11.12.2016 in Arbeitsgemeinschaften

AK Jüdischer Sozialdemokraten

Am 03.12. und 04. 12. 2016 hat der Bundes-Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten seine Jahrestagung in Frankfurt a.M. abgehalten. Es fanden ein Workshop zum Thema „Bildung und Vorurteile, Abbau oder Verfestigung“ sowie die Vorstandswahlen statt.
Nach dem Workshop fanden die Wahlen zum Bundesvorstand des Arbeitskreises statt. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Abraham de Wolf (Frankfurt), Vered Zur-Panzer (Bad Vilbel / Frankfurt) und unser Ortsvereinsmitglied Petra Somberg-Romanski (Dorsten) wurden mit großer Mehrheit wiedergewählt. Neu im Vorstand sind Daniel Dejcman (Bonn) und Renée Röske (Berlin).

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09.12.2016 in MdB und MdL

„Der Bund feiert sich für die schwarze Null – nur die Zeche zahlen andere!“

Pressemitteilung vom 07.12.2016
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten teilt mit:

„Der Bund feiert sich für die schwarze Null – nur die Zeche zahlen andere!“
Zum Presseartikel in der Dorstener Zeitung vom Montag, den 05.12.2016: „Volmering (CDU): Das Land ist in der Pflicht“ teilt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten folgendes mit:
„Der Missstand, dass sich bei einer Trennung oft die Väter ihren Unterhaltsverpflichtungen entziehen, kann nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden. Deshalb begrüße ich es persönlich und grundsätzlich sehr, dass der Bund nun das Unterhaltsvorschussgesetz dahingehend ändern will, das die Vorschussleistungen auf alle minderjährigen Kinder bis zur Vollendung des 18.Lebensjahres ausgeweitet und damit auf eine Begrenzung der Leistungsdauer vollständig verzichtet wird.
Aber die Tatsache, dass der Bund das Gesetz ändert, zeigt doch, dass dies ein Bundesgesetz ist. Durch die mit dieser Änderung verbundenen Einsparungen entlastet sich der Bund selbst um 410 Mio Euro bei den SGB II- Leistungen. Das sind die Leistungen, die bisher 87% der leistungsbeziehenden alleinerziehenden Mütter und Väter für ihre Kindern zwischen 12 und 18 Jahren von den Jobcentern erhalten haben. Demgegenüber stehen 260 Mio Euro die der Bund den Ländern und Kommunen mehr für den Unterhaltsvorschuss zur Verfügung stellt. Das heißt, dass der Bund sich unterm Strich um insgesamt 150 Mio Euro entlastet und letztlich bei der Finanzierung der Leistungen nach seinem eigenen Unterhaltsvorschussgesetz noch ein Plus macht. Das kann nicht sein.......

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09.12.2016 in MdB und MdL

„Eine gute Nachricht vom LWL“

Pressemitteilung vom 07.12.2016
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:

„Eine gute Nachricht vom LWL“ 

Zu der Entscheidung der Landschaftsversammlung des LWL die Umlage nur auf 17,4 Prozent anstatt um 17,6 Prozent zu erhöhen, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck und stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion folgendes mit:
„Das ist eine gute Nachricht aus der Landschaftsversammlung. Gut ist, dass SPD und CDU gemeinsam im Interesse der Städte gehandelt haben. Diese Entscheidung wird dazu beitragen, dass unsere Städte Dorsten und Gladbeck, die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes erfüllen können und dem Ziel demnächst einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen ein Stück näher bringen.
An einem nicht genehmigungsfähigen Haushalt kann schließlich niemand ein Interesse haben. Investitionen und die Weiterentwicklung der Stadt hätten dann keine Chance mehr. Durch das Stärkungspaktgesetz soll ja genau das ermöglicht werden. Wir müssen aber weiterhin die gesamte Entwicklung der LWL-Umlage unbedingt im Auge behalten. Nichtsdestotrotz freue ich mich sehr, dass auch meine vielen Gespräche mit dem LWL, am Ende zum Erfolg geführt haben.“

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03.12.2016 in Ortsverein

SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt zum Kreisverkehr, Ministerin Özoguz und dem Lions-Projekt

SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt
P r e s s e m i t t e i l u n g 01.12.2016

SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt zum Kreisverkehr, Ministerin Özoguz und dem Lions-Projekt

Bei ihrer vergangenen Vorstandssitzung beschäftigte sich die Altstadt-SPD wieder mit verschiedenen Themen. So auch dem Unfallschwerpunkt Kreuzung Händelstraße/Marler Straße. Hier hatte sich jüngst wiederum ein schwerer Unfall ereignet was die Sozialdemokraten zum Anlass nahmen, auf ihre jahrelangen Bemühungen um einen Kreisverkehr an dieser Stelle hinzuweisen. Aktuell hat die Altstadt-SPD einen Prüfauftrag an den örtlichen Landtagsabgeordneten Michael Hübner mit dem Ziel gestellt, einen solchen Kreisverkehr beschleunigt zu ermöglichen anstelle der jetzt vom Landesbetrieb Straßen NRW vorgesehenen Lichtsignalanlage....

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27.11.2016 in MdB und MdL

Adventskalender vom Bundestagsabgeordneten

Für freudige Gesichter bei den Kindern, die am ersten Adventssamstag mit Eltern oder Großeltern in der Dorstener Innenstadt unterwegs waren, sorgte der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes (SPD). Gemeinsam mit Genossinnen und Genossen aus dem SPD-Stadtverband, dem SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt (Altstadt, Feldmark, Hardt, Östrich) und der Jusos, wünschte Gerdes den Dorstenerinnen und Dorstenern eine schöne Weihnachtszeit und verschenkte Adventskalender.

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