Altschuldenlösung auch nicht an der Spitze, Rheinland-Pfalz hat hingegen für einen Befreiungsschlag gesorgt.
Bei vom Land NRW den Kommunen übertragenen Aufgaben findet sich zudem im Gesetzestext sehr dehnbar folgende Bestimmung: "Ein Belastungsausgleich erfolgt erst, wenn bei Betrachtung der von der jeweiligen Aufgabenübertragung betroffenen Gemeinden und Gemeindeverbände die Schwelle einer wesentlichen Belastung überschritten wird."
Da ist viel Spielraum für Auslegung zulasten der Kommunen, wie der Haushaltsentwurf für Dorsten auch indirekt bestätigt. So ist dort von erhöhten KITA-Finanzzuweisungen des Landes die Rede, im gleichen Atemzug aber auch davon, dass dem ein deutlich höherer Aufwand entgegensteht und der städtische Finanzierungsbedarf so um weitere 3,7 Mio. € steige.
Wenn die CDU und der Bürgermeister es ernst meinen, werden sie und wir als SPD auch wohl noch viele dicke Bretter in Düsseldorf und Berlin bohren müssen.
Dirk Groß
Fraktionsvorsitzender
Veröffentlicht am 26.01.2026
Unser Vorstandsmitglied Paul Sloma wurde auf dem Stadtparteitag am 22.11.2025 zum neuen Vorsitzenden des SPD Sadtverbandes gewählt!

Wir gratulieren Paul ganz herzlichst und wünschen ihm alles Gute für seine neue Aufgabe!
Wir bedanken uns aber auch bei Swen Coralic, der den Stadtverband in den letzten zwei Jahren erfolgreich geführt hat.
Veröffentlicht am 27.11.2025
Einladung zur nächste Vorstandssitzung des OV Altstadt.
Diese findet statt:
Datum: 30.10.2025
Ort: Gaststätte Georgseck, Georgsplatz 1
Uhrzeit: 19:00 Uhr
1. Bekanntgaben und Protokoll der letzten Sitzung
2. Berichte aus Stadtverband und Fraktion – Nachlese Kommunalwahl
3. Verschiedenes
Über Euer zahlreiches Erscheinen würde ich mich sehr freuen und verbleibe bis dahin
mit einem herzlichen Glück Auf!
Gez.
Julian H. Fragemann
Vorsitzender
Veröffentlicht am 15.10.2025
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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