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MdL Wolfgang Röken zum Konjunkturprogramm:
Druck von Kommunen und SPD hat sich ausgezahlt
"Es ist gut, dass die Landesregierung zu guter letzt zur Vernunft gekommen ist und einer für unsere Städte und Gemeinden akzeptablen Verteilung des Bundesinvestitionsprogramms zugestimmt hat. Der massive und hartnäckige Druck von Kommunen und SPD hat sich ausgezahlt, "erklärt MdL Wolfgang Röken (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Bauen und Verkehr. Er erinnert daran, dass die CDU/FDP-Landesregierung in den Verhandlungen mit dem Bund mehrfach versucht habe, eine kommunalfeindliche Verteilung zwischen Kommunen und Land zu erreichen.
Es sei der richtige Ansatz, nun rund 85 Prozent...
Veröffentlicht am 01.02.2009
Windor (Geschäftsführer BM Lütkenhorst, 60, CDU) verzockt Millionen -
Dorstener Bahnhof verfällt
Ist der Zug schon abgefahren?, fragt sich der SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt. ,,Während Windor Millionen verzockt, verfällt das denkmalgeschützte Bahnhofsgebäude zusehends, dessen Betreuung in den Zuständigkeitsbereich der städtischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft fällt'', kritisiert OV-Vorsitzender Julian Fragemann. ,,Der Bahnhof könnte in seiner Funktion als ein zentraler Stadteingang ein Aushängeschild und somit Imageträger der Stadt sein. Er ist eine unverzichtbare städtebauliche Markante der historischen Achse und ein Rückgrat der Stadt'', ergänzt Architektin Nicole-Wölke Neuhaus, Kandidatin für den Rat der Stadt.....
Veröffentlicht am 01.02.2009
SPD verabschiedet Wahlprogramm.
Die SPD Dorsten rüstet zum Wahlkampf. Die Mannschaft steht - am 6. Dezember 2008 wählte die SPD ihre Ratskandidaten und stellte einstimmig Dr. Hans- Udo Schneider als gemeinsamen Bürgermeister- Kandidaten von SPD und Grünen auf. Am 14. Februar wird auf einem weiteren Stadtparteitag das Wahlprogramm 2009 beraten und verabschiedet.....
Veröffentlicht am 31.01.2009
Was wird aus Dorstens Bahnhofsgebäude – Abbruch oder Erhalt? Diese Debatte wird derzeit öffentlich in der Presse ausgetragen. Ausgelöst hat diese Dorstens Bürgermeister mit seiner Aussage: „Ich kann mir vorstellen, dass dieses Gebäude irgendwann abgerissen werden muss“. (Dorstener Zeitung, 1. Januar 2009)
Dazu Heinz Denniger, SPD- Fraktionsvorsitzender: ....
Veröffentlicht am 22.01.2009
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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