27.04.2017 in Veranstaltungen

„Wir freuen uns auf Martin Schulz und Achim Post“

Pressemitteilung der Rosenhügeler SPD vom 25.04.2017
Überraschender Besuch hat sich zum Maibaumfest der Rosenhügeler Sozialdemokraten angesagt:
„Wir freuen uns auf Martin Schulz und Achim Post“
Am Samstag, den 29. April 2017 findet ab 12:00 Uhr auf dem Marktplatz Rosenhügel an der Münsterländer Straße zum 30. Mal das Maibaumfest der Rosenhügeler SPD statt. Kurzfristig hat sich hoher Besuch angekündigt.
Andi Dunkel, Ortsvereinsvorsitzender dazu: „Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas, Achim Post (MdB) seinen Besuch kurzfristig angekündigt hat. Aber ganz besonders freuen wir uns, das er noch einen guten Freund aus Würselen mitbringt – nämlich den SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten für diesjährige Bundestagswahl am 24.September: Martin Schulz.“
Weiter sagt der Rosenhügeler SPD- Chef: „Diesen Besuch werten wir auch als Anerkennung für unsere jahrzehntelange gute politische Arbeit in Rosenhügel und in ganz Gladbeck. Dass uns einmal der SPD-Vorsitzende höchst persönlich besucht, hätten wir uns vor Monaten nicht vorstellen können. Dass Martin Schulz dies tut, zeigt einmal mehr dass er einer von uns ist, der weiß wie viel ehrenamtliche politische und soziale Arbeit in den Stadt- und Ortsquartieren geleistet wird. Unserem Landtagsabgeordneten Michael Hübner danken wir recht herzlich, denn durch seine Kontakte ist dieser Besuch erst möglich geworden.“

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27.04.2017 in MdB und MdL

„NRW investiert massiv in die Modernisierung seiner Schulen – auch Dorsten profitiert"

Pressemitteilung vom 26.04.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„NRW investiert massiv in die Modernisierung seiner Schulen – auch Dorsten profitiert"
Der Ausbau unserer Schulen gehört zu den wichtigsten Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Deshalb hat die Landesregierung das Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht, das im Januar angelaufen ist und bis 2020 den Kommunen insgesamt zwei Milliarden Euro zur Sanierung und Modernisierung ihrer schulischen Infrastruktur zur Verfügung stellt. Das Programm stellt den Kommunen über die NRW.BANK Kreditkontingente bereit. Die Rückzahlung dieser Kredite wird dann vom Land übernommen, die Kommunen müssen hierfür kein eigenes Geld aufwenden. Erste Auswertungen zeigen, dass „Gute Schule 2020“ auf ein überwältigend großes Interesse in den Kommunen stößt.
Hierzu erklärt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten: „Gute Bildung für alle ist eines der zentralen Ziele der nordrhein-westfälischen Landespolitik. Dazu brauchen unsere Kinder ein optimales Lernumfeld. Unser Programm „Gute Schule 2020“ sorgt dafür und es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass es ein großer Erfolg wird. Und zwar nicht nur im Hinblick auf die Modernisierung von Klassenräumen, sanitären Anlagen oder Sporteinrichtungen, sondern auch bei dem so wichtigen Zukunftsthema der digitalen Ausstattung von Schulen. Wir machen unser Land stärker und lassen die Kommunen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht im Stich. Das nützt auch uns in Dorsten. Dorsten steht bis 2020 ein Kreditkontingent von insgesamt rd. 7,5 Mio Euro zur Verfügung. Damit erhalten wir genau dort zielgerechte Hilfe, wo sie am notwendigsten ist.“

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18.04.2017 in Bundespolitik

Norbert Römer: „Angela Merkel will den nordrhein-westfälischen Kommunen 750 Millionen Euro wegnehmen“

