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Mitgliederversammlung des Ortsverein Dorsten Altstadt
am 02.09.2021 um 19 Uhr in der Gastätte Georgseck.
Veröffentlicht am 31.08.2021

Veröffentlicht am 16.08.2021
Am Samstag den 31.07. hatten wir in der Altstadt Besuch von unserem Bundestagskandidaten Michael Gerdes.

Er stellte uns sein Elektromobil vor, mit dem er Umweltfreundlich zu seinen Wahlkampfterminen fährt!
Michael unternahm mit mehreren Genossinnen und Genossen aus den verschiedenen Dorstener Ortsvereinen einen Marktspaziergang.
Sein nächster Termin in Dorsten ist der 15.08. an diesem Tag ist er vom OV Hervest zu einer Fahrradtour eingeladen. Start am Busbahnhof Dorsten.
Veröffentlicht am 01.08.2021
Pressemitteilung der SPD Ratsfraktion vom 08.07.2021
Zum Top 11 der vergangenen Ratssitzung hatte die CDU erneut einen Antrag mit der Zielsetzung eingebracht, den „Park- bzw. Festplatz im Lippetal in seiner jetzigen Dimension auch in Zukunft als kostenlose Parkmöglichkeit für Innenstadtkunden und als Versammlungs- und Festplatz für die Altstadt“ dauerhaft zu sichern.
Dieses Ansinnen, einem städtebaulichen Filetstück, auf Dauer Entwicklungsmöglichkeiten abzuschneiden, bezeichnete SPD-Fraktionschef Fragemann als einen Schildbürgerstreich zum Schaden künftiger Generationen. Bei der vorhandenen Größe der in Rede stehenden Fläche wäre die Sicherung einer Teilfläche als Festplatz, etwa für die traditionellen Schützenfeste, ohne Weiteres möglich. Daher sei auf dem Hintergrund der vorhandenen Rahmenplanung Lippetal zu prüfen, inwieweit die gesamte Fläche planerisch strukturiert werden könne, ohne zukünftige städtebauliche Entwicklungsmöglichkeiten aufzugeben. Der Masterplan „Brückenschlag“ müsse ja nicht in allen Teilen 1:1 umgesetzt werden.
Es gehe aber im Zuge der Attraktivierung der Innenstadt vor allem auch um eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität. „Die dauerhafte Festsetzung als kostenlose Parkmöglichkeit ist rückwärtsgewandt und mit Blick auf städtische Bemühungen zur Verbesserung der Nahmobilität geradezu kontraproduktiv“, so Fraktionschef Fragemann.
Der Parkraum im Lippetal würde zudem weniger von Kunden als von Beschäftigten in der Innenstadt und auch von Firmen benutzt. Hier sei zum Beispiel eine Möglichkeit, den in der Innenstadt Beschäftigten kostenlose ÖPNV-Tickets zur Verfügung zu stellen. Zudem seien sichere Abstellmöglichkeiten für Verkehrsmittel wie Fahrräder/Elektroräder zu verbessern, wie dies von der SPD schon mehrfach vorgeschlagen worden sei.
Im Übrigen seien im Innenstadtbereich genügend Parkflächen vorhanden, die aber nicht voll genutzt würden, wie z.B. das Parkhaus am Stadteingang Ende Klosterstraße. „Mir ist unverständlich, dass auch die Grünen dem Parken den Vorrang vor einer nachhaltigen Stadtentwicklung geben“, so abschließend Fragemann.
Veröffentlicht am 12.07.2021
Der Aufstockung des HFA ist die SPD-Fraktion in der letzten Ratssitzung (30.06.2021) vor der Sommerpause nicht entgegengetreten, allerdings lediglich, um den Unwägbarkeiten einer Auflösung und Neubildung aus dem Wege zu gehen.
Für die CDU wäre es hingegen ein Leichtes gewesen, durch Verzicht eines Mitgliedes der Mehrheitsfraktion (acht Männer) eine Frau zu platzieren. Die durch die letzten Wahlen erheblich verkleinerte SPD-Fraktion hat mit nur 3 Mitgliedern im wichtigsten Ausschuss des Rates nur wenig Spielraum und wird durch die Fraktionsspitze repräsentiert. Fraktionschef Fragemann erklärte aber, dass die weiblichen Ratsmitglieder der SPD ohnehin regelmäßig an den Vorbereitungen des HFA beteiligt seien und auch im Vertretungsfalle vorrangig berücksichtigt würden. In der schon gebildeten Gleichstellungskommission sei die SPD bereits mit zwei Frauen vertreten.
Im Übrigen sei es zweifelhaft, inwiefern eine Aufstockung des HFA von 15 auf 17 Personen zugunsten CDU und Grüne die Gleichstellung entscheidend voranbringen solle. „Die CDU-Initiative ist wohl eher als Kuschelplacebo für die Grünen zu verstehen“, so abschließend Fraktionschef Fragemann.
Veröffentlicht am 06.07.2021
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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