19.10.2018 in Ortsverein

Bürgerstammtisch mit Bundesministerin a.D. Dr. Barbara Hendricks

SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt

P r e s s e m i t t e i l u n g   vom 18.10.2018

Bürgerstammtisch mit Bundesministerin a.D. Dr. Barbara Hendricks

Der SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt veranstaltet seinen nächsten Bürgerstammtisch, diesmal zum Thema ,,Herausforderung Stadtentwicklung - Quartiere erfolgreich gestalten''. Diese Veranstaltungsreihe hat bereits Tradition bei den Altstädter Sozialdemokraten und richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie Fachpublikum.
Als hochkarätige Referentin zu diesem Thema konnten die Sozialdemokraten die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit a.D., Dr. Barbara Hendricks, gewinnen. Im Anschluss an ihren Vortrag besteht wie gewohnt die Möglichkeit zur Diskussion.
Die Veranstaltung findet statt am 13.11.2018 um 18 Uhr im Café Elisa, Gahlener Str. 6, 46282 Dorsten.

 

Dr. Barbara Hendricks (MdB)

 

14.10.2018 in Ortsverein

SPD-Ortsverein Altstadt beteiligt sich an der Spielplatzentwicklung

SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt

P r e s s e m i t t e i l u n g

14.10.2018

SPD-Ortsverein Altstadt beteiligt sich an der Spielplatzentwicklung

Der SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt beteiligte sich jetzt aktiv an der Entwicklung der Spielplätze (Spielplatzbedarfsplan) und war hierzu am vergangenen Wochenende unterwegs.

Mit dem Fahrrad erkundeten die Mitglieder Spielplätze im Bereich des Ortsvereins (Altstadt, Feldmark, Hardt und Östrich), um den Zustand zu begutachten sowie mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort in das Gespräch zu kommen. Organisiert von Vorstandsmitglied Heiko Raffel und dem Vorsitzenden Julian H. Fragemann, konnten die Genossinnen und Genossen zu den von der Stadt (u.a. auf der städtischen Homepage) gestellten Fragen ,,Welcher Spielplatz wird gut angenommen? Welcher könnte schöner sein? Und - ja, auch das möchten wir erfahren - welcher Spielplatz kann vielleicht aufgegeben werden?`` Antworten finden.

Die Altstadt-SPD hat daher im Nachgang zu der Begehung bzw. Befahrung der Spielplätze Vorschläge zu der weiteren Planung erarbeitet und dem Bürgermeister Tobias Stockhoff zukommen lassen.

Zum Motto der Stadt und damit auch des Bürgermeisters (ebenfalls auf der städtischen Homepage genannt) ,,Das Ziel unserer Planung lautet darum auch: Weniger ist mehr !'' sagen Heiko Raffel und Julian H. Fragemann: Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation kann man diese Aussage teilweise nachvollziehen, allerdings darf die Finanznot zum einen nicht auf dem Rücken der kommenden Generationen ausgetragen werde und zum anderen muss es, wenn die Planung so kommt, dann heißen, dass es dafür nur hervorragende Spielplätze gibt.''

Abschließend fordern die Sozialdemokraten, dass jeder Stadtteil ausreichend mit Spielplätzen versorgt wird. Das muss auch in Zukunft möglich sein!

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13.10.2018 in Arbeitsgemeinschaften

Erklärung zur AfD

 

Erklärung zur AfD

Wer jüdischer Abstammung und Mitglied der AfD ist oder sie wählt, ignoriert bewusst, dass Ausgrenzung und Hass jüdisches Leben gefährden. Spätestens die öffentliche Verbrüderung der AfD mit gewalttätigen Neonazis beim Marsch in Chemnitz zeigt, dass die AfD sich gegen unsere Demokratie stellt. Wer sich bei der AfD einreiht, kämpft auch gegen die lange politische Tradition des Judentums sich für die Menschenwürde, Religionsfreiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit einzusetzen. Die AfD hat ein besonderes Merkmal, welches sie von allen anderen Parteien, außer der NPD, unterscheidet. AfD und NPD sind gegen die Religionsfreiheit. Aktuell beantragt die AfD im Bundestag, das Grundgesetz abzuändern, um diese starke Garantie der Freiheit der Religion abzuschwächen. Die Religionsfreiheit ist aber nicht teilbar nach Konfessionen. Alle Menschen, die in Deutschland leben, haben diese Freiheit, unabhängig von Herkunft oder Konfession. Die  Religionsfreiheit ist ein wesentlicher Bestandteil von Freiheit und Demokratie, denn sie reicht tief in die Persönlichkeit hinein. Sie ist ein wesentlicher Teil der Menschenwürde. Deshalb wird sie weltweit in jeder demokratischen Verfassung geschützt. In Deutschland in der Paulskirchenverfassung von 1849, der Weimarer-Verfassung von 1919 und im Grundgesetz von 1949. Demokratie und Religionsfreiheit sind nicht zu trennen. Die AfD und alle, die gegen andere Religionen hetzen, verraten die Demokratie in Deutschland. Wir wissen aus der Geschichte des jüdischen Volks, dass Rassismus, soziale Ausgrenzung und politische Unterdrückung die Freiheit zerstören. Jedes Jahr erinnert das Judentum mit dem Pessachfest an die Freiheit durch die Beendigung der Sklaverei, durch den Auszug, den Exodus, aus dem pharaonischem Ägypten. Damit entstand ein Hauptmotiv des Judentums, die Freiheit. Das ist auch die Voraussetzung für den Bund mit Gott. Hier treffen sich im Judentum Religion und Politik. Juden, die die AfD unterstützen, haben diesen Wesenskern des Judentums nicht verstanden. Der Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten will das emanzipatorische politische Denken der Tradition des Judentums, das durch die Schoa zerstört wurde, wieder politisch präsent machen. Dieses Denken hat die SPD bis 1933 erheblich mitgeprägt und beruht auf einem tiefen Verständnis der Menschenwürde als Grundlage der Freiheit. Das Judentum hat immer betont, dass die Menschenwürde und die Freiheit des Einzelnen nicht ohne eine soziale Gesellschaft zu verwirklichen sind. Das ist eine politische Kernaussage der Tora (Bibel) und des Talmuds. Deshalb stehen Bildung und soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt unserer Politik. Wir verstehen uns als Teil einer jüdisch-politischen Tradition, die von den Pharisäern bis heute reicht. Bildung und soziale Unterstützung durch die Gesellschaft, und seit der Moderne auch durch den Staat, ermöglichen es Menschen, sich zu verwirklichen, sich gesellschaftlich und persönlich zu emanzipieren. Deshalb bedeutet soziale Gerechtigkeit die Herstellung der Chancengleichheit und des Einsatzes für Menschenwürde und Gerechtigkeit in der Wirtschaft und in der Arbeitswelt. Das war in der Vergangenheit die Grundlage einer emanzipatorischen Politik und wird im Zeitalter der globalen Digitalisierung weiterhin erforderlich sein. Es ist eine Politikauffassung, die immer aktuell ist.
Bundesvorstand, 8. Oktober 2018
Abraham de Wolf, Vered Zur, Petra Somberg-Romanski, Daniel Dejcman, Renée Roeske

