10.12.2017 in Bundespolitik

Bundesparteitag 2017

Petra Somberg-Romanski und Abraham DeWolf zwei Vorstandsmitglieder des AK Jüdischer Sozialdemokraten erlebten in der letzten Woche einen engagierten und diskussionsfreudigen Parteitag. Um die 90 Wortmeldung wurden diszipliniert abgearbeitet und beschlossen.
Der Bundes AK Jüdischer Sozialdemokraten ist beratend zum Parteitag eingebunden.
Petra Somberg-Romanski kommt aus dem dem Kreis Recklinghausen und ist ebenfalls Vorstandsmitglied des KV Recklinghausen und der AG Juristen Ruhr Mitte.

Bild:
Petra Somberg-Romanski, SPD Dorsten und Abraham DeWolf, SPD Frankfurt, informieren sich über die Kandidaten für den diesjährigen Wilhelm-Dröscher-Preis.
Michael Dröscher, der Sohn des Stifters und viele Jahre Dorstener Genosse war mit dabei und freute sich eine langjährige Genossin aus Dorsten in Berlin zu treffen.

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10.12.2017 in Ortsverein

SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt ehrte Jubilarin

Bei seiner letzten Mitgliederversammlung in diesem Jahr am vergangen Dienstag (05.12.), ehrte der SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt eine treue Jubilarin.
Isolde Bandilla, die seit nunmehr 50 Jahren der Partei angehört, konnte von dem Vorsitzenden des Ortsvereins Julian Fragemann sowie Mitglied des Bundestages Michael Gerdes und SPD-Fraktionschef Friedhelm Fragemann Glückwünsche entgegen nehmen.
Im Anschluss berichtete Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes über die aktuellen Entwicklungen im politischen Berlin und ging dabei auch auf den anstehenden SPD-Bundesparteitag ein. Nach einer ausführlichen Diskussion gingen die Genossinnen und Genossen dann beim traditionellen Weihnachtsessen zum gemütlichen Teil des Abends über.

Auf dem Bild v.r.n.l.: Michael Gerdes (MdB), Fraktionschef Friedhelm Fragemann, Jubilarin Isolde Bandilla, stellv. OV-Vorsitzende Petra Somberg-Romanski und Vorsitzender des Ortsvereins Julian H. Fragemann.

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11.10.2017 in Kommunalpolitik

Ortsvereinmitglied vom Bürgermeister öffentlich in der Zeitung angegriffen!

Der von uns am 27.09. veröffentliche Artikel zumThema:
„Grundstandards kommen Anlieger teuer zu stehen“
Unmut über den Ausbau Luisenstr.
ist von unserem Ortsvereinsmitglied Günter Pelloth und wurde auch von ihm als Leserbrief in der Dorstener Zeitung veröffentlicht. Daraufhin gab es in der Zeitung eine erboste Stellungnahme des Bürgermeisters Tobias Stockhoff, in der er es als eine politische Attacke, der Dorstener SPD wertete.
Heute am 11.10.2017 gab es dazu eine Stellungnahme der Dorstener SPD, die aber in der Dorstener Zeitung nur Auszugsweise veröffentlicht wurde.
Deshalb hier die gesamte Stellungnahme:

PM der SPD Dorsten zu der Stellungnahme des BM „Unsachliche, politische Attacke“:
Die Dorstener SPD reagiert mehr als verärgert auf die Stellungnahme des Bürgermeisters zu einem Leserbrief!
Ein Bürgermeister für alle?

Grundsätzlich begrüßen wir, als Dorstener SPD, jede sachliche Diskussion und halten es für wichtig, dass sich Bürger, unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zu einer Partei oder einer Fraktion, Gedanken über ihre Stadt machen und dabei auch Entscheidungen des Rates in Frage stellen.
Selbstverständlich gilt das auch für Beschlüsse, an denen SPD beteiligt war, insbesondere dann, wenn diese 11 Jahre alt sind. Wir behalten uns sogar selbst vor, solche „alten“ Beschlüsse auch als SPD Dorsten neu zu diskutieren und ggf. zu revidieren. Im Übrigen gilt aber bei uns grds. eine strikte Meinungsfreiheit, so dass auch sachkundige Bürger in einer Fraktion ein Recht auf ihre eigene Meinung haben und diese frei äußern dürfen. So hat der Bürger Günter Pelloth, als sachkundiger Bürger Mitglied im Sportausschuss einen Leserbrief geschrieben, um seine Meinung kund zu tun.
Aber unabhängig von einer sachlichen Diskussion unterliegt das Amt eines Bürgermeisters als staatliches Amt dem parteipolitischen Neutralitätsgebot. Danach hat ein Bürgermeister sich nicht parteipolitisch zu äußern.
Wenn also Herr Stockhoff der Ansicht ist, dass er als unser Bürgermeister einzelne Bürger unserer Stadt, deren Meinungen ihm nicht gefallen, öffentlich in der Zeitung angreifen und lächerlich machen zu müssen, so verstößt er damit zum einen gegen die o. g. Neutralitätspflicht eines Bürgermeisters. Zum anderen aber halten wir ein solches „an den Pranger stellen“ von kritischen Bürgern für mehr als unangebracht, respektlos und dem Amt eines Bürgermeisters unwürdig.
Wir fordern Herrn Stockhoff nachdrücklich auf, sich seines Versprechens zu erinnern: „ein Bürgermeister für alle“ sein zu wollen. Bei der Umsetzung scheint er an seine Grenzen zu stoßen. Viele seiner Handlungen und Äußerungen machen nämlich deutlich, dass er leider kein politischer Bürgermeister – das würden wir begrüßen – sondern ein parteipolitischer Bürgermeister ist, der es einfach nicht schafft, sein früheres Amt als CDU-Stadtverbandsvorsitzenden hinter sich zu lassen.

