| Besucher: | 1440265 |
| Heute: | 167 |
| Online: | 2 |
Pressemitteilung SPD-Ortsverein Hervest und SPD-Fraktion vom 23.04.2021
Einzelhandelskonzept - Herabstufung des Nebenzentrums Hervest-Dorsten verhindert - SPD Hervest und Fraktion erfolgreich
Der Hervester Ratsherr Dirk Groß greift aus den Ratsgremien auf, dass die Herabstufung von Hervest zum Nahversorgungsbereich verhindert werden konnte. Die Herabstufung und das damit verbundene eingeschränktere Entwicklungspotential ist in dem neu verabschiedeten Einzelhandelskonzept nun nicht mehr enthalten.
Die Hervester SPD war weit früher als andere Parteien überzeugt und bemüht, dass der positiven Entwicklung von Hervest z.B. auf dem ehemaligen Zechengelände mehr Rechnung getragen werden muss. Nach drei Jahren Widerspruch durch SPD-Ortsverein und SPD-Fraktion zeigt sich Dirk Groß für die Hervester sehr erfreut. Friedhelm Fragemann, SPD-Fraktionsvorsitzender, ergänzt: "Am Ende konnten wir alle anderen Fraktionen überzeugen."
Die ebenso erfolgreiche Hervester SPD-Initiative für ein Drogerieangebot zahlt sich übrigens im Nachhinein doppelt aus, da bei der Begründung zur Beibehaltung als Nebenzentrum auf dieses Angebot ausdrücklich hingewiesen wird. Wir als SPD sind zuversichtlich, dass die positive Entwicklung in Hervest fortbesteht und die Entscheidung somit auch langfristig bei einer späteren Neuprüfung standhält.
Veröffentlicht am 25.04.2021
Antrag der SPD Fraktion für die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung.
Die SPD-Fraktion stellt hierzu folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die Herstellung einer durchgehenden Radwegeverbindung zwischen Wulfen und Deuten entlang der B58 zu prüfen und in diesem Zusammenhang mit den Planungsbehörden der zuständigen Ebenen (Bund, RVR, Nachbarkommunen etc.) auch ein Gesamtkonzept zur Realisierung eines Radschnellweges zwischen Haltern und Wesel zu entwickeln. Begründung: Die Stadt Dorsten sieht nicht von ungefähr den Klimaschutz als maßgeblichen Faktor der Stadtentwicklung (s. Verpflichtungserklärung). Dabei ist im Zuge der Umsetzung unseres Mobilitätsplanes der Lückenschluss im Radwegesystem ein wichtiger Baustein. Eine durchgehende Radwegeverbindung Deuten/Wulfen würde im Übrigen auch die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer deutlich erhöhen. Die Vorteile eines Radschnellweges brauchen hier nicht näher erörtert zu werden.
Zur weiteren Kennzeichnung und Erläuterung des Sachverhaltes verweise ich auf die Anregungen des SPD-Ortsvereins Wulfen, die Grundlage für einen diesbezüglichen Ortstermin 06.04.2021 waren.
Mit freundlichen Grüßen
Friedhelm Fragemann
Veröffentlicht am 09.04.2021
Liebe Genossinnen und Genossen,
seit nunmehr einem Jahr hat die Pandemie rund um Corona uns fest im Griff. Nachdem es zwischenzeitlich immer wieder leichte Entspannung der Lage gab, steigt aktuell die Zahl der Infektionen wieder an. Auch eine ausreichende Durchimpfung der Bevölkerung scheint momentan noch in weiterer Ferne.
Das Leben steht somit nach wie vor weitestgehend still (auch wenn zB Terminshopping die Menschen teilweise frohlocken lässt). Wir alle merken die Einschränkungen im privaten und beruflichen Umfeld. Der Lockdown ist bis zum 28.03. verlängert worden.
Vor diesem Hintergrund sind Versammlungen von Vereinen und Parteien mit persönlichem Erscheinen weiterhin nicht angeraten. Wir müssen somit auch noch auf die Durchführung unserer Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen warten.
Um aber wenigstens über aktuelle politische Entwicklungen in unserer Stadt aber auch darüberhinaus zu informieren und zu diskutieren, haben wir uns überlegt, einen Onlinestammtisch durchzuführen. So können wir zum Ende des ersten Quartals 2021 immerhin einmal digital zusammenkommen.
Gruß Julian Fragemann und Heiko Raffel
SPD OV Altstadt - Politischer Stammtisch
Uhrzeit: 30.März.2021 um 19 Uhr
Veröffentlicht am 16.03.2021
Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion vom 02.02.2021
Der Ruhr-Kulturgarten in Altendorf-Ulfkotte wird mit 58.090,40 Euro gefördert – SPD-Anregungen führen zum Erfolg
Im August 2019 hatte SPD-Fraktionschef Friedhelm Fragemann einen Antrag gestellt, den in die Jahre gekommenen Kulturgarten Ruhr in Altendorf-Ulfkotte zu ertüchtigen und zu einer Landmarke der besonderen Art weiterzuentwickeln. In diesem Rahmen sollte eine gärtnerische Rekonstruktion des Projektes in Angriff genommen und die ökologischen und kulturellen Potenziale des Gartens unter pädagogischen Aspekten sichtbar gemacht werden.
Der Ruhr-Kulturgarten war im Zuge der Kulturhauptstadt 2010 auf dem Gelände eines landwirtschaftlichen Betriebes in Altendorf-Ulfkotte (Hof Dalhaus) als Streuobstwiese mit Kunstinstallationen in der Gestalt eines Grundrisses des Ruhrgebietes realisiert worden. Beteiligt an diesem Projekt waren neben der Stadt Dorsten maßgeblich der Regionalverband Ruhr, örtliche Vereine und Verbände, wie z. B. der Nabu Dorsten und der Verein für Orts- und Heimatkunde Dorsten, und vor allem der landwirtschaftliche Betrieb als Bewirtschafter der Maßnahme. Die Projektträgerschaft lag bei dem Verein Virtuell Visuell.
Veröffentlicht am 24.02.2021
Antrag der SPD Ratsfraktion vom 19.02.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
gemäß §3, Abs. 3 der geltenden Geschäftsordnung des Rates der Stadt Dorsten bitte ich Sie, den o.g. Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates bzw. ersatzweise HFA im März 2021 zu setzen. Die SPD erwartet zu diesem Punkt einen aktuellen Sachstandsbericht und bittet darum, die in der Begründung aufgeführten Fragen zu beantworten. Begründung: Ab spätestens Ende 2022 steht die Breitbandförderung des Bundes und die daran anknüpfende Kofinanzierung der Länder weiteren Nutzern zur Verfügung, so z.B. allen, die noch nicht über gigabitfähige Internetanschlüsse verfügen. Bisher sind alle ausgeschlossen, die bereits über Bandbreiten von mehr als 100Mbit/s im Download verfügen. Auch diese Größenordnung zeigt sich aber jetzt schon in der Pandemie als immer wieder nur bedingt belastbar. Die Zukunft liegt im Giga-Bit-Bereich. Der jetzige, mit Hilfe der Stadtverwaltung begleitete Breitbandausbau im Bereich von weniger als 30 Mbit/s an das schnelle Glasfasernetz ist wichtig und richtig, aber nicht Ende der Fahnenstage. Stabile Videokonferenzen bei Homeoffice und Homeschooling (nach der Pandemie: Zusatzlernförderung bzw. moderne Lernformen) werden voraussichtlich mehr Kapazitäten erforderlich machen.
Veröffentlicht am 24.02.2021
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info