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Pressemitteilung vom 13.04.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Was macht unser Landtagsabgeordneter eigentlich in Düsseldorf?“
In der letzten Legislaturperiode hat Michael Hübner, MdL für Gladbeck und Dorsten, mehr als 132 Reden und Initiativen gehalten zu verschiedensten Themen wie:
Strukturwandel in NRW, Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 absenken, Auswirkungen des Brexit auf NRW, Stärkung der kommunalen Ehrenämter und der kommunalen Demographie, Haushalts- und Finanzplan des Landes, Energiepolitik, Vermögenssteuer, Kommunale Finanzen, Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger und vielem mehr.
Michael Hübner: „Im Landtag die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten ist meine Leidenschaft und daher kandidiere ich erneut im Mai zu einer dritten Legislaturperiode. Vor allem kommunale Themen liegen mir am Herzen und dafür will ich mich auch weiterhin einsetzen. Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern gesegnete und ruhige Ostertage!“
Fun fact: Plenarsitzungen sind von Natur aus relativ langwierige Veranstaltungen, doch in der letzten Legislaturperiode wurden zwei Rekorde gebrochen, für die längste und kürzeste Sitzung. Die kürzeste Sitzung fand am 23.10.2012 statt und dauerte nur circa 3,5 min und die längste Sitzung hingegen fand am 27.02.2013 statt und dauerte geschlagene 14 Stunden, beides hatte es zuvor in 70 Jahren Landtag NRW noch nicht gegeben.
Veröffentlicht am 16.04.2017
Pressemitteilung vom 11.04.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„NRW investiert in Emscher-Lippe-Region über 30 Mio. € in den Strukturwandel“
Die Emscher-Lippe-Region entwickelt sich von einer Montanregion hin zu einer Innovationsregion. Mit der Schließung von Schachtanlagen in den Jahren 2015 und 2018 endet die Ära des Steinkohlebergbaus. Der digitale Transformationsprozess kann ein zentraler und zukunftsweisender Treiber für den Strukturwandel in der „Umbau-21-Region“ werden und zur Stärkung der Region als innovativen Wirtschafts- und Lebensraum beitragen.
Im Kreis Recklinghausen sind zurzeit vier Projekte angemeldet: RegHUB – Smart Social Solutions, Serviceportal Wirtschaft Emscher-Lippe – E-Government 4 Business, Digitalisierung in der Pflege als Chance für eine alters- und behindertengerechte Quartiersentwicklung in der Emscher-Lippe-Region (DigiQuartier) und SmartDemography.
Michael Hübner: „Das Ruhrgebiet, und im Speziellen die Emscher-Lippe-Region, sind stark vom Strukturwandel betroffen. Viele angsteinflößende Drohungen von politischen Opponenten drohen mit wegfallenden Arbeitsplätzen, doch wir wollen dem Entgegenwirken durch Investitionen, auch gezielt im Kreis Recklinghausen. Das Projekt ‚Umbau 21 - Smart Region‘ bietet die Möglichkeit für Kommunen, Kommunalverbände und andere Gebietskörperschaften, Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Bildungseinrichtungen und viele mehr mit Projekten dezentral unsere Region beim Strukturwandel ins 21. Jahrhundert zu unterstützen.“
Veröffentlicht am 11.04.2017
Pressemitteilung vom 10.04.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Reform Ausbildung in Pflegeberufen ist dringend nötig“
Die Bundestagsfraktion SPD- und CDU/CSU sieht eine Reformation der Pflegeberufe vor, bei der die Ausbildung mit einer zweijährigen generalistischen Pflegeausbildung beginnt und nach zwei Jahren entscheiden die Auszubildenden selbst, ob sie die generalistische Ausbildung fortsetzen oder im Bereich der Kinderkranken- oder Altenpflege den bisherigen Abschluss als Altenpflegerin und -pfleger oder Kinderkrankenpflegerin und -pfleger wählen wollen.
Michael Hübner: „Bedingt durch den demographischen Wandel, der auch in Gladbeck und Dorsten deutlich zu spüren ist, gewinnen Pflegefachkräfte immer mehr an Bedeutung. Spezialisierung ist daher auch bei der Pflege eine wichtige Reform der Bundesregierung. Grade vulnerable Gruppen unserer Bevölkerung sollten die Pflege erhalten, die sie benötigen und dabei muss natürlich auch die Qualität stimmen. Auch dürfen die Pflegerinnen und Pfleger nicht vergessen werden, denn Zufriedenheit bei der Arbeit ist ein wichtiger Faktor, um auf lange Sicht Arbeitsverhältnisse zu etablieren und erhalten. Arbeiter*innenschutz und somit Orientierung an den Bedürfnissen der Pflegerinnen und Pfleger liegt mir als Sozialdemokrat besonders am Herzen.“
Veröffentlicht am 11.04.2017
Die Entwicklung um den Spielplatz am Emmerichsweg (Bericht der Dorstener Zeitung) veranlasste den SPD-Ortsverein Altstadt-Feldmark-Hardt-Östrich aktuell zu einer Anfrage beim Baurat der Stadt Dorsten, Herrn Holger Lohse.
,,Ein Bericht in der Dorstener Zeitung zum Spielplatz am Emmerichsweg hatte unter anderem die Sorge von Eltern aus dem Ortsteil deutlich gemacht, dass eine Schließung des Spielplatzes drohen könnte'', fasst Vorsitzender Julian H. Fragemann zusammen. Aus diesem Grunde wollten die Sozialdemokraten nun von der Stadt erfahren, ob es bereits ein konkretes Vorhaben gebe. Hierauf hat der Stadtbaurat auch bereits reagiert und mitgeteilt, dass aufgrund der laufenden Untersuchungen zum Spielraumbedarfsplan noch keine Aussagen getroffen werden könnten.
,,Für uns Sozialdemokraten hat, nicht zuletzt vor dem Hintergrund von Angeboten im Quartier für Jung und Alt, der Erhalt von Spielplätzen eine hohe Priorität. Der Spielplatz am Emmerichsweg ist beliebt sowie gut frequentiert und bedient unseres Erachtens ein größeres Einzugsgebiet. Daher stehen wir an der Seite der Eltern wenn es um die Forderung zum Erhalt geht'', erklärt Ortsvereinsvorsitzender Julian H. Fragemann abschließend.
Veröffentlicht am 09.04.2017
Petra Somberg-Romanski, Sprecherin des Bundes-AK-Jüdischer Sozialdemokraten , Ratsmitglied der SPD Fraktion Dorsten und stellv. Vorsitzende des SPD OV-Dorsten Altstadt,
folgte der Einladung der Bundestagsfraktion zum Frühlingsempfang der SPD Bundestagsfraktion nach Berlin.
Im Rahmen des Empfanges verlieh die SPD-Bundestagsfraktion den -Otto-Wels-Preis für Demokratie-
Dieser Preis richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 16 bis 20 Jahren.
Bundesweit waren jungen Menschen aufgerufen, zu drei Themenbereichen:
ihre Wünsche und Ideen in kreativen Formen wie Reden, Plakaten, Videos, Illustrationen oder Präsentationen zu entwickeln und darzustellen.
Der Fraktionsaal der SPD-Bundestagsfraktion war bis auf den letzten Platz besetzt als Thomas Oppermann die mehr als 400 Gäste begrüßte, die zur 5. Verleihung des -Otto- Wels- Preises für Demokratie-, in den Reichstag gekommen waren.
Der Preis wurde in diesem Jahr an acht junge Leute verliehen..........
Veröffentlicht am 05.04.2017
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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