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01.08.2021 in Wahlen

Blumen für die Damen

 

Am Samstag den 31.07. hatten wir in der Altstadt Besuch von unserem Bundestagskandidaten Michael Gerdes.

Er stellte uns sein Elektromobil vor, mit dem er Umweltfreundlich zu seinen Wahlkampfterminen fährt!

Michael unternahm mit mehreren Genossinnen und Genossen aus den verschiedenen Dorstener Ortsvereinen einen Marktspaziergang.

Für die Damen hatte er rote Rosen mitgebracht, die auch gerne angenommen wurden.

Sein nächster Termin in Dorsten ist der 15.08. an diesem Tag ist er vom OV Hervest zu einer Fahrradtour eingeladen. Start am Busbahnhof Dorsten.

 

12.07.2021 in Ratsfraktion

Schwarz-Grün gibt kostenlosem Parken Vorrang vor nachhaltiger Stadtentwicklung

 

Pressemitteilung der SPD Ratsfraktion vom 08.07.2021

Zum Top 11 der vergangenen Ratssitzung hatte die CDU erneut einen Antrag mit der Zielsetzung eingebracht, den „Park- bzw. Festplatz im Lippetal in seiner jetzigen Dimension auch in Zukunft als kostenlose Parkmöglichkeit für Innenstadtkunden und als Versammlungs- und Festplatz für die Altstadt“ dauerhaft zu sichern.

Dieses Ansinnen, einem städtebaulichen Filetstück, auf Dauer Entwicklungsmöglichkeiten abzuschneiden, bezeichnete SPD-Fraktionschef Fragemann als einen Schildbürgerstreich zum Schaden künftiger Generationen. Bei der vorhandenen Größe der in Rede stehenden Fläche wäre die Sicherung einer Teilfläche als Festplatz, etwa für die traditionellen Schützenfeste, ohne Weiteres möglich. Daher sei auf dem Hintergrund der vorhandenen Rahmenplanung Lippetal zu prüfen, inwieweit die gesamte Fläche planerisch strukturiert werden könne, ohne zukünftige städtebauliche Entwicklungsmöglichkeiten aufzugeben. Der Masterplan „Brückenschlag“ müsse ja nicht in allen Teilen 1:1 umgesetzt werden.

Es gehe aber im Zuge der Attraktivierung der Innenstadt vor allem auch um eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität. „Die dauerhafte Festsetzung als kostenlose Parkmöglichkeit ist rückwärtsgewandt und mit Blick auf städtische Bemühungen zur Verbesserung der Nahmobilität geradezu kontraproduktiv“, so Fraktionschef Fragemann.

Der Parkraum im Lippetal würde zudem weniger von Kunden als von Beschäftigten in der Innenstadt und auch von Firmen benutzt. Hier sei zum Beispiel eine Möglichkeit, den in der Innenstadt Beschäftigten kostenlose ÖPNV-Tickets zur Verfügung zu stellen. Zudem seien sichere Abstellmöglichkeiten für Verkehrsmittel wie Fahrräder/Elektroräder zu verbessern, wie dies von der SPD schon mehrfach vorgeschlagen worden sei.

Im Übrigen seien im Innenstadtbereich genügend Parkflächen vorhanden, die aber nicht voll genutzt würden, wie z.B. das Parkhaus am Stadteingang Ende Klosterstraße. „Mir ist unverständlich, dass auch die Grünen dem Parken den Vorrang vor einer nachhaltigen Stadtentwicklung geben“, so abschließend Fragemann.

 

06.07.2021 in Ratsfraktion

Aufstockung des HFA Kuschel-Placebo der Union für die Grünen

 

Der Aufstockung des HFA ist die SPD-Fraktion in der letzten Ratssitzung (30.06.2021) vor der Sommerpause nicht entgegengetreten, allerdings lediglich, um den Unwägbarkeiten einer Auflösung und Neubildung aus dem Wege zu gehen.

