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SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt
P r e s s e m i t t e i l u n g 01.12.2016
SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt zum Kreisverkehr, Ministerin Özoguz und dem Lions-Projekt
Bei ihrer vergangenen Vorstandssitzung beschäftigte sich die Altstadt-SPD wieder mit verschiedenen Themen. So auch dem Unfallschwerpunkt Kreuzung Händelstraße/Marler Straße. Hier hatte sich jüngst wiederum ein schwerer Unfall ereignet was die Sozialdemokraten zum Anlass nahmen, auf ihre jahrelangen Bemühungen um einen Kreisverkehr an dieser Stelle hinzuweisen. Aktuell hat die Altstadt-SPD einen Prüfauftrag an den örtlichen Landtagsabgeordneten Michael Hübner mit dem Ziel gestellt, einen solchen Kreisverkehr beschleunigt zu ermöglichen anstelle der jetzt vom Landesbetrieb Straßen NRW vorgesehenen Lichtsignalanlage....
Veröffentlicht am 03.12.2016
Für freudige Gesichter bei den Kindern, die am ersten Adventssamstag mit Eltern oder Großeltern in der Dorstener Innenstadt unterwegs waren, sorgte der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes (SPD). Gemeinsam mit Genossinnen und Genossen aus dem SPD-Stadtverband, dem SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt (Altstadt, Feldmark, Hardt, Östrich) und der Jusos, wünschte Gerdes den Dorstenerinnen und Dorstenern eine schöne Weihnachtszeit und verschenkte Adventskalender.
Veröffentlicht am 27.11.2016
Pressemitteilung vom 23.11.2016
Michael Hübner (MdL), stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion teilt mit:
„20 Milliarden Euro
für Länder und Kommunen bis 2019“
Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unter-stützen. Das haben die Ausschüsse im Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Dazu meint Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Mein Dank gilt der SPD-Bundestagsfraktion die sich immer für Entlastungen der Kommunen eingesetzt hat.“
Im Einzelnen sind folgende Entlastungen durch die SPD-Initiative beschlossen wor-den:
- Eine Kommunale Entlastung um fünf Milliarden Euro jährlich ab 2018.
- Eine jährliche Integrationspauschale von je zwei Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder.
- Die vollständige Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte, arbeitslose Flüchtlinge in Höhe von 2,6 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2019.
- Sowie die Erhöhung der sozialen Wohnungsbaumittel um je 500 Millionen Euro für 2017 und 2018.
Damit wurde eines der herausragenden Ziele des Koalitionsvertrags umgesetzt. Die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um fünf Milliarden Euro jährlich.“
Hübner ergänzt: „Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Verhandlungen auch dafür eingesetzt einen Verteilungsschlüssel zu finden, der gezielt strukturschwache Kommunen entlastet. Dies scheiterte aber leider an der CDU/CSU-Bundestagsfrak-tion, die in dieser Frage nicht mitzog.“
Veröffentlicht am 27.11.2016
Überragendes Ergebnis von 94 Prozent
Die Delegierten der SPD- Ortsvereine im Landtagswahlkreis 71 waren am Samstag den 29.10.2016 aufgerufen, den SPD- Landtagskandidaten für Gladbeck und den Dorstener Süden (Altendorf- Ulfkotte, Altstadt, Feldmark, Hardt, Hervest, Holsterhausen, Östrich) zu wählen.
Michael Hübner, bereits seit 2010 „unser Mann“ in Düsseldorf, erzielte mit 42 Ja- Stimmen eine Zustimmung der Delegierten von 94 Prozent.
Veröffentlicht am 07.11.2016
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Dorsten-Altstadt (Altstadt, Feldmark, Hardt, Östrich) trifft sich am Donnerstag (27.10.) um 19 Uhr in der Gaststätte Georgseck (Georgsplatz 1).
Neben Berichten aus dem SPD-Stadtverband und der Ratsfraktion wird der aktuelle Sachstand des Projektes „Wir machen MITte – Dorsten 2020“ diskutiert.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Veröffentlicht am 25.10.2016
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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