93,5 Prozent! Peer Steinbrück wurde auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Hannover zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt. Mit seiner 100-minütigen Rede zeigte er klare Kante und unterstrich die Unterschiede zwischen der Sozialdemokratie und dem Unvermögen der Unionsparteien deutlich.
Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag unterstreicht Peer Steinbrück den Kontrast zu Angela Merkel. Ein anderer Politikstil und klar benannte Inhalte. Damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen.
Mehr auf: peer-steinbrueck.de

Veröffentlicht am 09.12.2012

Die Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben auf ihren heutigen Fraktionssitzungen einen Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie auf den Weg gebracht, der die Rats- und Bürgermeisterwahlen spätestens ab dem Jahr 2020 wieder am einem Tag ermöglicht.
Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Der heute auf den Weg gebrachte Gesetzentwurf stärkt die kommunale Demokratie in Nordrhein-Westfalen, indem die Verantwortungsgemeinschaft zwischen Hauptverwaltungsbeamten und Kommunalvertretungen wieder betont wird. Nicht zuletzt zeigt die Wahlbeteiligung der entkoppelten Bürgermeisterwahlen, dass die demokratische Legitimation der separat gewählten Hauptverwaltungsbeamten durch die Entscheidung der damaligen Landesregierung im Jahr 2007 geschwächt worden ist. Einheitliche Wahltermine ändern dies nicht nur durch eine höhere Wahlbeteiligung, sie sparen den Kommunen zudem auch Kosten für die Organisation eines weiteren Wahltermins.“

.

Veröffentlicht am 21.11.2012

Bei einer vom SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner initiierten Grubenfahrt sind die beiden SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Michael Baune (Dorsten) und Jens Bennarend (Gladbeck) ins Bergwerk Prosper-Haniel eingefahren.So konnten sich die beiden SPD-Chef´ s von den Arbeitsbedingungen der Kumpel Untertage ein Bild machen.

.

Veröffentlicht am 21.11.2012

Keine Prüffrist für Wohnhäuser außerhalb von
Wasserschutzgebieten
Zum Vorschlag der Koalitionsfraktionen zur Funktionsprüfung von privaten
Abwasserkanälen erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,
Norbert Meesters:
„Wir haben mit unserem gemeinsamen Vorschlag zur weiteren Funktionsprüfung die Grundlage für eine bürgerfreundliche und praxistaugliche Regelung geschaffen. Gegenüber der aktuell geltenden Regelung, die 2007 von CDU und FDP beschlossen wurde, wollen wir die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren und vom Umfang her vereinfachen. Für Wohnhäuser, die nicht in Wasserschutzgebieten stehen, wollen wir keine Prüffristen festlegen.
In Wasserschutzgebieten werden wir die geltenden Prüffristen allerdings beibehalten. Bis Ende 2015 müssen Abwasserleitungen von Wohnhäusern, die vor 1965 erbaut wurden und industrielle oder gewerbliche Abwasserleitungen, die vor 1990 errichtet wurden, auf ihre Funktionsfähigkeit geprüft werden.
Industrielle oder gewerblichen Abwasserleitungen, die außerhalb von
Wasserschutzgebieten liegen, sollen bis Ende 2020 geprüft werden. Die in der Selbstüberwachungsverordnung geregelte Überprüfung von kommunalen Abwasserleitungen und industriellen Abwasserleitungen soll ebenfalls beibehalten werden. Eine sofortige Sanierung von Abwasserkanälen ist dann vorgesehen, wenn die Funktionsprüfung eine einsturzgefährdete Abwasserleitung zum Vorschein gebracht hat.
Bei mittleren Schäden soll eine Sanierung innerhalb von 10 Jahren durchgeführt werden. Geringfügige Schäden müssen nicht saniert werden.
Sollte es bei Sanierungen zu sozialen Härtefällen kommen, können die Bürgerinnen und Bürger günstige Fördermöglichkeiten des Landes in Anspruch nehmen.“

Veröffentlicht am 24.10.2012

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere traditionelle Fahrradtour statt.

Diesmal geht es über die Stadtgrenzen hinaus, an alten Bahntrassen und dem Movie Park BOT-Kirchhellen vorbei, in Richtung Gladbeck. Dort fahren wir entlang der alten Zeche Zweckel und quer durch die Stadt Gladbeck, um uns schließlich bei ’’Bauer Wilms’’ im Wittringer Wald bei Kaffe und Kuchen zu stärken (auf eigene Kosten).
Hier wird unser Landtagsabgeordneter Michael Hübner (MdL) zu uns stoßen und Neues aus Wahlkreis und Land berichten.
Los geht’s am Samstag, 20.10.2012 um 13 Uhr am Dorstener Busbahnhof. Um Voranmeldung wird bis spätestens zum 15.10.2012 bei Julian Fragemann (02362-7897295 oder julian.fragemann(at)spd-dorsten-altstadt.de) gebeten.

Veröffentlicht am 06.10.2012

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.