25.06.2021 in Ratsfraktion

Die SPD-Fraktion stellt zu dem Tagesordnungspunkt "Tisa Brunnen" folgenden Antrag

Der Ratsbeschluss vom 24.06.2020 wird bzgl. Punkt 2 (Nachfolgebrunnen im Bereich des bisherigen Standortes) wie folgt modifiziert: Der alte Ratsbeschluss wird in diesem Punkt aufgehoben. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Standort zwecks Errichtung eines Wasserspielplatzes in Form einer ebenerdigen begehbaren Fontäne zu prüfen und zwar unter Verwendung einer Figur aus den Cornelia Funke-Romanen als Blickfang im Zentrum derselben.

Begründung:

Man kann ja – vielleicht auch aus guten Gründen – gegen ein Replikat des Brunnens und die Wiederaufstellung am alten Standort sein; allerdings ist die Alternative eines anders gestalteten Nachfolge-Brunnens, der das Wirken von Tisa zum Ausdruck bringen soll, doch eine sehr bemühte Konstruktion, die der Künstlerin kaum gerecht werden kann. Ein - wie auch immer gearteter Brunnen oder Wasserspielplatz – mit irgendeinem Bezug auf Tisa ist einer Wertschätzung eher entgegengesetzt. Da geht der Kommentar von Michael Klein in der Dorstener Zeitung („Plitschi-Platschi-Tisa-irgendwas-Dingsbums“) nicht ganz fehl. Der Ratsbeschluss vom 24.06.2020 sollte daher, u. a. im Lichte der zuletzt im Kunstbeirat ausgetauschten Aspekte und Argumente, in diesem Punkt modifiziert werden.

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17.05.2021 in Ratsfraktion

SPD WILL ÜBERPRÜFUNG DES FORWARD-ZAHLERSWAPS DURCH DIE GEMEINDEPRÜFUNGSANSTALT

Im Gegensatz zu den unsinnigen Anschuldigungen und Anträgen der AfD zu dem 2009 geschlossenen Kreditvertrag mit Forward-Zahlerswap der Stadt Dorsten, will die SPD dieses zurückliegende Geschäft nun durch die GPA prüfen lassen. SPD-Fraktionschef Fragemann wies den Vorwurf der AfD an die Verwaltungsspitze, man habe mit dem Abschluss des Forward-Zahlerswaps vorsätzlich gegen zwingende rechtliche Vorgaben verstoßen, als völlig haltlos zurück. „Die gesamte Argumentation der AfD sei die für Populisten und Kurzdenker typische Mischung aus Halb- und Unwahrheiten, gespickt mit unqualifizierten persönlichen Angriffen“ so Fragemann. „Sie entfachen hier nicht mehr als einen Sturm im Wasserglas und haben nichts Justiziables vorzuweisen, wenn die Sache so einfach wäre , wie sie sie darstellen, warum haben sie dann nicht längst eine Dienstaufsichtsbeschwerde angestrebt oder den Weg einer Strafanzeige beschritten?“ so Fragemann weiter.

Der SPD-Antrag zielt auf eine abschließende Bewertung des komplexen Sachverhaltes durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA). Damit wäre auch eine angemessene Grundlage für eine sachliche Information der Bürgerinnen und Bürger gegeben. „Wir haben nichts zu verbergen“, so abschließend Fragemann.

Am Ende stimmte dann auch die AfD mit den übrigen Fraktionen dem SPD-Antrag zu, um einigermaßen ihr Gesicht wahren zu können.

Die durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zu klärenden Punkte sind:.....

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17.05.2021 in Ratsfraktion

SPD-Fraktion zum Artikel „CDU fordert starkes Zeichen gegen das Vergessen“

Pressemitteilung

Der SPD-Fraktion zum Artikel „CDU fordert starkes Zeichen gegen das Vergessen“ (in der Ausgabe der Dorstener Zeitung von Samstag, 15.05.2021)

SPD-Chef Fragemann zeigt sich darüber erfreut, dass die CDU-Ratsfraktion den Antrag der SPD auf Beitritt der Stadt Dorsten zum Riga-Komitee unterstützt. Der Antrag steht am 26.05.2021 auf der Tagesordnung des HFA, der als kleiner Rat tagt. Der CDU-Vorschlag, den finanziellen Beitrag der Stadt durch Spenden aus der Bürgerschaft zu finanzieren, käme im Übrigen dem zweiten Teil des SPD-Antrages entgegen, in dem es um die Bereitstellung finanzieller Mittel zur Finanzierung des Besuches von Holocaust- oder anderen Gedenkstätten nationalsozialistischer Gewaltherrschaft geht.

