19.01.2017 in MdB und MdL

„Glückwünsche zum neuen Jahr der Schornsteinfeger aus Dorsten & Gladbeck“

Bei einem Treffen mit sieben Schornsteinfegern aus Dorsten & Gladbeck am vergangenen Dienstag, den 17.01.2017 nahm der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete, Michael Hübner die besten Wünsche zum neuen Jahr von den „Glücksbringern in Schwarz“ stellvertretend für alle BürgerInnen in Dorsten und Gladbeck entgegen. Glücksschweinchen und Kaminbesen sollen dafür Sorge tragen, dass 2017 ein besonders glückliches Jahr wird.
Aber bei dem alljährlichen Treffen stand diesmal, neben einem allgemeinen Meinungsaustausch, auch eine Information zum neuen „Heizungslabel“ durch die Schornsteinfeger auf der Tagesordnung. „Ab 2017 erhalten ältere Öl- und Gasheizkessel ein Energieeffizienzlabel vom bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger. Im Anschluss an die Feuerstättenschau ermittelt der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger die Energieeffizienzklasse des Kessels und klebt ein entsprechendes Label auf, falls dies nicht bereits vorhanden ist. Einstufung und Labeling sind für die Eigentümer kostenfrei. Der auf dem Label angegebene Wert erlaubt einen Rückschluss auf den Wärmeverlust und damit auf den Energieverbrauch der Heizung. Das hilft dem Eigentümer bei der Entscheidung über die Anschaffung eines neuen effizienteren Heizkessels“, so der Schornsteinfegermeister Michael Rößler.
Hübner abschließend dazu: „Das Label ist eine gute Sache, weil es letztendlich dabei hilft Energie einzusparen und somit auch einen Beitrag zur Energiewende darstellt. Für diesen aktiven Umweltschutz spreche ich meinen Dank an alle Schornsteinfeger in unserer Emscher-Lippe-Region aus.“

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17.01.2017 in Landespolitik

„Zehnter Kinder- und Jugendbericht: Viel erreicht – und noch viel zu tun“

Die nordrhein-westfälische Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Christina Kampmann (SPD), hat heute den zehnten Kinder- und Jugendbericht des Landes NRW vorgestellt. Dazu erklärt Wolfgang Jörg, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Das umfängliche Werk beleuchtet alle Aspekte der Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen, aber auch die Aktivitäten der Kinder- und Jugendhilfe in unserem Land. Mit dem zehnten Bericht feiern wir in diesem Jahr ein kleines Jubiläum.
1968/69 waren wir in NRW noch recht einsame Vorreiter mit einem eigenen landesweiten Bericht, mittlerweile haben sich viele andere Bundesländer dazugesellt. Diese Erfahrungen machen sich bezahlt – wo andere noch nach den richtigen Indikatoren suchen, haben wir bereits bewährte Zahlenwerke. So können wir beispielsweise mit Stolz darauf verweisen, dass allein die Jugendverbände mit ihren Aktivitäten 1,3 Millionen Jugendliche in NRW erreichen........

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03.01.2017 in Bundespolitik

„Reform des Untervorschussgesetzes vorerst durch Kommunen und SPD gestoppt“

Pressemitteilung vom 03.01.2017
Zum Presseartikel „Stadt drohen hohe Mehrkosten“ in der Dorstener Zeitung vom 3.Januar 2017 teilt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten mit:

„Reform des Untervorschussgesetzes vorerst durch Kommunen und SPD gestoppt“

„Der Missstand, dass sich bei einer Trennung oft die Väter ihren Unterhaltsverpflichtungen entziehen, kann nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden. Deshalb begrüße ich es persönlich und grundsätzlich sehr, dass der Bund nun das Unterhaltsvorschussgesetz dahingehend ändern will, dass die Vorschussleistungen auf alle minderjährigen Kinder bis zur Vollendung des 18.Lebensjahres ausgeweitet und damit auf eine Begrenzung der Leistungsdauer vollständig verzichtet wird.
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass dies ein Bundesgesetz ist. In der Kabinettsvorlage ist dargelegt, dass durch die geplante Änderung der Bund bei den SGB II- Leistungen ein Einsparpotenzial in Höhe von ca. 410 Mio Euro hätte.
Das sind vor allem Leistungen, die bisher 87% der leistungsbeziehenden alleinerziehenden Mütter oder Väter für ihre Kindern zwischen 12 und 18 Jahren von den Jobcentern zur Unterhaltssicherung erhalten haben. Demgegenüber stehen 260 Mio Euro die der Bund den Ländern und Kommunen mehr für den Unterhaltsvorschuss zur Verfügung stellen will. Das heißt, dass der Bund sich unterm Strich um insgesamt 150 Mio Euro entlastet und letztlich bei der Finanzierung der Leistungen nach seinem eigenen Unterhaltsvorschussgesetz noch ein Plus machen würde. Das kann nicht sein, denn nach dem Konnexitätsprinzip (d.h. auf Deutsch: Wer bestellt bezahlt auch!), muss derjenige der ein Gesetz macht oder ändert, sich auch entsprechend an den zu erwartenden Mehrkosten beteiligen. Hier sollten wieder die entstehenden Mehrkosten auf Kommunen und Länder abgeschoben werden. Frei nach dem Motto: Wir feiern uns selbst für die Politik der schwarzen Null – nur die Zeche dafür sollen andere zahlen!
Nur durch die Proteste der kommunalen Spitzenverbände und durch das Veto der SPD in der Großen Koalition wurde das Vorhaben gestoppt um die Finanzierung auf die richtigen Beine zu stellen, nämlich auf die des Bundes.“ 

