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Liebe Mitgliederinnen und Mitglieder,
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Veröffentlicht am 04.03.2018
Pressemitteilung vom 21.02.2018
Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck teilt mit:
„Neues Familienzentrum in Dorsten: SPD will mehr für Qualität tun“
In Gladbeck gibt es bereits 12 Kitas, die als Familienzentrum arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. Eines davon soll in Dorsten entstehen. Der Landtagsabgeordnete Michael Hübner (SPD) begrüßt das, hat aber auch Kritik. Das Land solle den Zuschuss für die Einrichtungen erhöhen, um die Qualität zu steigern.
„Familienzentren sind wichtige Einrichtungen der frühen Förderung und insbesondere für junge Familien ein wichtiger Anlaufpunkt im Sozialraum“, erläutert der Landtagsabgeordnete. Ein neues Familienzentrum soll in Dorsten entstehen. Das ist zu wenig.“
Unter der SPD gab die soziale Bedarfslage vor Ort den Ausschlag bei der Verteilung der Familienzentren. Der Förderschlüssel von CDU und FDP rückt davon ab: „Diesen Ansatz teile ich nicht. Dorsten wird deshalb nur mit einem neuen Familienzentrum berücksichtigt und vier von zehn Städten im Kreis Recklinghausen gehen komplett leer aus“, kritisiert Hübner.
Für Hübner darf nicht nur der quantitative Ausbau im Mittelpunkt stehen. Die SPD will die Qualität entwickeln und in einem ersten Schritt die Zuschüsse für Familienzentren steigern: „Als SPD-Fraktion haben wir daher beantragt, den jährlichen Zuschuss für die Familienzentren von 13.000 Euro auf 15.000 Euro zu erhöhen. Für Familienzentren mit besonderem Unterstützungsbedarf sollte der jährliche Zuschuss sogar 16.000 Euro betragen“, erläutert der SPD-Politiker.
Aus Sicht der Sozialdemokraten wäre damit den enormen Anforderungen an die Familienzentren besser gedient. CDU und FDP waren jedoch dagegen. Leidtragende dieser verfehlten Politik von Schwarz-Gelb sind einmal mehr die Beschäftigten in den Einrichtungen sowie die Kinder und deren Familien, die besonders auf frühe Förderung und Unterstützung angewiesen sind.
Veröffentlicht am 22.02.2018
Seit den letzten Präsidentschaftswahlen in den USA sind sie in aller Munde: Filterblasen. Sie beschreiben ein Phänomen, bei dem Webseiten, insbesondere die sozialen Medien, versuchen, algorithmisch vorauszusagen, welche Informationen ein Benutzer auffinden möchte. Doch wie funktionieren Filterblasen genau? Welchen Einfluss haben sie auf unseren Alltag? Können Filterblasen unser Denken beeinflussen?
Wer auf diese und weitere Fragen gerne eine Antwort hätte oder einfach nur Interesse hat, über Gefahren und Nutzen von Filterblasen zu diskutieren, ist am Donnerstag, 22. Februar, um 18:30 Uhr, herzlich zur Diskussionsveranstaltung der Dorstener JUSOS unter der Fragestellung „Leben wir in einer Filterblase?“ in das soziokulturelle Stadtteilzentrum „DAS LEO“ (Fürst- Leopold- Allee 70) eingeladen. Es referiert Leif Knape, der den Anwesenden das Thema näher bringen wird, bevor eine gemeinsame Diskussion in den Mittelpunkt rückt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Leif Knape ist wissenschaftlicher Mitarbeiter von Katarina Barley (MdB, SPD), geschäftsführende Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie kommissarisch für Arbeit und Soziales, und forscht im Rahmen seines Masterstudiums an der Universität Trier zu Filterblasen.
Veröffentlicht am 11.02.2018
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir haben heute früh die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Wir haben verhandelt und wir haben gekämpft. Wir haben viel für unsere Wählerinnen und Wähler, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und unser Land erreicht.
Deswegen schlagen wir als Verhandlungsteam dem Parteivorstand vor, in die Regierung einzutreten und alle SPD-Mitglieder darüber abstimmen zu lassen.
Macht euch ein umfassendes Bild und lasst uns den vorliegenden Vertrag danach gemeinsam bewerten. Eine Einschätzung der Verhandlungsergebnisse kannst Du auf spd.de nachlesen.
Lars Klingbeil
Veröffentlicht am 07.02.2018
Pressemitteilung vom 31.01.2018
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Musterfeststellungsklage soll Verbraucherrechte stärken “
Im Rechtsausschuss des Landtages wurde die Diskussion über Thema „Musterfest-stellungsklage“ durch die Schwarz-Gelbe Mehrheit einmal mehr von der Tagesord-nung genommen. Hierzu äußert sich der SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner wie folgt: „Der einzelne Verbraucher sollte zukünftig seine Ansprüche gegenüber Großkonzer-nen geltend machen können. Im Moment ist es so, dass er ganz alleine gegen einen unter Umständen milliardenschweren Konzern vor Gericht antreten muss. Diese Tat-sache alleine schreckt die Menschen oft davon ab, dass einzufordern, was ihnen zu-steht. Ich finde, dass es an der Zeit ist, dass die Schwarz-Gelbe Landesregierung die Notwendigkeit einer solchen „Musterfeststellungsklage“ einsieht. Alles andere schwächt den Verbraucher und spielt den Konzernen in die Karten. Das ist ein Zustand den die SPD im Land nicht mehr länger akzeptieren will. Die Einführung einer Muster-feststellungsklage war u.a. auch bei meinem Besuch bei der Verbraucherzentrale Dorsten im letzten Jahr ein Thema. Im Übrigen steht die Einführung einer Musterfest-stellungsklage auch im Landeswahlprogramm der NRW-SPD.“
Hintergrund:
Eine Musterfeststellungsklage dient dazu, dass einzelne Verbraucher, die gegen ein großes Unternehmen oder Konzern Ansprüche geltend machen, die Unterstützung ei-nes Verbandes oder Vereines bekommen können. Dieser würde dann vor Gericht an Hand eines Beispielfalls die Situation stellvertretend für alle anderen Mitkläger aus-handeln, so dass auf diese Weise nicht jeder Kläger einzeln vor Gericht muss.
Veröffentlicht am 04.02.2018
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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