Zum Interview der Kanzlerin und CDU-Bundesvorsitzenden Angela Merkel mit der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
"Frau Merkel verteidigt die Steuersenkungspläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Das ist nichts weniger als eine Kampfansage an die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Die Städte und Gemeinden in NRW hätten Jahr für Jahr 750 Millionen Euro weniger in der Kasse. Das können auch vage und unkonkrete Versprechungen für angeblich noch folgende Programme nicht verschleiern.
Die Kanzlerin steht damit ganz in der Tradition der schwarz-gelben NRW-Landesregierung, die zwischen 2005 und 2010 einen beispiellosen Beutezug durch die kommunalen Kassen gestartet und damit auch viele CDU-Oberbürgermeister und -Bürgermeister zu Demonstrationen vor den Landtag getrieben haben.
Die Menschen in Nordrhein-Westfalen haben das nicht vergessen. Und sie sehen, wer den Kommunen wirklich hilft: Als Hannelore Kraft die Regierungsgeschäfte übernommen hat, waren 138 Kommunen im Nothaushalt. Jetzt sind es noch neun.
Die SPD ist der starke und verlässliche Partner für die Städte und Gemeinden in diesem Land."

16.04.2017 in MdB und MdL

„Was macht unser Landtagsabgeordneter eigentlich in Düsseldorf?“

Pressemitteilung vom 13.04.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Was macht unser Landtagsabgeordneter eigentlich in Düsseldorf?“
In der letzten Legislaturperiode hat Michael Hübner, MdL für Gladbeck und Dorsten, mehr als 132 Reden und Initiativen gehalten zu verschiedensten Themen wie:
Strukturwandel in NRW, Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 absenken, Auswirkungen des Brexit auf NRW, Stärkung der kommunalen Ehrenämter und der kommunalen Demographie, Haushalts- und Finanzplan des Landes, Energiepolitik, Vermögenssteuer, Kommunale Finanzen, Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger und vielem mehr.
Michael Hübner: „Im Landtag die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten ist meine Leidenschaft und daher kandidiere ich erneut im Mai zu einer dritten Legislaturperiode. Vor allem kommunale Themen liegen mir am Herzen und dafür will ich mich auch weiterhin einsetzen. Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern gesegnete und ruhige Ostertage!“
Fun fact: Plenarsitzungen sind von Natur aus relativ langwierige Veranstaltungen, doch in der letzten Legislaturperiode wurden zwei Rekorde gebrochen, für die längste und kürzeste Sitzung. Die kürzeste Sitzung fand am 23.10.2012 statt und dauerte nur circa 3,5 min und die längste Sitzung hingegen fand am 27.02.2013 statt und dauerte geschlagene 14 Stunden, beides hatte es zuvor in 70 Jahren Landtag NRW noch nicht gegeben.

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11.04.2017 in MdB und MdL

„NRW investiert in Emscher-Lippe-Region über 30 Mio. € in den Strukturwandel“

Pressemitteilung vom 11.04.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„NRW investiert in Emscher-Lippe-Region über 30 Mio. € in den Strukturwandel“
Die Emscher-Lippe-Region entwickelt sich von einer Montanregion hin zu einer Innovationsregion. Mit der Schließung von Schachtanlagen in den Jahren 2015 und 2018 endet die Ära des Steinkohlebergbaus. Der digitale Transformationsprozess kann ein zentraler und zukunftsweisender Treiber für den Strukturwandel in der „Umbau-21-Region“ werden und zur Stärkung der Region als innovativen Wirtschafts- und Lebensraum beitragen.
Im Kreis Recklinghausen sind zurzeit vier Projekte angemeldet: RegHUB – Smart Social Solutions, Serviceportal Wirtschaft Emscher-Lippe – E-Government 4 Business, Digitalisierung in der Pflege als Chance für eine alters- und behindertengerechte Quartiersentwicklung in der Emscher-Lippe-Region (DigiQuartier) und SmartDemography.
Michael Hübner: „Das Ruhrgebiet, und im Speziellen die Emscher-Lippe-Region, sind stark vom Strukturwandel betroffen. Viele angsteinflößende Drohungen von politischen Opponenten drohen mit wegfallenden Arbeitsplätzen, doch wir wollen dem Entgegenwirken durch Investitionen, auch gezielt im Kreis Recklinghausen. Das Projekt ‚Umbau 21 - Smart Region‘ bietet die Möglichkeit für Kommunen, Kommunalverbände und andere Gebietskörperschaften, Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Bildungseinrichtungen und viele mehr mit Projekten dezentral unsere Region beim Strukturwandel ins 21. Jahrhundert zu unterstützen.“

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