[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

.

Auswahl:

Termine der SPD-Altstadt :

Termine

11.05.2024, 10:00 Uhr Muttertagsaktion
Für den 11.5. haben wir, passend zur Europawahl, unseren Kandidaten für Europa, Dr. Tobias Cremer aus Bochum, ge …

09.06.2024 Europawahl

Alle Termine

Counter :

Besucher:1133951
Heute:116
Online:1

Wetter-Online :

Der Link zur NRWSPD :

Der Link zur NRWSPD
 

Forward-Zahlerswap war rechts- und marktkonform :

Ratsfraktion

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion vom 01.03.2022
Forward-Zahlerswap war rechts- und marktkonform
In der Ratssitzung in der vergangenen Woche wurde das Thema Forward-Zahlerswap noch einmal aufgegriffen und klargestellt, dass sowohl die Stellungnahme der Kommunalaufsicht als auch das vorliegende Rechtsgutachten die Rechtmäßigkeit der damaligen politischen
Entscheidungen und des Verwaltungshandelns belegen. Der Gutachter stellte fest, dass es sich bei diesem Forward-Zahlerswap aus dem Jahre 2009 um einen klassischen SWAP zur Zinssicherung handelt, ein damals von vielen Städten und Gemeinden in NRW praktiziertes marktkonformes Verfahren. Das Ergebnis dieser rechtlichen Prüfung durch eine unabhängige Fachkanzlei bestätigt die von der großen Mehrheit des Rates vertretene Auffassung, dass der Abschluss dieses Derivat-Geschäftes rechtskonform war, eindeutig.
„Das war eine Beerdigung erster Klasse für die wiederholten unqualifizierten Anwürfe der AfD“, so Fraktionschef Fragemann. Heute würde man ein solches Geschäft sicher nicht mehr
eingehen. Im Übrigen sei aber aufgrund einer SPD-Initiative dieser Pfad der Haushaltssicherung ohnehin endgültig verlassen worden.

 
Veröffentlicht am 03.03.2022
« Pressemitteilung Stadt Dorsten vom 02.03.2022 .
Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Friedhelm Fragemann zur unrühmlichen Rolle des Altkanzlers Schröder »

- Zum Seitenanfang.