Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion vom 11.10.2018
Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten in Sicht?

In einer Sitzung der SPD-Ratsfraktion am vergangenen Montag standen u. a. die Kita-Plätze sowie der Punkt Anliegerpflichtige Bau- und Sanierungsmaßnahmen auf der Tagesordnung.
Unter dem erstgenannten Tagesordnungspunkt skizzierte der Leiter des Jugendamtes, Herr Stefan Breuer, den Sachstand, insbesondere mit Blick auf den notwendigen Ausbau der Kindergartenlandschaft in Dorsten und die Entwicklung der elterlichen Gebührenbeiträge. Nachdem in Holsterhausen durch Ratsbeschluss der Weg für einen Kindergartenneubau frei gemacht worden sei, stünden jetzt Maßnahmen u.a. im südlichen Stadtbereich, in Wulfen und in Hervest an. Bisher sei es noch immer gelungen, alle Kinder unterzubringen, wenn auch nicht ohne Schwierigkeiten und intensive Einzelfallberatung. Neben der Raumfrage sei aber inzwischen auch das Problem, überhaupt Betreuungspersonal zu finden, enorm gewachsen. Es finde quasi eine Dauerausschreibung statt. Friedhelm Fragemann stellte fest, dass jetzt, nachdem auch die Landesregierung eingesehen habe, dass die Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten eine sozial- und bildungspolitische Notwendigkeit sei, auch geliefert werden müsse. Der Ankündigung im Koalitionsvertrag müssten jetzt Taten folgen. Denkbar sei auch eine Resolution des Rates an die Landesregierung zu diesem Thema. Die SPD-Ratsfraktion werde einen entsprechenden Tagesordnungspunkt für die nächste Ratssitzung beantragen.
Bezüglich des zweiten TOP stellte Rainer Heimann fest, dass es inzwischen auch von Landesseite Überlegungen gäbe, die Finanzierung solcher Maßnahmen zugunsten der Bürger zu verändern, sie also davon zu befreien. Das wäre z.B. durch eine Änderung des Kommunalen Abgabegesetzes durchaus möglich.

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Veröffentlicht am 13.10.2018

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion (09.10.2018)
zum Thema: Wohnen in Dorsten, neue Wege von der Planung bis zur Umsetzung
Im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Fraktionsvorstandes mit der UPA-Teilfraktion wurde in der vergangenen Woche das Thema: Wohnen in Dorsten, neue Wege von der Planung bis zur Umsetzung diskutiert. Anwesend waren auch Stadtbaurat Holger Lohse sowie der Geschäftsführer von Windor, Herr Haddick, und Frau Stobbe, Referentin des Beigeordneten. Insbesondere die Wohnraumverdichtung (z. B. Stelzenhauslösungen, bei denen Parkplätze mit Wohn- und Geschäftsraum überbaut werden), die Rolle der Stadt bezüglich der Vermarktung von Bauland, genossenschaftliche Modelle und nicht zuletzt das Thema sozialer Wohnungsbau spielten in dem Gespräch eine zentrale Rolle. Dabei wurde von der SPD angeregt zu überprüfen, ob bzw. inwieweit die Vermarktung von Bauland ausschließlich über die Stadt erfolgen könne. Einig war man sich in der Runde darin, den von Heiko Raffel (SPD) vorgestellten Instrumentenbausatz im Zuge einer konkreten Wohnungsbedarfsanalyse daraufhin abzuklopfen, was für Dorsten passt. Vorhandene Gutachten müssten zu diesem Zweck genau ausgewertet werden und der Fokus neben dem Leerstandsmanagement insbesondere auf das Nachfragemanagement gelegt werden. Friedhelm Fragemann kündigte in diesem Zusammenhang an, dass er den Bürgermeister auffordern werde, endlich die schon vor einem Jahr installierte Arbeitsgruppe „Masterplan Wohnen“ einzuberufen, um zunächst eine genaue Auswertung der vorliegenden Gutachten in Angriff zu nehmen.

