Die SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Michael Hübner und Hans-Peter Müller teilen mit:
„Die SPD macht freies WLAN möglich“
Zur Einigung der Großen Koalition im Bund in Sachen WLAN-Gesetz erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Michael Hübner und Hans-Peter Müller übereinstimmend: „Es ist gut, dass sich die SPD auf der Bundesebene mit der Forderung durchgesetzt hat, die sogenannte Störer-Haftung abzuschaffen. Damit wird der Weg für die zukünftige Entwicklung von offenen WLAN-Netzen frei. Insbesondere der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich gegen eine vernünftige Regelung gewehrt, die in vielen anderen europäischen Ländern üblich ist.
Hübner weiter: „In NRW setzt sich die SPD-geführte Landesregierung seit mehreren Jahren für die Förderung von freien WLAN-Netzen ein. Der Landtag hat dazu verschiedene eindeutige Beschlüsse gefasst. Durch die Entscheidung auf Bundesebene wird unseren Forderungen endlich nachgekommen.“
Müller abschließend: „Freie und offene Internetzugänge sind für uns Voraussetzung einer modernen Infrastruktur. Darum fördern wir Projekte in den Kommunen auch finanziell. Mit der heutigen Einigung können nun mehr offene WLAN-Zugänge von privaten und nebengewerblichen Anbietern geschaffen werden. Es wird Rechtssicherheit geschaffen, von denen auch Café- und Restaurantbetreiber mit offenen Netzen profitieren.“

Veröffentlicht am 13.05.2016

Mit roten Rosen wünschten die Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Dorsten-Altstadt (Altstadt, Feldmark, Hardt, Östrich) den Dorstenerinnen am Samstag (7. Mai) auf dem Markt alles Gute zum Muttertag.
Bei der traditionellen Muttertagsaktion standen die Altstädter Sozialdemokraten den Bürgerinnen und Bürgern für Gespräche und Anregungen zur Verfügung

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Veröffentlicht am 13.05.2016

Die SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Michael Hübner und Hans-Peter Müller teilen mit:

Der kommunale Straßenbau wird von der nordrhein-westfälischen Landesregierung in diesem Jahr wieder mit insgesamt 60,35 Millionen Euro gefördert. Der Schwerpunkt liegt auch weiterhin auf dem Erhalt und dem Ausbau des Straßennetzes. „So sichert das Land die Mobilität in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens“, erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Michael Hübner und Hans-Peter Müller.
„Auch Dorsten ist dabei berücksichtigt. Das Straßenbauprojekt des Kreises Recklinghausen „Ausbau der Bismarckstraße (K41) in der Ortsdurchfahrt Dorsten mit einer Gesamtinvestition von 3,61 Mio Euro wird vom Land mit 2,35 Mio Euro unterstützt“, so Müller.
Das kommunale Straßennetz ist das Rückgrat des städtischen Verkehrs. Es wird von Angeboten des Öffentlichen Nahverkehrs und einer geeigneten Infrastruktur für die Nahmobilität ergänzt. Im Mittelpunkt der Förderung stehen weiterhin die Verbesserung und Sanierung des vorhandenen Netzes, unser Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ sowie die Steigerung der Verkehrssicherheit. Mit dem stadtverträglichen Umbau des Straßenraumes erhöhen wir zudem die Wohn- und Lebensqualität in den berücksichtigten Bereichen. Das schließt je nach Situation unter anderem den Bau der erforderlichen Umgehungs- und Entlastungsstraßen ein. Dabei geht es um eine Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs und darum, die Anwohnerinnen und Anwohner in den Ortskernen und Stadtteilzentren zu entlasten. Nicht zuletzt ist diese Unterstützung des Landes ein wichtiger Impuls für unsere Bauwirtschaft.
Hübner abschließend: „Die bedarfsgerechte Förderung stellt zudem sicher, dass jedes begonnene Straßenbauprojekt in den Kommunen in den kommenden Jahren auch ausfinanziert werden kann.“

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Veröffentlicht am 03.05.2016

1. Mai mit den Jusos Dorsten in Bochum – Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist Hauptrednerin

Die Jusos Dorsten gehen raus zum 1. Mai, um unter dem diesjährigen DGB-Motto „Zeit für mehr Solidarität“ zu demonstrieren – mehr Solidarität zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken. Es ist an der Zeit für mehr Solidarität, und wir brauchen Zeit für mehr Solidarität!
In diesem Jahr werden wir gemeinsam an der Mai-Demo und Mai-Kundgebung in Bochum teilnehmen. Dafür treffen wir uns um 9 Uhr in Dorsten am ZOB und fahren anschließend mit privaten PKWs nach Bochum. Jeder und jede Interessierte ist herzlich willkommen und eingeladen sich uns anzuschließen. Hierfür bitten wir um eine kurze Anmeldung bis zum 29.04.2016 per E-Mail an mail@jusosdorsten.de. Die Jusos werden sich daraufhin mit den Interessierten Verbindung setzen, um weitere Einzelheiten bezüglich der An- und Abreise zu klären.
Die Maikundgebung des DGB in Bochum beginnt um 11 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Hauptrednerin ist Hannelore Kraft (SPD), Ministerpräsidentin des Landes NRW. Zuvor findet eine rund dreiviertelstündige Demonstration statt. Diese startet um 10:15 Uhr am Bergbaumuseum. Während des gesamten Tages findet ein Familienfest mit Infomarkt, Live Musik („Crazy Bones“), Jugendaktionen, Speisen und Getränken sowie großem Kinderprogramm rund um den Willy-Brandt-Platz statt.

Mit freundlichen Grüßen
Philip Grabowski                                                           

-Vorsitzender der Jusos-                                                               

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Veröffentlicht am 25.04.2016

Am 23.04. fand in der Rosa-Parks-Schule in Herten der Kreisverbandsparteitag mit Neuwahlen des Vorstandes des SPD-Kreisverbands Recklinghausen statt.

Hier der Bericht unseres Delegierten Philip Grabowski:

Alexander Letzel (28), SPD-Bürgermeisterkandidat für Herten, stimmte als „Gastgeber“ auf den Parteitag mit einem leidenschaftlichen Plädoyer für die Sozialdemokratie ein. Im Anschluss betonte der Vorsitzende des DGB-Bezirks Emscher-Lippe Josef-Hülsdünker die Bedeutung von Solidarität in der Gesellschaft und der „wieder gewonnenen engen Verbindung“ zwischen Gewerkschaften und Sozialdemokratie.

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Veröffentlicht am 25.04.2016

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