Für die CDU wäre es hingegen ein Leichtes gewesen, durch Verzicht eines Mitgliedes der Mehrheitsfraktion (acht Männer) eine Frau zu platzieren. Die durch die letzten Wahlen erheblich verkleinerte SPD-Fraktion hat mit nur 3 Mitgliedern im wichtigsten Ausschuss des Rates nur wenig Spielraum und wird durch die Fraktionsspitze repräsentiert. Fraktionschef Fragemann erklärte aber, dass die weiblichen Ratsmitglieder der SPD ohnehin regelmäßig an den Vorbereitungen des HFA beteiligt seien und auch im Vertretungsfalle vorrangig berücksichtigt würden. In der schon gebildeten Gleichstellungskommission sei die SPD bereits mit zwei Frauen vertreten.

Im Übrigen sei es zweifelhaft, inwiefern eine Aufstockung des HFA von 15 auf 17 Personen zugunsten CDU und Grüne die Gleichstellung entscheidend voranbringen solle. „Die CDU-Initiative ist wohl eher als Kuschelplacebo für die Grünen zu verstehen“, so abschließend Fraktionschef Fragemann.

 

06.07.2021 in Ratsfraktion

Tisa-Brunnen Schwarz-Grün torpediert 1A-Lösung

 

„Immerhin sieht die 1B-Lösung ein Replikat bzw. den Nachbau des Originalbrunnens vor, wenn auch an einem neuen Standort. Mit diesem Kompromiss konnte ein ,Plitschi-Platschi-Tisa-Irgendwas-Dingsbums‘ (Michael Klein, Dorstener Zeitung) vermieden werden, was auch der Sinn des SPD-Antrags gewesen sei“, so resümiert Fragemann die Entscheidung zu Tagesordnungspunkt 3 der vergangenen Ratssitzung. Statt eine sehr bemühte Konstruktion zu verfolgen, lieber ganz neue Wege zu gehen, wenn ein Nachbau keine Mehrheit fände, war der Vorschlag, den die Sozialdemokraten in der Ratssitzung eingebracht hatten. Fragemann hat zudem klargestellt, dass er in allen Gremien für eine Replik eingetreten, damit allerdings ziemlich isoliert gewesen sei.

Die gegen einen Nachbau des Brunnens am alten Standort von Union und Grünen ins Feld geführten Argumente, der Tisa-Brunnen würde wirtschaftsschädlich sein, Gastronomen und Stadtfestbetreiber bräuchten den Platz bzw. die entsprechenden Aufstellflächen, wies Fragemann als zu kurz gegriffen zurück. Eine Wertschätzung der Künstlerin und ihres Werkes dürfe nicht am bloßen Kommerz scheitern. Im Übrigen gelinge die vielbeschworene Wiederbelebung der Innenstadt nicht über Gewährleistung großzügiger Bestuhlungsflächen, sondern nur durch eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität, insbesondere mit Blick auf die heranwachsende Generation, wie es auch aktuelle Analysen zur Lage der Innenstädte nahelegen.

 

06.07.2021 in Stadtverband

DORSTENER SPD WÄHLT DOPPELSPITZE

 

Dorstener SPD ist nun der zweite Stadtverband im Kreis Recklinghausen, der von einer Doppelspitze geführt wird.

Bei schönstem Wetter hat die SPD  Dorsten am 26.06.2021 ihren Stadtparteitag im Stadion des BVH in Holsterhausen abgehalten und einen neuen Parteivorstand gewählt. Allerdings kam keiner der Kandidaten wirklich ins Schwitzen, denn die Ergebnisse waren alle sehr gut. Nina Horbelt wurde mit 85%  der Stimmen und Stephan Erbe mit 82% als Vorsitzende der Partei gewählt. Vervollständigt wird das Team mit den beiden Stellvertreter*innen Elsbeth Kolloczek, die mit 91 % der Stimmen gewählt wurde und Thomas Luft, der 82% erreichte. Als Kassierer wurde Dr. Ulrich Guthoff bestätigt der ebenfalls 91% der Stimmen bekam. Seine Stellvertreterin wird Sandy Meinhardt, die ebenfalls mit 91% abschnitt. Beide Vorsitzende dankten in ihren Reden für das Vertrauen in eine Doppelspitze, die ein Novum für die Dorstener Partei ist.
Unsere OV Delegierten beim Parteitag

 

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Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

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