11.02.2023 in Ortsverein

Vorstandssitzung der SPD Altstadt

Liebe Genossinnen und Genossen,
zur nächsten Vorstandssitzung lade ich Euch hiermit herzlich ein.
Diese findet statt: Datum: 23.02.2023 Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort: Treffpunkt Altstadt, Auf der Bovenhorst 9, 46282 Dorsten

Wir werden um 18:30 Uhr zunächst die Möglichkeit einer Besichtigung des neuen Jugendtreffs erhalten. Im Anschluss folgt die Sitzung des Vorstands in denselben Räumlichkeiten.
Unsere Vorstandssitzungen sind offen für alle MitgliederInnen der SPD-Altstadt.
Über Euer zahlreiches Erscheinen würde ich mich sehr freuen und verbleibe bis dahin mit einem herzlichen Glück Auf!
Gez.
Julian H. Fragemann
Vorsitzender

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08.02.2023 in Allgemein

Erdbebenkatastrophe

Pressedienst Stadt Dorsten vom 07.02.2023
Erdbebenkatastrophe
Ein schweres Erdbeben in der Türkei und in Syrien hat mindestens 5000 Menschen das Leben gekostet. Die Flaggen vor dem Dorstener Rathaus und an der Feuerwache wehen auf halbmast. Seit dem frühen Dienstagmorgen hängen die Flaggen vor dem Dorstener Rathaus und der Hauptfeuer- und Rettungswache auf halbmast. Ein verheerendes Erdbeben hat in der Türkei und in Syrien am frühen Montagmorgen mindestens 5000 Menschen das Leben gekostet. Zahlreiche weitere Menschen werden noch vermisst oder sind schwer verletzt.
„Unser Mitgefühl gilt den Opfern sowie allen weiteren vom Erdbebenunglück betroffenen Menschen. Wir denken auch an die zahlreichen Angehörigen und Familienmitglieder, die hier bei uns in Deutschland zu Hause sind und um liebe Menschen trauern oder mit ihnen bangen“, drückt Bürgermeister Tobias Stockhoff die Anteilnahme der Stadt Dorsten und seine persönliche Anteilnahme aus.
Der Bürgermeister hatte am Montag angeordnet, dass als Zeichen der Verbundenheit mit den Angehörigen der Opfer die Flaggen vor den städtischen Gebäuden auf halbmast gesetzt werden.
Die „Aktion Deutschland hilft“ hat ein Spendenkonto eingerichtet:
Aktion Deutschland Hilft e.V.
DE62 3702 0500 0000 1020 30
BIC: BFSWDE33XXX
Bank für Sozialwirtschaft
 

09.01.2023 in Ratsfraktion

Essensbeiträge KiTa/Schule/OGS

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion vom 09.01.2023 
Essensbeiträge KiTa/Schule/OGS
Der Bericht in der Dorstener Zeitung vom 03.01.2023 "Inflation trifft auch Schul-Essen" bekräftigt die SPD-Fraktion, ihren Vorstoß aus den Haushaltsberatungen zur Entlastung besonders betroffener Eltern zügig wieder aufzugreifen. Viele staatliche Entlastungen bei den Energiekosten, die Wohngeldreform und die erhöhten Einkommensfreibeträge beim Bürgergeld werden helfen. All dies wird aber eher ab der zweiten Jahreshälfte 2023 wirksam greifen. Daher setzen wir auf eine vorherige, zeitlich begrenzte Entlastung beim Schul- und KiTa-Essen durch die Stadt Dorsten bzw. durch uns Dorstener als Stadtgesellschaft. Auf die allgemeinen Ankündigungen der Landesregierung wollen wir lieber nicht vertrauen, da deren Koalitionsvertrag bald seinen 1. Geburtstag feiert 
und keine Lösung in Sicht ist. Konkret soll eine Entlastung angestrebt werden, und zwar mindestens für die Einkommensgruppen bis 50 TSD. Euro Jahresbrutto-Einkommen. Idealfall: Für drei Monate von April bis Juni 2023 werden die Beiträge ausgesetzt. Viele aus den einbezogenen 
Einkommensgruppen zahlen bereits keine Kostenbeiträge mehr. Ebenfalls viele zahlen aber noch die Kostenbeiträge z. B. jene, welche über den Anspruchsgrenzen des Bürgergeldes liegen. Deren verfügbares Einkommen kann aber durch Inflation und Energiekrise ruckzuck 
so geschmälert werden, dass Rücklagen für teure Ersatzbeschaffungen (z.B. Waschmaschine) dahin sind. Die Einnahmeausfälle können kompensiert werden, so z. B. aus Spendenfonds, Stiftungsgeldern bzw. einem Ausfallbeitrag der Stadt Dorsten. Hierzu muss schnell ein 
Dialog zwischen Stadt und allen betroffenen Akteuren (Träger OGS, nicht-städtische KITA-Träger etc.) eingeleitet werden, um zu sehen, wieweit solche Hilfen reichen können. Die SPD-Fraktion wird entsprechende Schritte weiter anstoßen und tatkräftig begleiten.