13.10.2018 in Ratsfraktion

Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten in Sicht?

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion vom 11.10.2018
Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten in Sicht?

In einer Sitzung der SPD-Ratsfraktion am vergangenen Montag standen u. a. die Kita-Plätze sowie der Punkt Anliegerpflichtige Bau- und Sanierungsmaßnahmen auf der Tagesordnung.
Unter dem erstgenannten Tagesordnungspunkt skizzierte der Leiter des Jugendamtes, Herr Stefan Breuer, den Sachstand, insbesondere mit Blick auf den notwendigen Ausbau der Kindergartenlandschaft in Dorsten und die Entwicklung der elterlichen Gebührenbeiträge. Nachdem in Holsterhausen durch Ratsbeschluss der Weg für einen Kindergartenneubau frei gemacht worden sei, stünden jetzt Maßnahmen u.a. im südlichen Stadtbereich, in Wulfen und in Hervest an. Bisher sei es noch immer gelungen, alle Kinder unterzubringen, wenn auch nicht ohne Schwierigkeiten und intensive Einzelfallberatung. Neben der Raumfrage sei aber inzwischen auch das Problem, überhaupt Betreuungspersonal zu finden, enorm gewachsen. Es finde quasi eine Dauerausschreibung statt. Friedhelm Fragemann stellte fest, dass jetzt, nachdem auch die Landesregierung eingesehen habe, dass die Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten eine sozial- und bildungspolitische Notwendigkeit sei, auch geliefert werden müsse. Der Ankündigung im Koalitionsvertrag müssten jetzt Taten folgen. Denkbar sei auch eine Resolution des Rates an die Landesregierung zu diesem Thema. Die SPD-Ratsfraktion werde einen entsprechenden Tagesordnungspunkt für die nächste Ratssitzung beantragen.
Bezüglich des zweiten TOP stellte Rainer Heimann fest, dass es inzwischen auch von Landesseite Überlegungen gäbe, die Finanzierung solcher Maßnahmen zugunsten der Bürger zu verändern, sie also davon zu befreien. Das wäre z.B. durch eine Änderung des Kommunalen Abgabegesetzes durchaus möglich.

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09.10.2018 in Ratsfraktion

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion zum Thema: Wohnen in Dorsten

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion (09.10.2018)
zum Thema: Wohnen in Dorsten, neue Wege von der Planung bis zur Umsetzung
Im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Fraktionsvorstandes mit der UPA-Teilfraktion wurde in der vergangenen Woche das Thema: Wohnen in Dorsten, neue Wege von der Planung bis zur Umsetzung diskutiert. Anwesend waren auch Stadtbaurat Holger Lohse sowie der Geschäftsführer von Windor, Herr Haddick, und Frau Stobbe, Referentin des Beigeordneten. Insbesondere die Wohnraumverdichtung (z. B. Stelzenhauslösungen, bei denen Parkplätze mit Wohn- und Geschäftsraum überbaut werden), die Rolle der Stadt bezüglich der Vermarktung von Bauland, genossenschaftliche Modelle und nicht zuletzt das Thema sozialer Wohnungsbau spielten in dem Gespräch eine zentrale Rolle. Dabei wurde von der SPD angeregt zu überprüfen, ob bzw. inwieweit die Vermarktung von Bauland ausschließlich über die Stadt erfolgen könne. Einig war man sich in der Runde darin, den von Heiko Raffel (SPD) vorgestellten Instrumentenbausatz im Zuge einer konkreten Wohnungsbedarfsanalyse daraufhin abzuklopfen, was für Dorsten passt. Vorhandene Gutachten müssten zu diesem Zweck genau ausgewertet werden und der Fokus neben dem Leerstandsmanagement insbesondere auf das Nachfragemanagement gelegt werden. Friedhelm Fragemann kündigte in diesem Zusammenhang an, dass er den Bürgermeister auffordern werde, endlich die schon vor einem Jahr installierte Arbeitsgruppe „Masterplan Wohnen“ einzuberufen, um zunächst eine genaue Auswertung der vorliegenden Gutachten in Angriff zu nehmen.

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