25.03.2009 in Stadtverband
Kosten für die Kommunalwahl sind höher! Schulveranstaltung mit Ute Schäfer am 25. Mai
Kosten für die Kommunalwahl sind höher!
Schulveranstaltung mit Ute Schäfer am 25. Mai
Dorsten. Die SPD Dorsten begrüßt die jetzt von der Landes-SPD und den Landes-Grünen angestrengte Klage gegen den Kommunalwahltermin am 30. August. Dazu Dorstens SPD-Chef Hans-Willi Niemeyer: „Letzte Woche beklagten alle Parteien die desolate Finanzlage der Stadt Dorsten – aber für den separaten Kommunalwahltermin werden 32.000 Euro ausgegeben“. Was Niemeyer dabei besonders ärgert: jene 32.000 Euro, die in den Haushalt eingestellt wurden, decken nur die reinen Sachkosten (Porto, Erfrischungsgelder für die Wahlhelfer). Berücksichtigt man auch noch die Personalkosten, z.B. im Briefwahlbüro, dann wird die Wahl teurer, die SPD rechnet grob mit 60.000 Euro. „Ich hätte mir...
14.03.2009 in Kommunalpolitik
SPD sammelt weiter Unterschriften
Die SPD sammelt weiter Unterschriften für eine Verlegung der Kommunalwahl. Statt am 30. August an einem eigenen, teuren Wahltermin soll die Kommunalwahl zusammen mit der Bundestagswahl am 27. September durchgeführt werden. Eine Zusammenlegung der beiden Wahlen auf einen gemeinsamen Tag spart der Stadt Dorsten rund 32.000 Euro, landesweit sind es ......
07.03.2009 in Kommunalpolitik
Stellungnahme von Hans- Willi Niemeyer: Unredliche Vorwürfe!
Die Aussage von Herrn Lütkenhorst, ich hätte einen generellen Korruptionsverdacht gegen Rat, Stadtspitze und Verwaltung der Stadt Dorsten geäußert, ist nicht nur unwahr, sondern wie in der Samstags- Ausgabe der Dorstener Zeitung auch kommentiert im hohen Maße unredlich.
Ich weise diesen Vorwurf, der ja wohl hauptsächlich die Dorstener SPD treffen sollte, mit aller Entschiedenheit zurück!
Ich fordere Herrn Lütkenhorst auf,.....
26.02.2009 in Ortsverein
Generationswechsel in der Altstadt-SPD
Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen – Julian Fragemann einstimmig zum Vorsitzenden gewählt
Am vergangenen Dienstag, 24.02., fand die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Dorsten-Altstadt mit Vorstandswahlen im Georgseck statt. Gleich zu Beginn der Versammlung konnte der bis dato kommissarische Vorsitzende Julian Fragemann neben den zahlreich erschienen Mitgliedern den ehemaligen NRW-Staatsminister Wolfram Kuschke, MdL, den rot-grünen Bürgermeisterkandidaten Dr. Hans-Udo Schneider, den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Hans-Willi Niemeyer sowie den Fraktionschef Heinz Denniger begrüßen........
20.02.2009 in Landespolitik
Regierung Rüttgers hat Angst vor der Demokratie
Hannelore Kraft: Regierung Rüttgers hat Angst vor der Demokratie
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, erklärte zu der Ankündigung von Innenminister Wolf, den 30. August als neuen Termin für die Kommunalwahl in diesem Jahr vorzuschlagen: "Die unverschämte Wahltrickserei der Regierung Rüttgers geht weiter.......
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Aktuell
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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