Pressemitteilung vom 07.12.2016
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Eine gute Nachricht vom LWL“
Zu der Entscheidung der Landschaftsversammlung des LWL die Umlage nur auf 17,4 Prozent anstatt um 17,6 Prozent zu erhöhen, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck und stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion folgendes mit:
„Das ist eine gute Nachricht aus der Landschaftsversammlung. Gut ist, dass SPD und CDU gemeinsam im Interesse der Städte gehandelt haben. Diese Entscheidung wird dazu beitragen, dass unsere Städte Dorsten und Gladbeck, die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes erfüllen können und dem Ziel demnächst einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen ein Stück näher bringen.
An einem nicht genehmigungsfähigen Haushalt kann schließlich niemand ein Interesse haben. Investitionen und die Weiterentwicklung der Stadt hätten dann keine Chance mehr. Durch das Stärkungspaktgesetz soll ja genau das ermöglicht werden. Wir müssen aber weiterhin die gesamte Entwicklung der LWL-Umlage unbedingt im Auge behalten. Nichtsdestotrotz freue ich mich sehr, dass auch meine vielen Gespräche mit dem LWL, am Ende zum Erfolg geführt haben.“
