23.05.2024, 17:00 Uhr - 18:30 Uhr Vorstandssitzung OV Altstadt
23.05.2024, 18:30 Uhr Mitgliederversammlung mit Wahl von Delegierten
09.06.2024 Europawahl
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MdB und MdL:
Bei einem Treffen mit sieben Schornsteinfegern aus Dorsten & Gladbeck am vergangenen Dienstag, den 17.01.2017 nahm der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete, Michael Hübner die besten Wünsche zum neuen Jahr von den „Glücksbringern in Schwarz“ stellvertretend für alle BürgerInnen in Dorsten und Gladbeck entgegen. Glücksschweinchen und Kaminbesen sollen dafür Sorge tragen, dass 2017 ein besonders glückliches Jahr wird.
Aber bei dem alljährlichen Treffen stand diesmal, neben einem allgemeinen Meinungsaustausch, auch eine Information zum neuen „Heizungslabel“ durch die Schornsteinfeger auf der Tagesordnung. „Ab 2017 erhalten ältere Öl- und Gasheizkessel ein Energieeffizienzlabel vom bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger. Im Anschluss an die Feuerstättenschau ermittelt der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger die Energieeffizienzklasse des Kessels und klebt ein entsprechendes Label auf, falls dies nicht bereits vorhanden ist. Einstufung und Labeling sind für die Eigentümer kostenfrei. Der auf dem Label angegebene Wert erlaubt einen Rückschluss auf den Wärmeverlust und damit auf den Energieverbrauch der Heizung. Das hilft dem Eigentümer bei der Entscheidung über die Anschaffung eines neuen effizienteren Heizkessels“, so der Schornsteinfegermeister Michael Rößler.
Hübner abschließend dazu: „Das Label ist eine gute Sache, weil es letztendlich dabei hilft Energie einzusparen und somit auch einen Beitrag zur Energiewende darstellt. Für diesen aktiven Umweltschutz spreche ich meinen Dank an alle Schornsteinfeger in unserer Emscher-Lippe-Region aus.“
Veröffentlicht am 19.01.2017
Pressemitteilung vom 07.12.2016
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten teilt mit:
„Der Bund feiert sich für die schwarze Null – nur die Zeche zahlen andere!“
Zum Presseartikel in der Dorstener Zeitung vom Montag, den 05.12.2016: „Volmering (CDU): Das Land ist in der Pflicht“ teilt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten folgendes mit:
„Der Missstand, dass sich bei einer Trennung oft die Väter ihren Unterhaltsverpflichtungen entziehen, kann nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden. Deshalb begrüße ich es persönlich und grundsätzlich sehr, dass der Bund nun das Unterhaltsvorschussgesetz dahingehend ändern will, das die Vorschussleistungen auf alle minderjährigen Kinder bis zur Vollendung des 18.Lebensjahres ausgeweitet und damit auf eine Begrenzung der Leistungsdauer vollständig verzichtet wird.
Aber die Tatsache, dass der Bund das Gesetz ändert, zeigt doch, dass dies ein Bundesgesetz ist. Durch die mit dieser Änderung verbundenen Einsparungen entlastet sich der Bund selbst um 410 Mio Euro bei den SGB II- Leistungen. Das sind die Leistungen, die bisher 87% der leistungsbeziehenden alleinerziehenden Mütter und Väter für ihre Kindern zwischen 12 und 18 Jahren von den Jobcentern erhalten haben. Demgegenüber stehen 260 Mio Euro die der Bund den Ländern und Kommunen mehr für den Unterhaltsvorschuss zur Verfügung stellt. Das heißt, dass der Bund sich unterm Strich um insgesamt 150 Mio Euro entlastet und letztlich bei der Finanzierung der Leistungen nach seinem eigenen Unterhaltsvorschussgesetz noch ein Plus macht. Das kann nicht sein.......
Veröffentlicht am 09.12.2016
Pressemitteilung vom 07.12.2016
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Eine gute Nachricht vom LWL“
Zu der Entscheidung der Landschaftsversammlung des LWL die Umlage nur auf 17,4 Prozent anstatt um 17,6 Prozent zu erhöhen, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck und stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion folgendes mit:
„Das ist eine gute Nachricht aus der Landschaftsversammlung. Gut ist, dass SPD und CDU gemeinsam im Interesse der Städte gehandelt haben. Diese Entscheidung wird dazu beitragen, dass unsere Städte Dorsten und Gladbeck, die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes erfüllen können und dem Ziel demnächst einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen ein Stück näher bringen.
An einem nicht genehmigungsfähigen Haushalt kann schließlich niemand ein Interesse haben. Investitionen und die Weiterentwicklung der Stadt hätten dann keine Chance mehr. Durch das Stärkungspaktgesetz soll ja genau das ermöglicht werden. Wir müssen aber weiterhin die gesamte Entwicklung der LWL-Umlage unbedingt im Auge behalten. Nichtsdestotrotz freue ich mich sehr, dass auch meine vielen Gespräche mit dem LWL, am Ende zum Erfolg geführt haben.“
Veröffentlicht am 09.12.2016
Für freudige Gesichter bei den Kindern, die am ersten Adventssamstag mit Eltern oder Großeltern in der Dorstener Innenstadt unterwegs waren, sorgte der örtliche Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes (SPD). Gemeinsam mit Genossinnen und Genossen aus dem SPD-Stadtverband, dem SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt (Altstadt, Feldmark, Hardt, Östrich) und der Jusos, wünschte Gerdes den Dorstenerinnen und Dorstenern eine schöne Weihnachtszeit und verschenkte Adventskalender.
Veröffentlicht am 27.11.2016
Überragendes Ergebnis von 94 Prozent
Die Delegierten der SPD- Ortsvereine im Landtagswahlkreis 71 waren am Samstag den 29.10.2016 aufgerufen, den SPD- Landtagskandidaten für Gladbeck und den Dorstener Süden (Altendorf- Ulfkotte, Altstadt, Feldmark, Hardt, Hervest, Holsterhausen, Östrich) zu wählen.
Michael Hübner, bereits seit 2010 „unser Mann“ in Düsseldorf, erzielte mit 42 Ja- Stimmen eine Zustimmung der Delegierten von 94 Prozent.
Veröffentlicht am 07.11.2016
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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