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Termine der SPD-Altstadt :

Termine

05.02.2026, 19:00 Uhr OV-Vorstandssitzung

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Der SPD-Ortsverein für: Altstadt-Feldmark-Hardt-Östrich :

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Euer Julian Fragemann

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webmaster@spd- dorsten- altstadt.de
Zu den gewählten Mitgliedern unseres OV für den Stadtrat und Kreistag

 

Landespolitik; Jochen Ott für NRW :

Am 23.01.2026 ist der NRWSPD-Landesvorstand zu seiner Klausurtagung zusammengekommen, um wichtige Weichenstellungen mit Blick auf die Landtagswahl 2027 zu treffen. 
 
Auf Vorschlag der NRWSPD-Landesvorsitzenden Sarah Philipp und Achim Post hat das Gremium Jochen Ott einstimmig als Spitzenkandidaten nominiert. 
 
»Die Nominierung durch den NRWSPD-Landesvorstand erfüllt mich mit großer Dankbarkeit und Demut«, sagte Jochen Ott gegenüber Pressevertreterinnen. »Ich möchte Ministerpräsident werden, weil ich überzeugt bin, dass Nordrhein-Westfalen wieder gerechter werden muss.« Bei seiner Vorstellung machte der 51-jährige SPD-Oppositionsführer im NRW-Landtag deutlich, was er erreichen möchte: Nordrhein-Westfalen zum familienfreundlichsten Bundesland machen, in Bildung investieren, die Wirtschaft ankurbeln und die Finanzlage der Kommunen stärken.  

Veröffentlicht am 26.01.2026

Pressemitteilung SPD-Ratsfraktion
Übernahme von Altschulden und sonstiger Kosten der Kommunen durch
das Land NRW (HFA-Sitzung 14.01.2026)

Die Altschuldenentlastung des Landes NRW ist für Dorsten ein guter Schritt in die richtige Richtung, eine durchgreifende finanzielle Entlastung durch Land und Bund ist aber nicht absehbar.
NRW ist bei der Altschuldenlösung auch nicht an der Spitze, Rheinland-Pfalz hat hingegen für einen Befreiungsschlag gesorgt.
Bei vom Land NRW den Kommunen übertragenen Aufgaben findet sich zudem im Gesetzestext sehr dehnbar folgende Bestimmung: "Ein Belastungsausgleich erfolgt erst, wenn bei Betrachtung der von der jeweiligen Aufgabenübertragung betroffenen Gemeinden und Gemeindeverbände die Schwelle einer wesentlichen Belastung überschritten wird."
Da ist viel Spielraum für Auslegung zulasten der Kommunen, wie der Haushaltsentwurf für Dorsten auch indirekt bestätigt. So ist dort von erhöhten KITA-Finanzzuweisungen des Landes die Rede, im gleichen Atemzug aber auch davon, dass dem ein deutlich höherer Aufwand entgegensteht und der städtische Finanzierungsbedarf so um weitere 3,7 Mio. € steige.
Wenn die CDU und der Bürgermeister es ernst meinen, werden sie und wir als SPD auch wohl noch viele dicke Bretter in Düsseldorf und Berlin bohren müssen.
Dirk Groß
Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht am 26.01.2026

Unser Vorstandsmitglied Paul Sloma wurde auf dem Stadtparteitag am 22.11.2025 zum neuen Vorsitzenden des SPD Sadtverbandes gewählt!

Wir gratulieren Paul ganz herzlichst und wünschen ihm alles Gute für seine neue Aufgabe!
Wir bedanken uns aber auch bei Swen Coralic, der den Stadtverband in den letzten zwei Jahren erfolgreich geführt hat.

Veröffentlicht am 27.11.2025

Einladung zur nächste Vorstandssitzung des OV Altstadt.
Diese findet statt:
Datum: 30.10.2025
Ort: Gaststätte Georgseck, Georgsplatz 1
Uhrzeit: 19:00 Uhr
1. Bekanntgaben und Protokoll der letzten Sitzung
2. Berichte aus Stadtverband und Fraktion – Nachlese Kommunalwahl
3. Verschiedenes
Über Euer zahlreiches Erscheinen würde ich mich sehr freuen und verbleibe bis dahin
mit einem herzlichen Glück Auf!
Gez.
Julian H. Fragemann
Vorsitzender

Veröffentlicht am 15.10.2025

Am 28.09.2025 Wählen gehen!

 

Veröffentlicht am 22.09.2025

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