Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion

Einzelhandelskonzept

Herabstufung des Nebenzentrums Hervest-Dorsten ist das falsche Signal

Die SPD-Fraktion wird in der nächsten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses im Juni die Hängepartie beenden und einen Antrag stellen, die von den Gutachtern vorgeschlagene Herabstufung des Nebenzentrums Hervest zu einem Nahversorgungsstandort abzulehnen. Die negative Signalwirkung einer Herabstufung würde der positiven Entwicklung auf dem Zechengelände nicht gerecht, sondern wirkt vor dem Hintergrund des wiederaufstrebenden Stadtteils kontraproduktiv.

Das Argument, der Zentrale Versorgungsbereich Hervest befinde sich in einer Randlage, sei mit Blick auf die gute Verkehrsanbindung und das Entwicklungspotenzial zu relativieren. „Wir sollten Hervest-Dorsten noch angemessen Zeit geben und bei einer späteren Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes eine Neubewertung vornehmen“, sind sich das Hervester Ratsmitglied Dirk Groß und SPD-Sprecher Rainer Heimann einig.

„Unser Vorschlag, die rechtlichen Bedenken, die von der Verwaltung und z.B. der IHK vorgetragen wurden, durch eine weitere Expertise prüfen zu lassen, wurde bisher leider noch nicht aufgegriffen. Damit die Datengrundlage des Gutachtens nicht veraltet, müssen jetzt aber Nägel mit Köpfen gemacht werden“, so SPD-Fraktionschef Friedhelm Fragemann.

Veröffentlicht am 04.06.2020

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion

Demografie in Dorsten – viele Erkenntnisse, wenig Konsequenzen

Der SPD-Fraktionsvorstand nahm den Bericht der Dorstener Zeitung vom 06.05.2020 (Immer mehr Senioren: Dorsten sieht im NRW-Vergleich ganz schön alt aus) zum Anlass, sich einmal mehr mit den demografischen Verhältnissen in Dorsten auseinanderzusetzen. Dabei stand der Demografie-Bericht 2013 im Fokus, eine Dokumentation zum „demografischen Wandlungsprozess in Dorsten“, der im Rahmen eines Workshops unter Beteiligung engagierter Bürger und Ehrenamtler mit der Bertelsmann-Stiftung erarbeitet wurde.

Entgegen einer Zusage wurden die Teilnehmer dieses Workshops nie erneut eingeladen. Eine Agenda unter der Überschrift „Wie lauten die nächsten Schritte?“, gibt allerdings verbindlich vor, auf welchen Handlungsfeldern und in welcher Zeit die Verwaltung die Arbeitsergebnisse umsetzen sollte.

.

Veröffentlicht am 04.06.2020

Pressemitteilung vom 21.05.2020

Zur Zukunft des Tisa-Brunnens nehmen Julian H. Fragemann und Markus Langbein vom SPD-Ortsverein Altstadt Stellung:

Wir haben die bisherigen Diskussionen und Überlegungen, auch der Stadtverwaltung, mit Interesse verfolgt. ,,Zu einem Kunstwerk dieser Art, gehört ja nach allgemeinem Verständnis wohl auch die seinerzeit bewusst gewählte Umgebung, also der Marktplatz", stellt Vorsitzender Julian H. Fragemann grundsätzlich fest. Markus Langbein, Ratskandidat für die Altstadt und selbst Anwohner, ergänzt, ,,dass der Tisa-Brunnen seit Jahrzehnten zum guten und gewohnten Bild unserer Altstadt gehört." Er ist ein kulturelles Gut und hat einen wertvollen Wiedererkennungswert, meinen die Sozialdemokraten. ,,Daher ist die Lösung, den Brunnen an angestammter Stelle am Markt wieder aufzustellen, natürlich unter Ausnutzung aller technischen Möglichkeiten zum Erhalt, zu präferieren", so Markus Langbein. Die Sozialdemokraten begrüßen aber ausdrücklich den Vorschlag des SPD- Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt, dass die Kommission für Kunst im öffentlichen Raum mit in die Entscheidung einbezogen werden soll.

Veröffentlicht am 22.05.2020

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion (12.05.2020)

SPD lehnt den Beschlussvorschlag der Verwaltung, vorläufig Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den HFA zu übertragen als überholt ab

Die SPD-Ratsfraktion lehnt die Delegation von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf den HFA als nicht mehr angemessen ab, nachdem Land und Bund auf nahezu allen Ebenen Maßnahmen gelockert haben und schrittweise wieder Alltagsleben stattfindet. „Wenn von Normalisierung unter den gegebenen Bedingungen auch noch keine Rede sein kann, so muss doch die Politik das Heft wieder in die Hand nehmen und zu regulären Entscheidungsverfahren in den zuständigen Gremien zurückkehren“, fasst SPD-Fraktionschef Fragemann das Ergebnis der gestrigen Fraktionssitzung zusammen. Insbesondere die Fachgremien müssten die reguläre Arbeit wieder aufnehmen, denn es seien inzwischen eine Reihe wichtiger Themen anhängig und manche Anträge von Fraktionen in der Pipeline (so z. B. zur Stadtentwicklung, wie etwa die SPD-Forderung eines Verkehrs- und Mobilitätsplans, die Vorschläge für neue Wohnformen, der Antrag zur ausschließlichen Vergabe von Grundstücken über die Stadt etc.). „Hier sind umfassender und transparenter Meinungsaustausch und Diskussionen unerlässlich. Was wir zurzeit praktizieren, ist in jeder Hinsicht unbefriedigend. Rat und Fachausschüsse müssen – natürlich unter Beachtung der Sicherheitsauflagen – wieder uneingeschränkt arbeiten können, was eine Entlastung durch stärkere Nutzung elektronischer Kommunikationsformen keineswegs ausschließt“, so abschließend Friedhelm Fragemann.

.

Veröffentlicht am 12.05.2020

Der Corona-Krise geschuldet ist der Umstand, dass das bevorstehende Osterfest auch in Dorsten nicht so sein wird, wie die Feiertage in den vergangenen Jahren.

Es wird keine großen Familientreffen, keine Wiedersehen und auch keine gemeinsamen Feiern in den Kirchen geben.

Auch die SPD Dorsten-Altstadt, konnte in diesem Jahr ihre Ostergrüße nicht wie üblich auf dem Marktplatz in der Altstadt überbringen.

Deshalb senden wir mit diesem Bild einen Ostergruß an alle Dorstener Bürgerinnen und Bürger.

Veröffentlicht am 05.04.2020