22.12.2022 in Ortsverein

Weihnachtsfeier des Ortsvereins

In der vergangenen Woche kamen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Dorsten-Altstadt zu einer gemütlichen Weihnachtsfeier in der Gaststätte Georgseck zusammen.
Zunächst berichtete der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Friedhelm Fragemann, ausführlich über die Fraktionsarbeit und die aktuellen Entwicklungen, insbesondere zum Thema Haushalt. Flankiert wurde der Bericht durch Informationen aus den Fachausschüssen durch die weiteren Ratsmitglieder des Ortsvereins, Heiko Raffel und Julian H Fragemann. Im Anschluss erfolgte eine rege Diskussion mit den zahlreich
erschienenen und interessierten Mitgliedern.
Speis und Trank sowie gute Gespräche rundeten den Abend für die Genossinnen und Genossen schließlich ab.

16.12.2022 in Ratsfraktion

Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion zur Verabschiedung des Haushaltes 2023

Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion zur Verabschiedung des Haushaltes 2023 der Stadt Dorsten

Dorsten, 14.12.2022

Es gilt das gesprochene Wort!

Die Zeitenwende geht auch an der Stadt Dorsten nicht spurlos vorüber. Der verbrecherische Krieg Russlands gegen die Ukraine, die Terrorkriegsführung gegen die ukrainische Bevölkerung verursacht in deutschen Städten und Gemeinden Kriegsfolgelasten und verstärkt die Anspannung in der schon durch Pandemie und Klimakrise gebeutelten Gesellschaft enorm. Die multiple Krisensituation ist aktuell gekennzeichnet durch eine exorbitante Steigerung der Energiekosten und eine Inflation, die außer Kontrolle zu geraten droht, mit all den damit verbundenen Unwägbarkeiten. Dies alles verunsichert Menschen und erzeugt Zukunftsängste.
Der städtische Haushalt wird aber auch durch die Konsequenzen des OVG-Urteils zu den Abwassergebühren belastet. Hinzu tritt das Problem sinkender Schlüsselzuweisungen und der anstehende dringend notwendige Ausbau der Kita-Struktur – alles exogene Faktoren.
Vor diesem Hintergrund waren erneute Einsparungen sowie eine Verbesserung der Einnahmesituation unabdingbar, um – nach nur einem Jahr ohne Leinenzwang – nicht erneut in die Bredouille zu geraten, und es ist uns gelungen, das Zwangskorsett Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden. CDU-Fraktion, die Fraktion Die Grünen, der FDP- Vertreter und die SPD-Ratsfraktion haben über Parteigrenzen hinweg gemeinsam Verantwortung übernommen und einen Kompromiss gefunden, der vor allem der Sache, d. h. der Stadt dient; berechtigte Anliegen der Parteien wurden zurückgestellt.
Vor einem Jahr hieß es noch: „30 Jahre Mühen gehen zu Ende und wir streichen das Wort Haushaltssanierung“, so der damalige Kämmerer Hubert Große-Ruiken. Wir waren frei von jeglichen Restriktionen, von der Knebelung durch Land und Bezirksregierung, aus dem Stärkungspakt entlassen. Der Haushalt war ausgeglichen, allerdings bei Isolierung der durch Corona hervorgerufenen Kosten. Wir haben uns in einem gemeinsamen Kraftakt selbst aus dem Sumpf befreit, so sinngemäß Bürgermeister Tobias Stockhoff.

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