Damit könne ein wesentlicher Beitrag im Rahmen der Förderung von Demokratiebildung, insbesondere für Jugendliche und junge Erwachsene, geleistet werden. „Es liegt der Gedanke nahe, die Spendenmittel für diesen Zweck zu akquirieren und eine Partnerschaft für dieses Projekt mit dem Jüdischen Museum anzustreben“, so abschließend Friedhelm Fragemann.

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25.04.2021 in Ratsfraktion

Einzelhandelskonzept - Herabstufung des Nebenzentrums Hervest-Dorsten verhindert - SPD Hervest und Fraktion erfolgreich

Pressemitteilung SPD-Ortsverein Hervest und SPD-Fraktion vom 23.04.2021

Einzelhandelskonzept - Herabstufung des Nebenzentrums Hervest-Dorsten verhindert - SPD Hervest und Fraktion erfolgreich
Der Hervester Ratsherr Dirk Groß greift aus den Ratsgremien auf, dass die Herabstufung von Hervest zum Nahversorgungsbereich verhindert werden konnte. Die Herabstufung und das damit verbundene eingeschränktere Entwicklungspotential ist in dem neu verabschiedeten Einzelhandelskonzept nun nicht mehr enthalten.

Die Hervester SPD war weit früher als andere Parteien überzeugt und bemüht, dass der positiven Entwicklung von Hervest z.B. auf dem ehemaligen Zechengelände mehr Rechnung getragen werden muss. Nach drei Jahren Widerspruch durch SPD-Ortsverein und SPD-Fraktion zeigt sich Dirk Groß für die Hervester sehr erfreut. Friedhelm Fragemann, SPD-Fraktionsvorsitzender, ergänzt: "Am Ende konnten wir alle anderen Fraktionen überzeugen."

Die ebenso erfolgreiche Hervester SPD-Initiative für ein Drogerieangebot zahlt sich übrigens im Nachhinein doppelt aus, da bei der Begründung zur Beibehaltung als Nebenzentrum auf dieses Angebot ausdrücklich hingewiesen wird. Wir als SPD sind zuversichtlich, dass die positive Entwicklung in Hervest fortbesteht und die Entscheidung somit auch langfristig bei einer späteren Neuprüfung standhält.

09.04.2021 in Ratsfraktion

Errichtung einer durchgehenden Radwegeverbindung zwischen Deuten und Wulfen entlang der B58 / Errichtung eines Radschnel

Antrag der SPD Fraktion für die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung.

Die SPD-Fraktion stellt hierzu folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die Herstellung einer durchgehenden Radwegeverbindung zwischen Wulfen und Deuten entlang der B58 zu prüfen und in diesem Zusammenhang mit den Planungsbehörden der zuständigen Ebenen (Bund, RVR, Nachbarkommunen etc.) auch ein Gesamtkonzept zur Realisierung eines Radschnellweges zwischen Haltern und Wesel zu entwickeln. Begründung: Die Stadt Dorsten sieht nicht von ungefähr den Klimaschutz als maßgeblichen Faktor der Stadtentwicklung (s. Verpflichtungserklärung). Dabei ist im Zuge der Umsetzung unseres Mobilitätsplanes der Lückenschluss im Radwegesystem ein wichtiger Baustein. Eine durchgehende Radwegeverbindung Deuten/Wulfen würde im Übrigen auch die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer deutlich erhöhen. Die Vorteile eines Radschnellweges brauchen hier nicht näher erörtert zu werden.

Zur weiteren Kennzeichnung und Erläuterung des Sachverhaltes verweise ich auf die Anregungen des SPD-Ortsvereins Wulfen, die Grundlage für einen diesbezüglichen Ortstermin 06.04.2021 waren.

Mit freundlichen Grüßen
Friedhelm Fragemann

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