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Termine der SPD-Altstadt :

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21.03.2017, 19:00 Uhr OV Vorstandssitzung

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Der SPD-Ortsverein für: Altstadt-Feldmark-Hardt-Östrich :

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Freunde im Ortsverein,

 Für das neue Jahr wünschen wir Euch Glück und Erfolg in allen Bereichen Eures Lebens!
 

Mit freundlichem Gruß

Ihr Julian Fragemann

Wenn nicht jetzt wann dann? Martin Schulz mit einer Mitgliedschaft in der SPD unterstützen. Schicken sie ihre Anfrage zur Mitgliedschaft an:
webmaster@spd- dorsten- altstadt.de

Bilder von der Veranstaltung 70 Jahre SPD Dorsten-Altstadt auf Lokalkompass (hier klicken)

 

Pressemitteilung vom 16.02.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Schlachtruf Helau: Dorstener Altstadtnarren beim Närrischen Landtag NRW 2017“
Ausgelassene Stimmung im nordrhein-westfälischen Landtag: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag, 14. Februar 2017, die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert.
Auch eine Delegation des Dorstener Karnevalsclub „Die Altstadtnarren“ unter Führung des Vorsitzenden Fred Kaiser war auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten und Ehrensenators der Altstadtnarren, Michael Hübner, mit dabei.
Das Gipfeltreffen der Tollitäten im Landtag hat Tradition. Immer kurz vor dem Höhepunkt närrischer Heiterkeit am Rosenmontag zeigen die jecken Ehrengäste im Landesparlament, wie bunt und vielfältig der Karneval in Nordrhein-Westfalen ist.

Veröffentlicht am 16.02.2017

Pressemitteilung vom 13.02.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Ich zolle allen Lehrkräften in NRW meinen Respekt“
In der letzten Woche wurden im nordrhein-westfälischen Landtag die Einstellungszahlen von Lehrern zum Beginn des Schulhalbjahres vorgestellt. Michael Hübner (MdL) nimmt dazu Stellung:
„Die vorgestellten Einstellungszahlen von Lehrkräften zum Halbjahresbeginn machen deutlich, dass das Land Nordrhein-Westfalen viele Stellen nicht mehr besetzen kann, weil nahezu alle Lehrkräfte bereits beschäftigt sind. Dies ist in den anderen Bundesländern allerdings ebenso. Es können kaum mehr Lehrerinnen und Lehrer auf dem Arbeitsmarkt gewonnen werden. Daher war es richtig und klug, dass nach der Regierungsübernahme in 2010 alle Studienplätze für das Lehramt, trotz prognostizierten demografischen Wandels behalten, und nicht 2.500 Studienplätze abgebaut wurden. Dies hatte die Vorgängerregierung eigentlich vorgesehen. Jede Maßnahme, die dazu führt, die Lehrkräfte in die Regionen zu bekommen, ist zu begrüßen.
Die Öffnung für den Seiteneinstieg, zwei zusätzliche Einstellungstermine für Lehrkräfte, die eine laufende Nachbesetzung zulassen, und die vereinfachten Möglichkeiten für pensionierte Lehrkräfte, vorübergehend in den Schuldienst zurückzukehren, hilft, die Situation zu verbessern.
In diesem Zusammenhang muss ausdrücklich den Bezirksregierungen und Schulämtern, die hoch konzentriert arbeiten und enorme Anstrengungen unternehmen, der Dank ausgesprochen werden. Lehrkräfte haben momentan vor Ort, auch und vor allem wegen der Beschulung von Flüchtlingen, oftmals schwierige Situationen zu meistern. Dieser guten Arbeit zolle ich meinen Respekt – und diese sehr gute Arbeit sollte gesamtgesellschaftlich noch mehr geschätzt werden.“