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Veröffentlicht am 09.10.2018

SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt
P r e s s e m i t t e i l u n g
26.09.2018
SPD-Altstadt besucht Spielplätze
Anlässlich der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und dem damit verbundenen Aufruf der
Start Dorsten zur Beteiligung der Bürger, lädt die Altstadt SPD nun zu einer Radtour ein.
Gemeinsam mit allen Interessierten Bürgerinnen und Bürgern wollen die
Sozialdemokraten Spielplätze im Bereich Altstadt, Feldmark, Hardt und Östrich besuchen um eigene Einblicke vor Ort zu gewinnen und direkte Rückmeldungen aus der Bürgerschaft zu ,,ihren'' Spielplätzen zu erhalten. Die Ergebnisse sollen dann bis zum Ablauf der Frist an die Stadt weitergeleitet werden.
Los geht's am Samstag, 6.10.2018, um 14:30 am Dorstener Busbahnhof (Höhe Radstation).

Alle Mitfahrer sind herzlich willkommen.

Veröffentlicht am 29.09.2018

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion vom 11.09.2018
In der vergangenen Woche führten SPD-Fraktionsvorstand und die SPD-Teilfraktion Soziales ein Gespräch mit Herrn Klaus Lammers, dem Leiter des örtlichen Job-Centers. Arbeit und Funktion des Jobcenters wurden von verschiedenen Seiten beleuchtet und damit auch die Vielfalt der betreuten Personengruppen und das differenzierte Projektangebot.
Besonders positiv aufgenommen wurde von den Teilnehmern der Runde die seit kurzem praktizierte aufsuchende sozialpädagogische Arbeit. Dabei werden nicht nur Personen zu Terminen eingeladen, sondern, wenn – wie in einigen Fällen – nötig, auch im Wortsinne vor Ort abgeholt, um den Einstieg in einen strukturierten Arbeitstag nachhaltig zu unterstützen. Sanktionen würden nur in ca. 10 % der Fälle in Betracht kommen und dann auch umgesetzt werden, so Klaus Lammers.
In einigen wenigen Fällen stellte sich auch das Problem, dass Schulabgänger alle Chancen auf einen Arbeitseinstieg liegen ließen, sich schlichtweg verweigerten, obwohl ihnen vielfache Möglichkeiten und Wege aufgezeigt würden. Für solche Fälle könnte die Problemlösung in der Einführung einer Berufspflicht liegen, wurde in der Runde diskutiert.
Ein großes Problem für viele Menschen sei aber im Übrigen, dass der Mindestlohn in der Regel nicht mehr auskömmlich sei. Dies müsse auf Bundesebene entsprechend neu geregelt werden.
Am Ende dankte der Fraktionsvorsitzende, Friedhelm Fragemann, Herrn Lammers und seinen Mitarbeitern für die geleistete Arbeit und bemerkte schlussendlich: „Ihre erfolgreiche Arbeit im Jobcenter-Standort Dorsten ist beispielhaft und unverzichtbar für den Kreis Recklinghausen“.

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Veröffentlicht am 14.09.2018

SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt

Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserem nächsten bürgeroffenen Stammtisch lade ich Euch / Sie hiermit herzlich ein.
Als Referent steht uns diesmal
Christopher Schindel
zur Verfügung, der zum Thema:
,,Pflege im Wandel - Pflegende Angehörige am Limit."
Entlastungen und Alternativen'' sprechen wird. Im Anschluss besteht wie gewohnt die
Möglichkeit zur Diskussion.
Datum: 26.09.2018
Ort: Café im Haus am Kamin (Alleestraße 37, 46282 Dorsten).
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Über Ihr / Euer Erscheinen würde ich mich sehr freuen und verbleibe bis dahin
mit einem herzlichen Glück Auf!
Julian H. Fragemann
Vorsitzender

Veröffentlicht am 04.09.2018

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