28.02.2017 in Landespolitik

Volle Kraft voraus – SPD- Landesparteitag mit Dorstener Delegierten

Jennifer Schug, SPD- Stadtverbandsvorsitzende, Inge Zobec, Geschäftsführerin der SPD Dorsten, und Julian Fragemann Vorsitzender der SPD Dorsten-Altstadt waren 3 von 422 Delegierten in Düsseldorf, die die amtierende Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am vergangenen Samstag einstimmig zur SPD- Spitzenkandidatin für die NRW- Landtagswahl am 14. Mai gewählt haben.
 

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16.02.2017 in MdB und MdL

„Schlachtruf Helau: Dorstener Altstadtnarren beim Närrischen Landtag NRW 2017“

Pressemitteilung vom 16.02.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Schlachtruf Helau: Dorstener Altstadtnarren beim Närrischen Landtag NRW 2017“
Ausgelassene Stimmung im nordrhein-westfälischen Landtag: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag, 14. Februar 2017, die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert.
Auch eine Delegation des Dorstener Karnevalsclub „Die Altstadtnarren“ unter Führung des Vorsitzenden Fred Kaiser war auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten und Ehrensenators der Altstadtnarren, Michael Hübner, mit dabei.
Das Gipfeltreffen der Tollitäten im Landtag hat Tradition. Immer kurz vor dem Höhepunkt närrischer Heiterkeit am Rosenmontag zeigen die jecken Ehrengäste im Landesparlament, wie bunt und vielfältig der Karneval in Nordrhein-Westfalen ist.

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14.02.2017 in MdB und MdL

„Ich zolle allen Lehrkräften in NRW meinen Respekt“

Pressemitteilung vom 13.02.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Ich zolle allen Lehrkräften in NRW meinen Respekt“
In der letzten Woche wurden im nordrhein-westfälischen Landtag die Einstellungszahlen von Lehrern zum Beginn des Schulhalbjahres vorgestellt. Michael Hübner (MdL) nimmt dazu Stellung:
„Die vorgestellten Einstellungszahlen von Lehrkräften zum Halbjahresbeginn machen deutlich, dass das Land Nordrhein-Westfalen viele Stellen nicht mehr besetzen kann, weil nahezu alle Lehrkräfte bereits beschäftigt sind. Dies ist in den anderen Bundesländern allerdings ebenso. Es können kaum mehr Lehrerinnen und Lehrer auf dem Arbeitsmarkt gewonnen werden. Daher war es richtig und klug, dass nach der Regierungsübernahme in 2010 alle Studienplätze für das Lehramt, trotz prognostizierten demografischen Wandels behalten, und nicht 2.500 Studienplätze abgebaut wurden. Dies hatte die Vorgängerregierung eigentlich vorgesehen. Jede Maßnahme, die dazu führt, die Lehrkräfte in die Regionen zu bekommen, ist zu begrüßen.
Die Öffnung für den Seiteneinstieg, zwei zusätzliche Einstellungstermine für Lehrkräfte, die eine laufende Nachbesetzung zulassen, und die vereinfachten Möglichkeiten für pensionierte Lehrkräfte, vorübergehend in den Schuldienst zurückzukehren, hilft, die Situation zu verbessern.
In diesem Zusammenhang muss ausdrücklich den Bezirksregierungen und Schulämtern, die hoch konzentriert arbeiten und enorme Anstrengungen unternehmen, der Dank ausgesprochen werden. Lehrkräfte haben momentan vor Ort, auch und vor allem wegen der Beschulung von Flüchtlingen, oftmals schwierige Situationen zu meistern. Dieser guten Arbeit zolle ich meinen Respekt – und diese sehr gute Arbeit sollte gesamtgesellschaftlich noch mehr geschätzt werden.“

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13.02.2017 in Landespolitik

„Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017 setzt neue Rekordmarke – auch Dorsten profitiert davon!“

Pressemitteilung vom 09.02.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017 setzt neue Rekordmarke – auch Dorsten profitiert davon!"
Zur Veröffentlichung des neuen Landesstraßenerhaltungsprogramms der Landesregierung erklärt der Landtagsabgeordnete Michael Hübner (SPD):
„Das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 stehen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird die letztjährige Rekordmarke von 115,5 Millionen Euro nochmals erheblich übertroffen.
Auch Dorsten profitiert vom Erhaltungsprogramm, denn für Sanierung der Fahrbahndecke der Halterner-/ Dorstener Straße im Verlauf der L 509 werden in diesem Jahr 580.000 € in den 2,9 Kilometer langen Bauabschnitt investiert. Diese Baumaßnahme ist für unseren Straßenverkehr vor Ort ein deutlicher Gewinn, weil er die Leistungsfähigkeit des Gesamtstraßennetzes fördert.
Mit dem Landesstraßenerneuerungsprogramm 2017 setzen wir unseren Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ unbeirrt fort, denn der Nachholbedarf im Land ist enorm. Bei der Regierungsübernahme 2010 haben wir von schwarz-gelb ein Straßennetz vorgefunden, das in einem besorgniserregenden Zustand war. Seitdem haben wir das Budget für die Erhaltung der Landesstraßen schrittweise um mehr als zwei Drittel erhöht. 2010 wurden für die Erhaltung der Landesstraßen nur 76 Millionen Euro eingesetzt, heute sind es 127,5 Millionen Euro.“

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13.02.2017 in Landespolitik

„Runder Tisch unterstützt Kommunen beim verkaufsoffenen Sonntag“

Pressemitteilung vom 11.02.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Runder Tisch unterstützt Kommunen beim verkaufsoffenen Sonntag“
Zum Runden Tisch, der für eine Handlungsempfehlung zum verkaufsoffenen Sonntag eingerichtet wurde, erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Wir begrüßen als SPD-Fraktion, dass die Spitzenvertreter von Einzelhandel, Gewerkschaften, kommunalen Verbänden, Wirtschaftskammern, Kirchen und Bezirksregierungen auf Einladung von Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) am Runden Tisch teilgenommen haben.
Es zeigt den Willen aller Beteiligten, konstruktiv für die Kommunen miteinander Lösungen erarbeiten zu wollen, damit die vier gesetzlich verankerten verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage auch von Händlern genutzt werden können. Die Teilnehmer werden eine Handlungsempfehlung für die Praxis erarbeiten, die den Kommunen bei der Erstellung rechtssicherer Verordnungen Hilfestellungen gibt.
Damit können schnell und unbürokratisch Anträge für geplante Sonntagsöffnungen gestellt werden. Man trifft sich dadurch nicht länger vor Gericht, sondern an einem der vier Sonntage beim Einkaufen in der Stadt.“

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