11.04.2017 in MdB und MdL

„Reform Ausbildung in Pflegeberufen ist dringend nötig“

Pressemitteilung vom 10.04.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Reform Ausbildung in Pflegeberufen ist dringend nötig“
Die Bundestagsfraktion SPD- und CDU/CSU sieht eine Reformation der Pflegeberufe vor, bei der die Ausbildung mit einer zweijährigen generalistischen Pflegeausbildung beginnt und nach zwei Jahren entscheiden die Auszubildenden selbst, ob sie die generalistische Ausbildung fortsetzen oder im Bereich der Kinderkranken- oder Altenpflege den bisherigen Abschluss als Altenpflegerin und -pfleger oder Kinderkrankenpflegerin und -pfleger wählen wollen.
Michael Hübner: „Bedingt durch den demographischen Wandel, der auch in Gladbeck und Dorsten deutlich zu spüren ist, gewinnen Pflegefachkräfte immer mehr an Bedeutung. Spezialisierung ist daher auch bei der Pflege eine wichtige Reform der Bundesregierung. Grade vulnerable Gruppen unserer Bevölkerung sollten die Pflege erhalten, die sie benötigen und dabei muss natürlich auch die Qualität stimmen. Auch dürfen die Pflegerinnen und Pfleger nicht vergessen werden, denn Zufriedenheit bei der Arbeit ist ein wichtiger Faktor, um auf lange Sicht Arbeitsverhältnisse zu etablieren und erhalten. Arbeiter*innenschutz und somit Orientierung an den Bedürfnissen der Pflegerinnen und Pfleger liegt mir als Sozialdemokrat besonders am Herzen.“

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09.04.2017 in Ortsverein

SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt setzt sich für den Spielplatz am Emmerichsweg ein

Die Entwicklung um den Spielplatz am Emmerichsweg (Bericht der Dorstener Zeitung) veranlasste den SPD-Ortsverein Altstadt-Feldmark-Hardt-Östrich aktuell zu einer Anfrage beim Baurat der Stadt Dorsten, Herrn Holger Lohse.
,,Ein Bericht in der Dorstener Zeitung zum Spielplatz am Emmerichsweg hatte unter anderem die Sorge von Eltern aus dem Ortsteil deutlich gemacht, dass eine Schließung des Spielplatzes drohen könnte'', fasst Vorsitzender Julian H. Fragemann zusammen. Aus diesem Grunde wollten die Sozialdemokraten nun von der Stadt erfahren, ob es bereits ein konkretes Vorhaben gebe. Hierauf hat der Stadtbaurat auch bereits reagiert und mitgeteilt, dass aufgrund der laufenden Untersuchungen zum Spielraumbedarfsplan noch keine Aussagen getroffen werden könnten.
,,Für uns Sozialdemokraten hat, nicht zuletzt vor dem Hintergrund von Angeboten im Quartier für Jung und Alt, der Erhalt von Spielplätzen eine hohe Priorität. Der Spielplatz am Emmerichsweg ist beliebt sowie gut frequentiert und bedient unseres Erachtens ein größeres Einzugsgebiet. Daher stehen wir an der Seite der Eltern wenn es um die Forderung zum Erhalt geht'', erklärt Ortsvereinsvorsitzender Julian H. Fragemann abschließend.

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05.04.2017 in Bundespolitik

Frühlingsempfang der SPD-Bundestagsfraktion am 29. März 2017 in Berlin

Petra Somberg-Romanski,  Sprecherin des Bundes-AK-Jüdischer Sozialdemokraten , Ratsmitglied der SPD Fraktion Dorsten und stellv. Vorsitzende des SPD OV-Dorsten Altstadt,
folgte der Einladung der Bundestagsfraktion zum Frühlingsempfang der SPD Bundestagsfraktion nach Berlin.
Im Rahmen des Empfanges verlieh die SPD-Bundestagsfraktion den  -Otto-Wels-Preis für Demokratie-
Dieser  Preis richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene  im Alter von 16 bis 20 Jahren.
Bundesweit waren jungen Menschen aufgerufen, zu drei Themenbereichen:

• „Neues Miteinander“
• „Nein zu Hetze“
• „Respekt statt Rassismus“

ihre Wünsche und Ideen  in kreativen  Formen wie  Reden, Plakaten, Videos,  Illustrationen  oder Präsentationen zu entwickeln und darzustellen.
Der Fraktionsaal der SPD-Bundestagsfraktion war bis auf den letzten Platz besetzt als Thomas Oppermann die mehr als  400 Gäste begrüßte, die zur 5.  Verleihung des  -Otto- Wels- Preises für Demokratie-,  in den Reichstag gekommen waren.
Der Preis wurde in diesem Jahr  an acht junge Leute verliehen..........

