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Liebe Mitgliederinnen und Mitglieder,
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Veröffentlicht am 04.03.2018
Pressemitteilung vom 21.02.2018
Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck teilt mit:
„Neues Familienzentrum in Dorsten: SPD will mehr für Qualität tun“
In Gladbeck gibt es bereits 12 Kitas, die als Familienzentrum arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. Eines davon soll in Dorsten entstehen. Der Landtagsabgeordnete Michael Hübner (SPD) begrüßt das, hat aber auch Kritik. Das Land solle den Zuschuss für die Einrichtungen erhöhen, um die Qualität zu steigern.
„Familienzentren sind wichtige Einrichtungen der frühen Förderung und insbesondere für junge Familien ein wichtiger Anlaufpunkt im Sozialraum“, erläutert der Landtagsabgeordnete. Ein neues Familienzentrum soll in Dorsten entstehen. Das ist zu wenig.“
Unter der SPD gab die soziale Bedarfslage vor Ort den Ausschlag bei der Verteilung der Familienzentren. Der Förderschlüssel von CDU und FDP rückt davon ab: „Diesen Ansatz teile ich nicht. Dorsten wird deshalb nur mit einem neuen Familienzentrum berücksichtigt und vier von zehn Städten im Kreis Recklinghausen gehen komplett leer aus“, kritisiert Hübner.
Für Hübner darf nicht nur der quantitative Ausbau im Mittelpunkt stehen. Die SPD will die Qualität entwickeln und in einem ersten Schritt die Zuschüsse für Familienzentren steigern: „Als SPD-Fraktion haben wir daher beantragt, den jährlichen Zuschuss für die Familienzentren von 13.000 Euro auf 15.000 Euro zu erhöhen. Für Familienzentren mit besonderem Unterstützungsbedarf sollte der jährliche Zuschuss sogar 16.000 Euro betragen“, erläutert der SPD-Politiker.
Aus Sicht der Sozialdemokraten wäre damit den enormen Anforderungen an die Familienzentren besser gedient. CDU und FDP waren jedoch dagegen. Leidtragende dieser verfehlten Politik von Schwarz-Gelb sind einmal mehr die Beschäftigten in den Einrichtungen sowie die Kinder und deren Familien, die besonders auf frühe Förderung und Unterstützung angewiesen sind.
Veröffentlicht am 22.02.2018
Seit den letzten Präsidentschaftswahlen in den USA sind sie in aller Munde: Filterblasen. Sie beschreiben ein Phänomen, bei dem Webseiten, insbesondere die sozialen Medien, versuchen, algorithmisch vorauszusagen, welche Informationen ein Benutzer auffinden möchte. Doch wie funktionieren Filterblasen genau? Welchen Einfluss haben sie auf unseren Alltag? Können Filterblasen unser Denken beeinflussen?
Wer auf diese und weitere Fragen gerne eine Antwort hätte oder einfach nur Interesse hat, über Gefahren und Nutzen von Filterblasen zu diskutieren, ist am Donnerstag, 22. Februar, um 18:30 Uhr, herzlich zur Diskussionsveranstaltung der Dorstener JUSOS unter der Fragestellung „Leben wir in einer Filterblase?“ in das soziokulturelle Stadtteilzentrum „DAS LEO“ (Fürst- Leopold- Allee 70) eingeladen. Es referiert Leif Knape, der den Anwesenden das Thema näher bringen wird, bevor eine gemeinsame Diskussion in den Mittelpunkt rückt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Leif Knape ist wissenschaftlicher Mitarbeiter von Katarina Barley (MdB, SPD), geschäftsführende Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie kommissarisch für Arbeit und Soziales, und forscht im Rahmen seines Masterstudiums an der Universität Trier zu Filterblasen.
Veröffentlicht am 11.02.2018
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir haben heute früh die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Wir haben verhandelt und wir haben gekämpft. Wir haben viel für unsere Wählerinnen und Wähler, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und unser Land erreicht.
Deswegen schlagen wir als Verhandlungsteam dem Parteivorstand vor, in die Regierung einzutreten und alle SPD-Mitglieder darüber abstimmen zu lassen.
Macht euch ein umfassendes Bild und lasst uns den vorliegenden Vertrag danach gemeinsam bewerten. Eine Einschätzung der Verhandlungsergebnisse kannst Du auf spd.de nachlesen.
Lars Klingbeil
Veröffentlicht am 07.02.2018
Pressemitteilung vom 31.01.2018
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Musterfeststellungsklage soll Verbraucherrechte stärken “
Im Rechtsausschuss des Landtages wurde die Diskussion über Thema „Musterfest-stellungsklage“ durch die Schwarz-Gelbe Mehrheit einmal mehr von der Tagesord-nung genommen. Hierzu äußert sich der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner wie folgt: „Der einzelne Verbraucher sollte zukünftig seine Ansprüche gegenüber Großkonzer-nen geltend machen können. Im Moment ist es so, dass er ganz alleine gegen einen unter Umständen milliardenschweren Konzern vor Gericht antreten muss. Diese Tat-sache alleine schreckt die Menschen oft davon ab, dass einzufordern, was ihnen zu-steht. Ich finde, dass es an der Zeit ist, dass die Schwarz-Gelbe Landesregierung die Notwendigkeit einer solchen „Musterfeststellungsklage“ einsieht. Alles andere schwächt den Verbraucher und spielt den Konzernen in die Karten. Das ist ein Zustand den die SPD im Land nicht mehr länger akzeptieren will. Die Einführung einer Muster-feststellungsklage war u.a. auch bei meinem Besuch bei der Verbraucherzentrale Dorsten im letzten Jahr ein Thema. Im Übrigen steht die Einführung einer Musterfest-stellungsklage auch im Landeswahlprogramm der NRW-SPD.“
Hintergrund:
Eine Musterfeststellungsklage dient dazu, dass einzelne Verbraucher, die gegen ein großes Unternehmen oder Konzern Ansprüche geltend machen, die Unterstützung ei-nes Verbandes oder Vereines bekommen können. Dieser würde dann vor Gericht an Hand eines Beispielfalls die Situation stellvertretend für alle anderen Mitkläger aus-handeln, so dass auf diese Weise nicht jeder Kläger einzeln vor Gericht muss.
Veröffentlicht am 04.02.2018
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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