[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

.

Der SPD-Ortsverein für: Altstadt-Feldmark-Hardt-Östrich :

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Freunde im Ortsverein,

Wir wünschen euch allen eine schöne Ferienzeit, erholt euch gut und kommt gesund und munter zurück!

 

Mit freundlichem Gruß

Ihr Julian Fragemann

Bilder von der Veranstaltung 70 Jahre SPD Dorsten-Altstadt auf Lokalkompass (hier klicken)

 

Pressemitteilung vom 15.Juli 2016
Michael Hübner & Hans-Peter Müller, SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten teilen mit:
„Aufwertung des kommunalen Ehrenamtes soll nun auch Gesetz werden“
In der letzten Woche wurde der Entwurf für das „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht. Damit soll eine Verbesserung der Rahmenbedingungen des kommunalen Ehrenamts auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. Die entsprechenden Handlungsempfehlungen wurden im vergangenen Jahr in einer fraktionsübergreifenden Kommission des Landtags mehrheitlich beschlossenen. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Hans-Peter Müller und Michael Hübner erläutern dieses Vorhaben:

Veröffentlicht am 24.07.2016

Pressemitteilung vom 20.Juli 2016
Michael Hübner und Hans-Peter Müller, SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten teilen mit:
„Dauerhafte finanzielle Entlastung für Dorsten“
Ab 2018 kann Dorsten mit weiteren finanziellen Hilfen vom Bund rechnen. „Mit insgesamt fast 1,5 Mio Euro kann Dorsten ab 2018 rechnen“, sagen die beiden SPD- Landtagsabgeordneten für Dorsten, Hans-Peter Müller und Michael Hübner. Dann greift die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen. Ihnen kommen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugute. Grundlage ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden.
Im Juni 2016 einigten sich Bund und Länder auf einen Verteilungsschlüssel: Er beinhaltet eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung, höherer Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und eine Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer. Letztere wird vom Land NRW eins zu eins über die Schlüsselzuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) an die Kommunen weitergegeben. Jetzt hat die Landesregierung eine erste Berechnung der Entlastungen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft vorgelegt. Diese soll den Städten und Gemeinden mehr Planungssicherheit ab 2018 geben. Dazu erklären die SPD-Landespolitiker Hübner & Müller übereinstim-mend: „Für Dorsten macht das insgesamt rd. 1,5 Mio Euro aus. Mit dem in Aussicht gestellten Geld kann nun bei der Haushaltsplanung konkret kalkuliert werden.“

Veröffentlicht am 24.07.2016

Pressemitteilung vom 1.Juli 2016
Michael Hübner, MdL für Dorsten & Gladbeck teilt mit:

Weniger Flüchtlinge - Asylverfahren beschleunigt - Abschiebungen verdoppelt

„Die Kanzlerin entzieht sich ihrer Verantwortung“

„Im Mai kamen nur noch rund 5.000 Flüchtlinge nach NRW“, sagt der Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner und weiter erläutert er: „Im Januar waren es noch fast 20.000. Dieser Trend, der sich in den letzten Monaten verstetigt hat, ist erfreulich, vor allem für die Abwicklung der rechtstaatlichen Verfahren. In der Gesamtsicht hat sich die Flüchtlingsproblematik wie folgt entwickelt“:........
 

Veröffentlicht am 01.07.2016

Bundestagswahl 2017: SPD steht geschlossen hinter Michael Gerdes

Als Vorsitzender der SPD Bottrop eröffnete Michael Gerdes die Delegiertenkonferenz. Auch die neue SPD- Vorsitzende aus Dorsten, Jennifer Schug, sprach ein Grußwort. 
In seiner Bewerbungsrede gab Michael Gerdes dann eine klare Richtung für die kommenden Jahre vor: „Bei allem was wir tun, muss uns das Ziel der sozialen Gerechtigkeit als Orientierung dienen.“ Schon heute gebe es zu viele Verlierer im Wettbewerb um gute Arbeit. Die sozialen Unterschiede würden wieder größer. Zu viele Menschen machten die alltägliche Erfahrung, trotz harter Arbeit nicht voran zu kommen. „Das ist der Grund, warum wir einen neuen Solidarpakt fordern“, so Michael Gerdes. Die anhaltende Debatte rund um das Thema Flüchtlinge verband Michael Gerdes mit ...

Veröffentlicht am 01.07.2016

Pressemitteilung vom 22. Juni 2016

Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner teilt mit:
“Es war höchste Zeit für das Fracking-Gesetz“
Am Freitag soll das Fracking-Gesetz im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Klar ist, dass es nun ein unbefristetes Verbot für unkonventionelles Fracking geben soll. „Endlich hat sich die Berliner GroKo im Punkt „Fracking“ zusammengerauft“, so der SPD Landtagsabgeordnete für Gladbeck und Dorsten, Michael Hübner, „das war auch höchste Zeit.“
Im Jahr 2021 soll dieses Verbot überprüft werden. Zugelassen sind lediglich Probe-bohrungen, über die dann aber die jeweiligen Bundesländer entscheiden. Ministerprä-sidentin Hannelore Kraft hat bereits angekündigt, dass es in Nordrhein-Westfalen keine Probebohrungen geben wird.
„Unser Grundwasser muss geschützt werden – auch und vor allem hier bei uns in Gladbeck & Dorsten. Wasser ist das wichtigste Lebensmittel überhaupt und muss für uns und unsere Nachfolgegenerationen den höchsten Schutz erfahren“, so der SPD-Landespolitiker abschließend.

Veröffentlicht am 22.06.2016

RSS-Nachrichtenticker :

- Zum Seitenanfang.