Veröffentlicht am 14.02.2017

Pressemitteilung vom 09.02.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017 setzt neue Rekordmarke – auch Dorsten profitiert davon!"
Zur Veröffentlichung des neuen Landesstraßenerhaltungsprogramms der Landesregierung erklärt der Landtagsabgeordnete Michael Hübner (SPD):
„Das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 stehen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird die letztjährige Rekordmarke von 115,5 Millionen Euro nochmals erheblich übertroffen.
Auch Dorsten profitiert vom Erhaltungsprogramm, denn für Sanierung der Fahrbahndecke der Halterner-/ Dorstener Straße im Verlauf der L 509 werden in diesem Jahr 580.000 € in den 2,9 Kilometer langen Bauabschnitt investiert. Diese Baumaßnahme ist für unseren Straßenverkehr vor Ort ein deutlicher Gewinn, weil er die Leistungsfähigkeit des Gesamtstraßennetzes fördert.
Mit dem Landesstraßenerneuerungsprogramm 2017 setzen wir unseren Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ unbeirrt fort, denn der Nachholbedarf im Land ist enorm. Bei der Regierungsübernahme 2010 haben wir von schwarz-gelb ein Straßennetz vorgefunden, das in einem besorgniserregenden Zustand war. Seitdem haben wir das Budget für die Erhaltung der Landesstraßen schrittweise um mehr als zwei Drittel erhöht. 2010 wurden für die Erhaltung der Landesstraßen nur 76 Millionen Euro eingesetzt, heute sind es 127,5 Millionen Euro.“

Veröffentlicht am 13.02.2017

Pressemitteilung vom 11.02.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Runder Tisch unterstützt Kommunen beim verkaufsoffenen Sonntag“
Zum Runden Tisch, der für eine Handlungsempfehlung zum verkaufsoffenen Sonntag eingerichtet wurde, erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Wir begrüßen als SPD-Fraktion, dass die Spitzenvertreter von Einzelhandel, Gewerkschaften, kommunalen Verbänden, Wirtschaftskammern, Kirchen und Bezirksregierungen auf Einladung von Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) am Runden Tisch teilgenommen haben.
Es zeigt den Willen aller Beteiligten, konstruktiv für die Kommunen miteinander Lösungen erarbeiten zu wollen, damit die vier gesetzlich verankerten verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage auch von Händlern genutzt werden können. Die Teilnehmer werden eine Handlungsempfehlung für die Praxis erarbeiten, die den Kommunen bei der Erstellung rechtssicherer Verordnungen Hilfestellungen gibt.
Damit können schnell und unbürokratisch Anträge für geplante Sonntagsöffnungen gestellt werden. Man trifft sich dadurch nicht länger vor Gericht, sondern an einem der vier Sonntage beim Einkaufen in der Stadt.“

Veröffentlicht am 13.02.2017

Pressemitteilung vom 11.02.2017
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:
„Endlich Entlastung der freiwilligen Feuerwehren“
In einem längeren Diskussionsprozess zwischen den Behörden ist es endlich zu einer neuen Regelung zur Beseitigung von Ölspuren gekommen. Mit Erlass von dieser Woche besteht die Möglichkeit, bei Bedarf nur mit einem Feuerwehrfahrzeug mit Truppbesatzung auszurücken. Statt früher mindestens sechs reichen damit nun in den meisten Fällen nur noch zwei Einsatzkräfte aus.
Hierzu erklärt Michael Hübner (MdL): „Eine gute Nachricht! Die Feuerwehr wird erheblich entlastet. Das kommt sehr vielen freiwilligen Feuerwehren in NRW zugute.“
Weiterhin wird durch eine Ausschreibung des Landesbetriebs Straßenbau dafür gesorgt, dass zukünftig leichter private Drittfirmen mit der Beseitigung von Ölspuren auf Landesstraßen beauftragt werden können, um Straßen früher freigeben zu können. Diesen Rahmenvertrag können auch die Kommunen für ihre Straßen nutzen, auf denen in den meisten Fällen die Ölspuren zu beseitigen sind.
Hübner weiter: „Die ehrenamtlichen Einsatzkräfte sind auf die Akzeptanz ihrer Familien und die Bereitschaft ihrer Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber angewiesen. Beides droht zu schwinden, wenn Straßen gereinigt und gesichert werden müssen. Das ist keine Aufgabe der Feuerwehr. Die freiwilligen Feuerwehrleute können sich künftig auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. So stärken wir das Ehrenamt.“

Veröffentlicht am 13.02.2017

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