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01.01.2017 in Landespolitik

„Glückauf Aufbruch 2018: NRW begleitet das Ende des Steinkohlebergbaus“

Pressemitteilung vom 28.12.2016

Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:

„Glückauf Aufbruch 2018: NRW begleitet das Ende des Steinkohlebergbaus“

Mit der Schließung der Bergwerke RAG Anthrazit in Ibbenbüren und Prosper-Haniel in Bottrop enden 2018 mehr als 150 Jahre Bergbau-und Industriegeschichte. Aus diesem Anlass hat das Land NRW in enger Kooperation mit der RAG-Stiftung die Initiative „Glückauf Aufbruch 2018“ gestartet. In den kommenden zwei Jahren sollen die Leistungen der Bergleute gewürdigt und Projekte angestoßen werden, die Perspektiven für die Zukunft der Bergbauregion aufzeigen. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck und stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner:
„Der Bergbau in Nordrhein-Westfalen hat die Region, die Menschen und das soziale Klima nachhaltig geprägt. Gesellschaftlicher Zusammenhalt und eine positive Grundhaltung zur Industrie und ihren Leistungen gehören zu den großen Traditionen des Bergbaus in unserem Land.“
Unter anderem werden folgende Punkte das Programm „Glückauf Aufbruch 2018“ mit Leben füllen:

• An der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen wird ab 2017 ein Erfinderzentrum für Tüftler, junge Wissenschaftler sowie kleine und mittlere Unternehmen entstehen.
• Auf dem Gelände der Kokerei Prosper in Bottrop ist ein Labor für Großversuche in der Logistik sowie im Maschinen- und Anlagenbau geplant.
• Ein satellitengestütztes Verfahren soll Vorbelastungen von Bergbauflächen ermitteln und deren Neunutzung beschleunigen.
• Das Trainingsbergwerk der RAG in Recklinghausen soll zu einem internationalen Bergbau- und Besucherzentrum werden.
• Zu den kulturell-historischen Projekten zählen u.a. die Kunstausstellung des Bergbaukünstlers Wolfgang Büse und industriehistorische Fahrten zusammen mit Museen des Ruhrgebiets. Geplant sind eine Ausstellung zum Thema „Fußball und Bergbau“, ein Musikprojekt mit Bergmannschören und Popmusikern und ein Knappen-Tag in Essen im Jahr 2018.

„Die Liste ist nicht geschlossen: Wir sind offen für weitere Vorschläge aus der Region. Jede Idee ist willkommen und wird auf ihre Realisierbarkeit geprüft“, so Hübner.

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18.12.2016 in Ortsverein

SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt ehrte Jubilare

Bei seiner letzten Mitgliederversammlung in diesem Jahr ehrte der SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt (Feldmark, Hardt, Östrich) treue Jubilare. Franz Rühl und Hans-Herbert Romanski wurden für 25 Jahre sowie Siegfried und Bärbel Schumacher für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt.
Nach einem umfangreichen Bericht aus der SPD-Ratsfraktion durch Fraktionschef Friedhelm Fragemann, gingen die Genossinnen und Genossen dann beim traditionellen Weihnachtsessen zum gemütlichen Teil des Abends über.
Auf dem Bild v.r.n.l.: Vorsitzender des Ortsvereins Julian H. Fragemann, Jubilar Franz Rühl, Jubilar Siegfried Schumacher, Kassierer Günter Pelloth, Jubilar Hans-Herbert Romanski, Fraktionschef Friedhelm Fragemann und stellv. Vorsitzende  Petra Somberg-Romanski. Es fehlt: Bärbel Schumacher.

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