Pressemitteilung vom 19.09.2017

Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:

Eine Delegation des Bundeswirtschaftsministerium besuchte die SPD-Gladbeck im Johannes Rau Haus

„Nun muss der Westen auch mal dran sein!“

26 junge Referentinnen und Referenten aus verschiedenen Abteilungen des Bundeswirtschaftsministeriums (Wirtschaftspolitik, Europapolitik, Energiepolitik, Industriepolitik, Außenhandelspolitik, Mittelstandspolitik und Digitalisierung) waren vom 4.-8. September 2017 auf einer Fortbildungsreise durch das Ruhrgebiet bei der es vor allem um lokale Fragen des Strukturwandels ging. Durch Besuche bei Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Agenturen und Verwaltungen sollte das Thema aus verschiedenen Perspektiven in den Blick genommen werden. Um einen Einblick in die kommunalen Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung zu erhalten, wurde auch der Gladbecker SPD-Ratsfraktion ein Besuch abgestattet.
Der Vorsitzende der Gladbecker SPD-Ratsfraktion, Michael Hübner (MdL) begrüßte die Delegation aus Berlin auch deshalb sehr gerne im Johannes-Rau-Haus, weil er als stellv. Vorsitzender genau für den Bereich Wirtschaft innerhalb der SPD-Landtagsfraktion zuständig ist. Beim Gespräch mit ihm waren u.a. folgende Aspekte für die Fortbildungsteilnehmer*innen spannend:

• Die wirtschaftlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit den Umbrüchen in der industriellen Landschaft des Ruhrgebiets.
• Der Ausstieg aus der Steinkohleförderung und die Auswirkungen auf die Wirtschaft in den kommenden Jahren und wirtschaftspolitische Konzepte zur Abmilderung der Folgen des Steinkohleausstiegs.
• Die generellen Auswirkungen der Energiewende und die gezielte Förderung und Stärkung des Mittelstandes im Ruhrgebiet.

Michael Hübner legte bei seinen Ausführungen großen Wert darauf zu betonen, dass der Strukturwandel nicht erst mit dem endgültigen Kohleausstieg im nächsten Jahr beginnen wird, sondern das Gladbeck und das gesamte Ruhrgebiet sich bereits seit mehr als vierzig Jahren im Strukturwandel befinden. Das zeige aber, dass dies ein sehr langsamer Prozess ist.
Hübner hierzu: “Wenn tausende von industriellen Arbeitsplätzen in einer Region wegbrechen, können diese nicht über Nacht durch andere ersetzt werden. Weder der Dienstleistungs- und Logistiksektor noch andere Wirtschaftsbereiche können und konnten diese fehlenden Arbeitsplätze komplett ersetzen. Erfolge im Bereich der Wirtschaftsförderung gab es und gibt es in Gladbeck und im Ruhrgebiet zu Hauf. Allerdings haben sich viele Erfolge in den vergangenen vierzig Jahren ebenfalls selbst schon wieder überholt. Die Beispiele Siemens in Gladbeck oder Opel in Bochum zeigen dies. Wir müssen einen langen Atem haben und immer wieder dicke Bretter bohren. Vor allem ist das Vorhandensein einer guten Qualifizierung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und einer guten schulischen und beruflichen Aus-und Fortbildung die entscheidende Voraussetzung für eine zukunftsorientierte regionale Wirtschaftspolitik, die auch dann auf Dauer Bestand hat. Für die Ansiedlung von Unternehmen sind deshalb auch die sogenannten „weichen“ Standortfaktoren wie eine gute kulturelle Infrastruktur, eine gute Sportinfrastruktur, eine gute Bildungsinfrastruktur sowie eine gute Verkehrsinfrastruktur von besonderer Bedeutung. Auch beim Ausbau der digitalen Infrastruktur und bei der Förderung der erneuerbaren Energien müssen wir noch viel mehr tun.“
Hübner abschließend: „Für die Förderung Ostdeutschlands wurde in den letzten fast dreißig Jahren viel getan, dabei ist der Westen oft auf der Strecke geblieben und wurde von der Politik sträflich vernachlässigt. Das muss dringend geändert werden.“