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Pressemitteilung vom 28.12.2016
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Glückauf Aufbruch 2018: NRW begleitet das Ende des Steinkohlebergbaus“
Mit der Schließung der Bergwerke RAG Anthrazit in Ibbenbüren und Prosper-Haniel in Bottrop enden 2018 mehr als 150 Jahre Bergbau-und Industriegeschichte. Aus diesem Anlass hat das Land NRW in enger Kooperation mit der RAG-Stiftung die Initiative „Glückauf Aufbruch 2018“ gestartet. In den kommenden zwei Jahren sollen die Leistungen der Bergleute gewürdigt und Projekte angestoßen werden, die Perspektiven für die Zukunft der Bergbauregion aufzeigen. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck und stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner:
„Der Bergbau in Nordrhein-Westfalen hat die Region, die Menschen und das soziale Klima nachhaltig geprägt. Gesellschaftlicher Zusammenhalt und eine positive Grundhaltung zur Industrie und ihren Leistungen gehören zu den großen Traditionen des Bergbaus in unserem Land.“
Unter anderem werden folgende Punkte das Programm „Glückauf Aufbruch 2018“ mit Leben füllen:
„Die Liste ist nicht geschlossen: Wir sind offen für weitere Vorschläge aus der Region. Jede Idee ist willkommen und wird auf ihre Realisierbarkeit geprüft“, so Hübner.
Veröffentlicht am 01.01.2017
Bei seiner letzten Mitgliederversammlung in diesem Jahr ehrte der SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt (Feldmark, Hardt, Östrich) treue Jubilare. Franz Rühl und Hans-Herbert Romanski wurden für 25 Jahre sowie Siegfried und Bärbel Schumacher für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt.
Nach einem umfangreichen Bericht aus der SPD-Ratsfraktion durch Fraktionschef Friedhelm Fragemann, gingen die Genossinnen und Genossen dann beim traditionellen Weihnachtsessen zum gemütlichen Teil des Abends über.
Auf dem Bild v.r.n.l.: Vorsitzender des Ortsvereins Julian H. Fragemann, Jubilar Franz Rühl, Jubilar Siegfried Schumacher, Kassierer Günter Pelloth, Jubilar Hans-Herbert Romanski, Fraktionschef Friedhelm Fragemann und stellv. Vorsitzende Petra Somberg-Romanski. Es fehlt: Bärbel Schumacher.
Veröffentlicht am 18.12.2016
Am 03.12. und 04. 12. 2016 hat der Bundes-Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten seine Jahrestagung in Frankfurt a.M. abgehalten. Es fanden ein Workshop zum Thema „Bildung und Vorurteile, Abbau oder Verfestigung“ sowie die Vorstandswahlen statt.
Nach dem Workshop fanden die Wahlen zum Bundesvorstand des Arbeitskreises statt. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Abraham de Wolf (Frankfurt), Vered Zur-Panzer (Bad Vilbel / Frankfurt) und unser Ortsvereinsmitglied Petra Somberg-Romanski (Dorsten) wurden mit großer Mehrheit wiedergewählt. Neu im Vorstand sind Daniel Dejcman (Bonn) und Renée Röske (Berlin).
Veröffentlicht am 11.12.2016
Pressemitteilung vom 07.12.2016
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten teilt mit:
„Der Bund feiert sich für die schwarze Null – nur die Zeche zahlen andere!“
Zum Presseartikel in der Dorstener Zeitung vom Montag, den 05.12.2016: „Volmering (CDU): Das Land ist in der Pflicht“ teilt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten folgendes mit:
„Der Missstand, dass sich bei einer Trennung oft die Väter ihren Unterhaltsverpflichtungen entziehen, kann nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden. Deshalb begrüße ich es persönlich und grundsätzlich sehr, dass der Bund nun das Unterhaltsvorschussgesetz dahingehend ändern will, das die Vorschussleistungen auf alle minderjährigen Kinder bis zur Vollendung des 18.Lebensjahres ausgeweitet und damit auf eine Begrenzung der Leistungsdauer vollständig verzichtet wird.
Aber die Tatsache, dass der Bund das Gesetz ändert, zeigt doch, dass dies ein Bundesgesetz ist. Durch die mit dieser Änderung verbundenen Einsparungen entlastet sich der Bund selbst um 410 Mio Euro bei den SGB II- Leistungen. Das sind die Leistungen, die bisher 87% der leistungsbeziehenden alleinerziehenden Mütter und Väter für ihre Kindern zwischen 12 und 18 Jahren von den Jobcentern erhalten haben. Demgegenüber stehen 260 Mio Euro die der Bund den Ländern und Kommunen mehr für den Unterhaltsvorschuss zur Verfügung stellt. Das heißt, dass der Bund sich unterm Strich um insgesamt 150 Mio Euro entlastet und letztlich bei der Finanzierung der Leistungen nach seinem eigenen Unterhaltsvorschussgesetz noch ein Plus macht. Das kann nicht sein.......
Veröffentlicht am 09.12.2016
Pressemitteilung vom 07.12.2016
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Eine gute Nachricht vom LWL“
Zu der Entscheidung der Landschaftsversammlung des LWL die Umlage nur auf 17,4 Prozent anstatt um 17,6 Prozent zu erhöhen, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck und stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion folgendes mit:
„Das ist eine gute Nachricht aus der Landschaftsversammlung. Gut ist, dass SPD und CDU gemeinsam im Interesse der Städte gehandelt haben. Diese Entscheidung wird dazu beitragen, dass unsere Städte Dorsten und Gladbeck, die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes erfüllen können und dem Ziel demnächst einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen ein Stück näher bringen.
An einem nicht genehmigungsfähigen Haushalt kann schließlich niemand ein Interesse haben. Investitionen und die Weiterentwicklung der Stadt hätten dann keine Chance mehr. Durch das Stärkungspaktgesetz soll ja genau das ermöglicht werden. Wir müssen aber weiterhin die gesamte Entwicklung der LWL-Umlage unbedingt im Auge behalten. Nichtsdestotrotz freue ich mich sehr, dass auch meine vielen Gespräche mit dem LWL, am Ende zum Erfolg geführt haben.“
Veröffentlicht am 09.12.2016
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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