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01.04.2017 in Landespolitik

„Die SPD ist ein verlässlicher Partner für die Freiwilligen Feuerwehren“

Pressemitteilung vom 31.03.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Die SPD ist ein verlässlicher Partner für die Freiwilligen Feuerwehren“
Das Innenministerium hat gestern im Innenausschuss zum aktuellen Sachstand zur Laufbahnverordnung für die Freiwillige Feuerwehr berichtet. In den vergangenen Tagen war deutlich geworden, dass unterschiedliche Auffassungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren zu einzelnen Regelungen der geplanten Verordnung bestehen. Nach dem Bericht des Innenministeriums in der gestrigen Sitzung des Innenausschusses ist die diskutierte Verordnung am 22. März 2017 den Feuerwehren zur Stellungnahme übersandt worden. Das Anhörungsverfahren läuft noch bis zum 13. April 2017.
Zahlreiche Vorschläge des Verbandes der Feuerwehren sind bereits vorher Inhalt der Verordnung geworden. In einem Gespräch vom gestrigen Tage haben der Verband der Feuerwehren und das Innenministerium bereits wichtige Unstimmigkeiten ausräumen können. Noch offene Punkte sollen in Kürze geklärt werden. Dazu erklärt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck und stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Wir nehmen die bisher geäußerten Bedenken der Feuerwehren sehr ernst. Wir befinden uns aber auf dem richtigen Weg. Wir gehen davon aus, dass es jetzt schnell gehen wird und im Rahmen des Anhörungsverfahrens noch im April ein Konsens erzielt werden kann. Jetzt ist der Verband der Feuerwehren gefragt, eine gemeinsame Stellungnahme der Feuerwehren zu organisieren.“

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01.04.2017 in Landespolitik

„Die Politik der CDU ist an Heuchelei nicht zu überbieten“

Pressemitteilung vom 30.03.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Die Politik der CDU ist an Heuchelei nicht zu überbieten“
Zur aktuellen Diskussion um die katholischen Kitas erklärt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Dass das derzeit gültige Kindergartengesetz an seine Grenzen gekommen ist, ist allseits bekannt. Insofern sind die Mahnungen des Kita-Zweckverbandes des Ruhrbistums Essen, dass es schnell zu einem neuen Gesetz mit einer auskömmlichen, zukunftsfesten Finanzierung kommen muss, erkannt und als politischer Auftrag begriffen worden.
Deshalb ist eine grundständige Veränderung des schwarz-gelben Kinderbildungsgesetz unser wichtigster Auftrag in der Familienpolitik. Wir werden bis zum Kindergartenjahr 2018/2019 ein neues Kindergartengesetz auf den Weg bringen, das mehr Qualität in den Kitas sicherstellt, die Situation der Erzieherinnen und Erzieher verbessert und für die Familien über eine Gebührenbefreiung eine spürbare Entlastung enthält.
Damit reparieren wir das, was der ehemalige NRW-Familienminister und heutige CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet zu verantworten hat. Seine Politik hat massive Schäden in der Kita-Landschaft verursacht.
Dass nun ausgerechnet der familienpolitische Sprecher der CDU im Landtag NRW, Bernhard Tenhumberg, auf eine schnelle Änderung des Kinderbildungsgesetzes drängt, ist an Heuchelei kaum zu überbieten. Tenhumberg war maßgeblich an der Entstehung und Verabschiedung des derzeitigen Kibiz beteiligt und noch bei den Beratungen zum Haushalt 2017 hat er Kürzungen in diesem Bereich in Höhe von 173 Millionen Euro beantragt.
Das haben wir verhindert. In der Familienpolitik sind wir der verlässliche Partner der Kinder, Eltern, Beschäftigten, Kita-Träger und Kommunen in Nordrhein-Westfalen.“

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