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Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion vom 13.02.2023
zur Berichterstattung über die Erdbebenkatastrophe in der Türkei und Syrien (Hilfsaktionen)
Die Naturkatastrophe, die sich in Syrien und der Türkei ereignet hat, erschüttert uns alle. Das Beben hat mindestens 35000 Menschen das Leben gekostet und Zehntausende werden noch vermisst. Noch immer wird nach Menschen gesucht und die Minustemperaturen erschweren alle Hilfsbemühungen. Dirk Groß, stellvertretender Fraktionsvorsitzender führt hierzu aus: „In dieser extremen Situation zeigen sich viele solidarisch, wollen helfen und spenden. Vielerorts werden daher Sachspenden organisiert. Geldspenden sind aber ebenso dringend wie hilfreich, da das riesige Ausmaß an Hilfebedarf jeden Tag größer und sichtbarer wird.“
Das Bündnis deutscher Hilfsorganisationen "Aktion Deutschland Hilft" hat daher ein Spendenkonto eingerichtet. Für die namenhaften Hilfsorganisationen steht in diesen Tagen die akute Nothilfe auf dem Plan: Neben Bergungsarbeiten, medizinischer Hilfe und der Verteilung von Nahrungsmitteln, Trinkwasser und Medikamenten werden Notunterkünfte organisiert. Schirmherr ist Dr. Horst Köhler, ehemaliger Bundespräsident.
Die SPD-Fraktion ruft auf, diese weitergehenden Hilfen zu unterstützen und dem Bündnis zu spenden, so wie es die Mitglieder der Fraktion auch machen werden.
Veröffentlicht am 13.02.2023
Liebe Genossinnen und Genossen,
zur nächsten Vorstandssitzung lade ich Euch hiermit herzlich ein.
Diese findet statt: Datum: 23.02.2023 Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort: Treffpunkt Altstadt, Auf der Bovenhorst 9, 46282 Dorsten
Wir werden um 18:30 Uhr zunächst die Möglichkeit einer Besichtigung des neuen Jugendtreffs erhalten. Im Anschluss folgt die Sitzung des Vorstands in denselben Räumlichkeiten.
Unsere Vorstandssitzungen sind offen für alle MitgliederInnen der SPD-Altstadt.
Über Euer zahlreiches Erscheinen würde ich mich sehr freuen und verbleibe bis dahin mit einem herzlichen Glück Auf!
Gez.
Julian H. Fragemann
Vorsitzender
Veröffentlicht am 11.02.2023
Pressedienst Stadt Dorsten vom 07.02.2023
Erdbebenkatastrophe
Ein schweres Erdbeben in der Türkei und in Syrien hat mindestens 5000 Menschen das Leben gekostet. Die Flaggen vor dem Dorstener Rathaus und an der Feuerwache wehen auf halbmast. Seit dem frühen Dienstagmorgen hängen die Flaggen vor dem Dorstener Rathaus und der Hauptfeuer- und Rettungswache auf halbmast. Ein verheerendes Erdbeben hat in der Türkei und in Syrien am frühen Montagmorgen mindestens 5000 Menschen das Leben gekostet. Zahlreiche weitere Menschen werden noch vermisst oder sind schwer verletzt.
„Unser Mitgefühl gilt den Opfern sowie allen weiteren vom Erdbebenunglück betroffenen Menschen. Wir denken auch an die zahlreichen Angehörigen und Familienmitglieder, die hier bei uns in Deutschland zu Hause sind und um liebe Menschen trauern oder mit ihnen bangen“, drückt Bürgermeister Tobias Stockhoff die Anteilnahme der Stadt Dorsten und seine persönliche Anteilnahme aus.
Der Bürgermeister hatte am Montag angeordnet, dass als Zeichen der Verbundenheit mit den Angehörigen der Opfer die Flaggen vor den städtischen Gebäuden auf halbmast gesetzt werden.
Die „Aktion Deutschland hilft“ hat ein Spendenkonto eingerichtet:
Aktion Deutschland Hilft e.V.
DE62 3702 0500 0000 1020 30
BIC: BFSWDE33XXX
Bank für Sozialwirtschaft
Veröffentlicht am 08.02.2023
Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion vom 09.01.2023
Essensbeiträge KiTa/Schule/OGS
Der Bericht in der Dorstener Zeitung vom 03.01.2023 "Inflation trifft auch Schul-Essen" bekräftigt die SPD-Fraktion, ihren Vorstoß aus den Haushaltsberatungen zur Entlastung besonders betroffener Eltern zügig wieder aufzugreifen. Viele staatliche Entlastungen bei den Energiekosten, die Wohngeldreform und die erhöhten Einkommensfreibeträge beim Bürgergeld werden helfen. All dies wird aber eher ab der zweiten Jahreshälfte 2023 wirksam greifen. Daher setzen wir auf eine vorherige, zeitlich begrenzte Entlastung beim Schul- und KiTa-Essen durch die Stadt Dorsten bzw. durch uns Dorstener als Stadtgesellschaft. Auf die allgemeinen Ankündigungen der Landesregierung wollen wir lieber nicht vertrauen, da deren Koalitionsvertrag bald seinen 1. Geburtstag feiert
und keine Lösung in Sicht ist. Konkret soll eine Entlastung angestrebt werden, und zwar mindestens für die Einkommensgruppen bis 50 TSD. Euro Jahresbrutto-Einkommen. Idealfall: Für drei Monate von April bis Juni 2023 werden die Beiträge ausgesetzt. Viele aus den einbezogenen
Einkommensgruppen zahlen bereits keine Kostenbeiträge mehr. Ebenfalls viele zahlen aber noch die Kostenbeiträge z. B. jene, welche über den Anspruchsgrenzen des Bürgergeldes liegen. Deren verfügbares Einkommen kann aber durch Inflation und Energiekrise ruckzuck
so geschmälert werden, dass Rücklagen für teure Ersatzbeschaffungen (z.B. Waschmaschine) dahin sind. Die Einnahmeausfälle können kompensiert werden, so z. B. aus Spendenfonds, Stiftungsgeldern bzw. einem Ausfallbeitrag der Stadt Dorsten. Hierzu muss schnell ein
Dialog zwischen Stadt und allen betroffenen Akteuren (Träger OGS, nicht-städtische KITA-Träger etc.) eingeleitet werden, um zu sehen, wieweit solche Hilfen reichen können. Die SPD-Fraktion wird entsprechende Schritte weiter anstoßen und tatkräftig begleiten.
Veröffentlicht am 09.01.2023
In der vergangenen Woche kamen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Dorsten-Altstadt zu einer gemütlichen Weihnachtsfeier in der Gaststätte Georgseck zusammen.
Zunächst berichtete der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Friedhelm Fragemann, ausführlich über die Fraktionsarbeit und die aktuellen Entwicklungen, insbesondere zum Thema Haushalt. Flankiert wurde der Bericht durch Informationen aus den Fachausschüssen durch die weiteren Ratsmitglieder des Ortsvereins, Heiko Raffel und Julian H Fragemann. Im Anschluss erfolgte eine rege Diskussion mit den zahlreich
erschienenen und interessierten Mitgliedern.
Speis und Trank sowie gute Gespräche rundeten den Abend für die Genossinnen und Genossen schließlich ab.

Veröffentlicht am 22.12.2022
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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