23.05.2024, 17:00 Uhr - 18:30 Uhr Vorstandssitzung OV Altstadt
23.05.2024, 18:30 Uhr Mitgliederversammlung mit Wahl von Delegierten
09.06.2024 Europawahl
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Stadtverband
„Aufbruchstimmung in der SPD“
– so knapp wie zufrieden zog Hans- Willi Niemeyer, Vorsitzender des SPD Stadtverband Dorsten, Bilanz. Der SPD- Neujahrsempfang lockte zahlreiche Gäste aus ganz Dorsten an, die Petrinum- Aula war gut gefüllt......
...Nach Grußworten von Cay Süberkrüb (Landrats- Kandidat), Michael Gerdes (Bundestags- Kandidat) und des Bundestagsabgeordneten Dieter Grasedieck ergriff Joachim Poß das Wort. „Wir dürfen nicht länger den anderen die Bälle zum Tore schießen vorlegen
– wir müssen selber Tore schießen“ zeigte sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion fußballsicher. Und ließ weiter Ball und Worte laufen: „rechter Flügel, linker Flügel unserer Partei – wir müssen über beide Flügel, wir müssen beidfüssig Tore schießen“. Und zählte dann auf, in welche Tore die SPD in den letzten Jahren schon getroffen hat:
* Sicherung von Arbeitnehmerrechten
* Mehr Geld für Bildung und Forschung
* Einsatz für Mindestlöhne – zuletzt sind 5 zusätzliche Branchen in das Entsendegesetz aufgenommen worden
Und die Tore der Zukunft?
* „Die großen Steuerhinterzieher gehören hinter Gittern – das sind Wirtschaftsverbrecher“ kritisierte Joachim Poß mit klaren Worten die gängige Justiz- Praxis, zum Verkürzen der Verfahren „Deals“ abzuschließen.
* Aus der Finanzkrise sind die richtigen Schlüsse zu ziehen. „Wir wollen nicht den Kapitalismus abschaffen – aber der Kapitalismus braucht Regeln. Weltweite Regeln!“ Verkündeten die Wirtschaftsmagazine in den letzten Jahren noch die „frohe Botschaft“ von Privatisierung, Deregulierung oder Abbau von Arbeitnehmerrechten, so haben sich die Sichtweisen heute, in der Zeit der Finanzkrise, drastisch geändert. „In den Zeitungen stehen heute unsere Positionen. Positionen, die wir schon seit Jahren vertreten“ fasste Joachim Poß die Veränderungen griffig zusammen. Und beendete seine Rede ganz selbstbewusst: Wir sind das Original!
„Ein Mann, der mit 100% der Stimmen zum Kandidaten gewählt wurde, kann nicht schlecht sein“ leitete Joachim Poß anschließend elegant den Ball an den rotgrünen Bürgermeister- Kandidaten Dr. Hans- Udo Schneider weiter. Über die Rede des Sozial- und Industriepfarrers informieren wir Sie in einem eigenen Beitrag auf dieser Homepage.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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