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Pressemitteilung SPD-Ortsverein Hervest und SPD-Fraktion vom 23.04.2021
Einzelhandelskonzept - Herabstufung des Nebenzentrums Hervest-Dorsten verhindert - SPD Hervest und Fraktion erfolgreich
Der Hervester Ratsherr Dirk Groß greift aus den Ratsgremien auf, dass die Herabstufung von Hervest zum Nahversorgungsbereich verhindert werden konnte. Die Herabstufung und das damit verbundene eingeschränktere Entwicklungspotential ist in dem neu verabschiedeten Einzelhandelskonzept nun nicht mehr enthalten.
Die Hervester SPD war weit früher als andere Parteien überzeugt und bemüht, dass der positiven Entwicklung von Hervest z.B. auf dem ehemaligen Zechengelände mehr Rechnung getragen werden muss. Nach drei Jahren Widerspruch durch SPD-Ortsverein und SPD-Fraktion zeigt sich Dirk Groß für die Hervester sehr erfreut. Friedhelm Fragemann, SPD-Fraktionsvorsitzender, ergänzt: "Am Ende konnten wir alle anderen Fraktionen überzeugen."
Die ebenso erfolgreiche Hervester SPD-Initiative für ein Drogerieangebot zahlt sich übrigens im Nachhinein doppelt aus, da bei der Begründung zur Beibehaltung als Nebenzentrum auf dieses Angebot ausdrücklich hingewiesen wird. Wir als SPD sind zuversichtlich, dass die positive Entwicklung in Hervest fortbesteht und die Entscheidung somit auch langfristig bei einer späteren Neuprüfung standhält.
Veröffentlicht am 25.04.2021
Antrag der SPD Fraktion für die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung.
Die SPD-Fraktion stellt hierzu folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die Herstellung einer durchgehenden Radwegeverbindung zwischen Wulfen und Deuten entlang der B58 zu prüfen und in diesem Zusammenhang mit den Planungsbehörden der zuständigen Ebenen (Bund, RVR, Nachbarkommunen etc.) auch ein Gesamtkonzept zur Realisierung eines Radschnellweges zwischen Haltern und Wesel zu entwickeln. Begründung: Die Stadt Dorsten sieht nicht von ungefähr den Klimaschutz als maßgeblichen Faktor der Stadtentwicklung (s. Verpflichtungserklärung). Dabei ist im Zuge der Umsetzung unseres Mobilitätsplanes der Lückenschluss im Radwegesystem ein wichtiger Baustein. Eine durchgehende Radwegeverbindung Deuten/Wulfen würde im Übrigen auch die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer deutlich erhöhen. Die Vorteile eines Radschnellweges brauchen hier nicht näher erörtert zu werden.
Zur weiteren Kennzeichnung und Erläuterung des Sachverhaltes verweise ich auf die Anregungen des SPD-Ortsvereins Wulfen, die Grundlage für einen diesbezüglichen Ortstermin 06.04.2021 waren.
Mit freundlichen Grüßen
Friedhelm Fragemann
Veröffentlicht am 09.04.2021
Liebe Genossinnen und Genossen,
seit nunmehr einem Jahr hat die Pandemie rund um Corona uns fest im Griff. Nachdem es zwischenzeitlich immer wieder leichte Entspannung der Lage gab, steigt aktuell die Zahl der Infektionen wieder an. Auch eine ausreichende Durchimpfung der Bevölkerung scheint momentan noch in weiterer Ferne.
Das Leben steht somit nach wie vor weitestgehend still (auch wenn zB Terminshopping die Menschen teilweise frohlocken lässt). Wir alle merken die Einschränkungen im privaten und beruflichen Umfeld. Der Lockdown ist bis zum 28.03. verlängert worden.
Vor diesem Hintergrund sind Versammlungen von Vereinen und Parteien mit persönlichem Erscheinen weiterhin nicht angeraten. Wir müssen somit auch noch auf die Durchführung unserer Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen warten.
Um aber wenigstens über aktuelle politische Entwicklungen in unserer Stadt aber auch darüberhinaus zu informieren und zu diskutieren, haben wir uns überlegt, einen Onlinestammtisch durchzuführen. So können wir zum Ende des ersten Quartals 2021 immerhin einmal digital zusammenkommen.
Gruß Julian Fragemann und Heiko Raffel
SPD OV Altstadt - Politischer Stammtisch
Uhrzeit: 30.März.2021 um 19 Uhr
Veröffentlicht am 16.03.2021
Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion vom 02.02.2021
Der Ruhr-Kulturgarten in Altendorf-Ulfkotte wird mit 58.090,40 Euro gefördert – SPD-Anregungen führen zum Erfolg
Im August 2019 hatte SPD-Fraktionschef Friedhelm Fragemann einen Antrag gestellt, den in die Jahre gekommenen Kulturgarten Ruhr in Altendorf-Ulfkotte zu ertüchtigen und zu einer Landmarke der besonderen Art weiterzuentwickeln. In diesem Rahmen sollte eine gärtnerische Rekonstruktion des Projektes in Angriff genommen und die ökologischen und kulturellen Potenziale des Gartens unter pädagogischen Aspekten sichtbar gemacht werden.
Der Ruhr-Kulturgarten war im Zuge der Kulturhauptstadt 2010 auf dem Gelände eines landwirtschaftlichen Betriebes in Altendorf-Ulfkotte (Hof Dalhaus) als Streuobstwiese mit Kunstinstallationen in der Gestalt eines Grundrisses des Ruhrgebietes realisiert worden. Beteiligt an diesem Projekt waren neben der Stadt Dorsten maßgeblich der Regionalverband Ruhr, örtliche Vereine und Verbände, wie z. B. der Nabu Dorsten und der Verein für Orts- und Heimatkunde Dorsten, und vor allem der landwirtschaftliche Betrieb als Bewirtschafter der Maßnahme. Die Projektträgerschaft lag bei dem Verein Virtuell Visuell.
Veröffentlicht am 24.02.2021
Antrag der SPD Ratsfraktion vom 19.02.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
gemäß §3, Abs. 3 der geltenden Geschäftsordnung des Rates der Stadt Dorsten bitte ich Sie, den o.g. Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates bzw. ersatzweise HFA im März 2021 zu setzen. Die SPD erwartet zu diesem Punkt einen aktuellen Sachstandsbericht und bittet darum, die in der Begründung aufgeführten Fragen zu beantworten. Begründung: Ab spätestens Ende 2022 steht die Breitbandförderung des Bundes und die daran anknüpfende Kofinanzierung der Länder weiteren Nutzern zur Verfügung, so z.B. allen, die noch nicht über gigabitfähige Internetanschlüsse verfügen. Bisher sind alle ausgeschlossen, die bereits über Bandbreiten von mehr als 100Mbit/s im Download verfügen. Auch diese Größenordnung zeigt sich aber jetzt schon in der Pandemie als immer wieder nur bedingt belastbar. Die Zukunft liegt im Giga-Bit-Bereich. Der jetzige, mit Hilfe der Stadtverwaltung begleitete Breitbandausbau im Bereich von weniger als 30 Mbit/s an das schnelle Glasfasernetz ist wichtig und richtig, aber nicht Ende der Fahnenstage. Stabile Videokonferenzen bei Homeoffice und Homeschooling (nach der Pandemie: Zusatzlernförderung bzw. moderne Lernformen) werden voraussichtlich mehr Kapazitäten erforderlich machen.
Veröffentlicht am 24.02.2021
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
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14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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