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Pressemitteilung vom 13.04.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Was macht unser Landtagsabgeordneter eigentlich in Düsseldorf?“
In der letzten Legislaturperiode hat Michael Hübner, MdL für Gladbeck und Dorsten, mehr als 132 Reden und Initiativen gehalten zu verschiedensten Themen wie:
Strukturwandel in NRW, Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 absenken, Auswirkungen des Brexit auf NRW, Stärkung der kommunalen Ehrenämter und der kommunalen Demographie, Haushalts- und Finanzplan des Landes, Energiepolitik, Vermögenssteuer, Kommunale Finanzen, Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger und vielem mehr.
Michael Hübner: „Im Landtag die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten ist meine Leidenschaft und daher kandidiere ich erneut im Mai zu einer dritten Legislaturperiode. Vor allem kommunale Themen liegen mir am Herzen und dafür will ich mich auch weiterhin einsetzen. Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern gesegnete und ruhige Ostertage!“
Fun fact: Plenarsitzungen sind von Natur aus relativ langwierige Veranstaltungen, doch in der letzten Legislaturperiode wurden zwei Rekorde gebrochen, für die längste und kürzeste Sitzung. Die kürzeste Sitzung fand am 23.10.2012 statt und dauerte nur circa 3,5 min und die längste Sitzung hingegen fand am 27.02.2013 statt und dauerte geschlagene 14 Stunden, beides hatte es zuvor in 70 Jahren Landtag NRW noch nicht gegeben.
Veröffentlicht am 16.04.2017
Pressemitteilung vom 11.04.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„NRW investiert in Emscher-Lippe-Region über 30 Mio. € in den Strukturwandel“
Die Emscher-Lippe-Region entwickelt sich von einer Montanregion hin zu einer Innovationsregion. Mit der Schließung von Schachtanlagen in den Jahren 2015 und 2018 endet die Ära des Steinkohlebergbaus. Der digitale Transformationsprozess kann ein zentraler und zukunftsweisender Treiber für den Strukturwandel in der „Umbau-21-Region“ werden und zur Stärkung der Region als innovativen Wirtschafts- und Lebensraum beitragen.
Im Kreis Recklinghausen sind zurzeit vier Projekte angemeldet: RegHUB – Smart Social Solutions, Serviceportal Wirtschaft Emscher-Lippe – E-Government 4 Business, Digitalisierung in der Pflege als Chance für eine alters- und behindertengerechte Quartiersentwicklung in der Emscher-Lippe-Region (DigiQuartier) und SmartDemography.
Michael Hübner: „Das Ruhrgebiet, und im Speziellen die Emscher-Lippe-Region, sind stark vom Strukturwandel betroffen. Viele angsteinflößende Drohungen von politischen Opponenten drohen mit wegfallenden Arbeitsplätzen, doch wir wollen dem Entgegenwirken durch Investitionen, auch gezielt im Kreis Recklinghausen. Das Projekt ‚Umbau 21 - Smart Region‘ bietet die Möglichkeit für Kommunen, Kommunalverbände und andere Gebietskörperschaften, Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Bildungseinrichtungen und viele mehr mit Projekten dezentral unsere Region beim Strukturwandel ins 21. Jahrhundert zu unterstützen.“
Veröffentlicht am 11.04.2017
Pressemitteilung vom 10.04.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Reform Ausbildung in Pflegeberufen ist dringend nötig“
Die Bundestagsfraktion SPD- und CDU/CSU sieht eine Reformation der Pflegeberufe vor, bei der die Ausbildung mit einer zweijährigen generalistischen Pflegeausbildung beginnt und nach zwei Jahren entscheiden die Auszubildenden selbst, ob sie die generalistische Ausbildung fortsetzen oder im Bereich der Kinderkranken- oder Altenpflege den bisherigen Abschluss als Altenpflegerin und -pfleger oder Kinderkrankenpflegerin und -pfleger wählen wollen.
Michael Hübner: „Bedingt durch den demographischen Wandel, der auch in Gladbeck und Dorsten deutlich zu spüren ist, gewinnen Pflegefachkräfte immer mehr an Bedeutung. Spezialisierung ist daher auch bei der Pflege eine wichtige Reform der Bundesregierung. Grade vulnerable Gruppen unserer Bevölkerung sollten die Pflege erhalten, die sie benötigen und dabei muss natürlich auch die Qualität stimmen. Auch dürfen die Pflegerinnen und Pfleger nicht vergessen werden, denn Zufriedenheit bei der Arbeit ist ein wichtiger Faktor, um auf lange Sicht Arbeitsverhältnisse zu etablieren und erhalten. Arbeiter*innenschutz und somit Orientierung an den Bedürfnissen der Pflegerinnen und Pfleger liegt mir als Sozialdemokrat besonders am Herzen.“
Veröffentlicht am 11.04.2017
Die Entwicklung um den Spielplatz am Emmerichsweg (Bericht der Dorstener Zeitung) veranlasste den SPD-Ortsverein Altstadt-Feldmark-Hardt-Östrich aktuell zu einer Anfrage beim Baurat der Stadt Dorsten, Herrn Holger Lohse.
,,Ein Bericht in der Dorstener Zeitung zum Spielplatz am Emmerichsweg hatte unter anderem die Sorge von Eltern aus dem Ortsteil deutlich gemacht, dass eine Schließung des Spielplatzes drohen könnte'', fasst Vorsitzender Julian H. Fragemann zusammen. Aus diesem Grunde wollten die Sozialdemokraten nun von der Stadt erfahren, ob es bereits ein konkretes Vorhaben gebe. Hierauf hat der Stadtbaurat auch bereits reagiert und mitgeteilt, dass aufgrund der laufenden Untersuchungen zum Spielraumbedarfsplan noch keine Aussagen getroffen werden könnten.
,,Für uns Sozialdemokraten hat, nicht zuletzt vor dem Hintergrund von Angeboten im Quartier für Jung und Alt, der Erhalt von Spielplätzen eine hohe Priorität. Der Spielplatz am Emmerichsweg ist beliebt sowie gut frequentiert und bedient unseres Erachtens ein größeres Einzugsgebiet. Daher stehen wir an der Seite der Eltern wenn es um die Forderung zum Erhalt geht'', erklärt Ortsvereinsvorsitzender Julian H. Fragemann abschließend.
Veröffentlicht am 09.04.2017
Petra Somberg-Romanski, Sprecherin des Bundes-AK-Jüdischer Sozialdemokraten , Ratsmitglied der SPD Fraktion Dorsten und stellv. Vorsitzende des SPD OV-Dorsten Altstadt,
folgte der Einladung der Bundestagsfraktion zum Frühlingsempfang der SPD Bundestagsfraktion nach Berlin.
Im Rahmen des Empfanges verlieh die SPD-Bundestagsfraktion den -Otto-Wels-Preis für Demokratie-
Dieser Preis richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 16 bis 20 Jahren.
Bundesweit waren jungen Menschen aufgerufen, zu drei Themenbereichen:
ihre Wünsche und Ideen in kreativen Formen wie Reden, Plakaten, Videos, Illustrationen oder Präsentationen zu entwickeln und darzustellen.
Der Fraktionsaal der SPD-Bundestagsfraktion war bis auf den letzten Platz besetzt als Thomas Oppermann die mehr als 400 Gäste begrüßte, die zur 5. Verleihung des -Otto- Wels- Preises für Demokratie-, in den Reichstag gekommen waren.
Der Preis wurde in diesem Jahr an acht junge Leute verliehen..........
Veröffentlicht am 05.04.2017
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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