Wir hoffen und wünschen, dass unsere Antwort den Bürgermeister jetzt veranlasst, einfach mal selbstkritisch darüber nachzudenken, wie mit Kritikern in unserer Stadt umzugehen ist.

SPD Dorsten - Jennifer Schug, Vorsitzende

29.09.2017 in MdB und MdL

Dank von Michael Gerdes!

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe SPD-Wähler und Wahlkämpfer,

der Wahlsonntag war ein Schock. Die SPD hat eine bittere Niederlage erlebt.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten müssen nun kritisch analysieren, warum es nicht gelungen ist, mehr Wählerinnen und Wähler für die SPD zu mobilisieren. Mit dieser Frage werden wir uns auseinandersetzen. Dabei geht es um Parteistrukturen, Inhalte und Kommunikationsformen.
Trotz aller Verluste: Wir haben das SPD-Direktmandat in Bottrop, Gladbeck und Dorsten erneut gewonnen. Ich bleibe für weitere vier Jahre Eure Stimme im Bundestag. Eine Aufgabe, die ich gerne mache und hoffentlich gut ausführe.
Ich möchte mich an dieser Stelle herzlich für Euer Engagement im Wahlkampf bedanken. Ohne Eure ehrenamtliche Unterstützung wäre das Projekt „Wiederwahl“ nicht zu stemmen gewesen. Besonders hervorheben möchte ich den Einsatz der Jusos. Ihr habt Plakate geklebt, Flyer verteilt, gegrillt, Debatten organisiert und in den sozialen Medien mobilisiert. Danke, das hat mir großen Spaß gemacht!

Liebe Genossinnen und Genossen,
der Einzug der AfD in den Bundestag ist eine politische Zäsur. Wie sich die Stimmung und das Arbeiten im Parlament verändern werden, bleibt abzuwarten. Während der ersten Tage hier in Berlin habe ich leider viele sorgenvolle Gesichter gesehen. Aber die große Mehrheit im Bundestag ist demokratisch. Damit das so bleibt, müssen wir gegenüber der AfD Klartext sprechen. Unsere Werte heißen Gemeinsinn, Respekt und Toleranz.
Die Große Koalition ist abgewählt worden. Jetzt heißt es Opposition. Zeit für konstruktive Kritik.

Viele Grüße und Glückauf!
Euer
Michael

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27.09.2017 in Kommunalpolitik

„Grundstandards kommen Anlieger teuer zu stehen“ Unmut über den Ausbau Luisenstr.

Zum Zeitungsartikel in der Dorstener Zeitung vom 27.09.2017

„Grundstandards kommen Anlieger teuer zu stehen“
Unmut über den Ausbau Luisenstr.

Auf der Luisenstr. soll ein Kreisverkehr entstehen, der von den Anwohnern nicht gewollt ist und man sich auch wirklich die Frage stellen kann, ob er an dieser Stelle notwendig ist.

Argumente des Bürgermeisters sind: „Der Kreisverkehr „entschleunigt“ und bietet deutliche Sicherheitsvorteile für Fußgänger“ weiterhin wird darauf hingewiesen das dieser Kreisverkehr in der Kreisverkehrsplanung von 2006 beschlossen sei.

Genau diese Argumente treffen auf die Kreuzung Marler Str. – Händelstr. zu.
An dieser Stelle (Ortseingang) wird permanent zu schnell gefahren und da es schon mehrere schwere Unfälle gegeben hat, ist hier eine „Entschleunigung“ dringend notwendig. Eine für 2018 geplante Lichtzeichenanlage „entschleunigt“ nicht sondern verführt eher dazu bei gelb noch mal eben Gas zu geben.
Aber an dieser Stelle will man sich mit einer Lichtzeichenanlage zufrieden geben die wirklich nicht mehr Zeitgerecht ist.

• Warum wird hier die Kreisverkehrsplanung nicht eingehalten?
• Gilt die Kreisverkehrsplanung nur da wo es der Bürgermeister mal eben so möchte und sich durchsetzen will?
• Wo bleibt da die Bürgerbeteiligung?

Günter Pelloth

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