| Besucher: | 1443413 |
| Heute: | 52 |
| Online: | 1 |
Kommunalpolitik
Wenige Tage vor der Kommunalwahl (30.08.2009) ruft der Landtagsabgeordnete Wolfgang Röken (SPD), zur Teilnahme auf. "Wählen gehen heißt mitbestimmen und Wahlverzicht gefährdet die Demokratie."
Auch wer nicht wählen gehe, treffe.....
.... indirekt eine Wahlentscheidung. Er stärke die falschen politischen Kräfte, meint Röken, der selbst 18 Jahre ehrenamtlicher Bürgermeister war. Gerade die Kommunalwahl biete Menschen aller Altersgruppen große Chancen, ihre Interessen für die Stadtentwicklung deutlich zu machen. "Bei der Kommunalwahl darf schon ab 16 gewählt werden. Landesweit sind am Sonntag 900.000 NRW-Bürger Erstwähler", wirbt Röken für eine starke Wahlbeteiligung. Auch Dorsten brauche eine starke Wahlbeteiligung junger Menschen. "Sie bestimmen damit über ihre Zukunft mit, wenn es um Sport- und Spielplätze, Schulen, kulturelle Angebote, Jugendeinrichtungen, Hilfen bei der Ausbildungsplatzsuche oder den öffentlichen Personennahverkehr geht."
Auch für alle anderen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger gelte, dass die Einflussmöglichkeiten bei der Kommunalwahl am größten seien. Die Fortentwicklung von Kindertagesstätten, Offenen Ganztagsgrundschulen und weiter führenden Schulen sei für Eltern und Großeltern ein wichtiges politisches Feld. Die Instandhaltung von städtischen Straßen und Wegen oder die Sportförderung seien weitere wichtige Handlungsfelder der Stadtentwicklung, über deren Zukunft die Wähler am Sonntag bestimmen können.
"Diese Chance kommt nur alle 5 Jahre. Man sollte sie nicht vertun“, wirbt Röken für den Gang zu den Wahlurnen.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
